26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Begriff des “Vertretenmüssens” einer Inanspruchnahme von Leistungen nach dem zweiten oder zwölften Buch Sozialgesetzbuch bei mit Sanktionen der Arbeitsverwaltung belegten Fehlverhalten des Einbürgerungsbewerbers Normenkette SGB II § 31 Abs. 1 Nr. 1c, Abs. 2; StAG §§ 8, 10 Abs. 1 Nr. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Leistungsfall. Pflichtbeitragszeit. Antragspflichtversicherung. Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch. Selbstständige Tätigkeit. Beschäftigung. Entsendung. Freiwillige Beitragszahlung. Anwartschaftserhaltungszeit. ... mehr

ECLI:DE:LSGSL:2006:0518.L1RA29.04.0A Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 11.03.2004 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin Anspruch auf Rente ... mehr

Rz. 31 Die Voraussetzungen für die Anerkennung von Zeiten der Arbeitslosigkeit als Anrechnungszeiten ergeben sich grundsätzlich aus Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Nr. 6, Abs. 1 Satz 2 (i. d. F. ab 1.7.2020) und Satz 3 (i. d. F. ab 1.7.2020), Abs. 2 und Abs. 4. Für Zeiten der Arbeitslosigkeit bis zum 31.12.1997 sind darüber ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Rente wegen voller Erwerbsminderung. Anhörung eines bestimmten Arztes. Verzögerung der Erledigung des Rechtsstreits Orientierungssatz Hat der Kläger nicht innerhalb der ihm gesetzten einmonatigen Frist, die auf seinen Antrag hin noch einmal um einen ... mehr

Unterhaltsgeld Vollzeitmaßnahme Arbeitsentgelt Teilzeitarbeit ganztägiger Unterricht Das dem Unterhaltsgeld nach § 44 Abs. 2, § 112 Abs. 7 AFG zugrundezulegende Arbeitsentgelt ist auch bei Teilnahme an einer Maßnahme mit ganztägigem Unterricht (§ 44 Abs. 1 AFG) nach der wöchentlichen Arbeitszeit zu bestimmen, die der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden „verbessernden”) tariflichen Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungsleistungen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Sachverständigenentschädigung. Zuordnung nach billigem Ermessen gem § 9 Abs 1 S 3 Halbs 2 JVEG. Abgrenzung der Honorargruppen M 2 und M 3. Feststellung einer Erwerbsminderung iS von § 43 SGB 6. Rentengutachten. durchschnittlicher Schwierigkeitsgrad. hoher ... mehr

Rücknahme 15.03.2005 Entscheidungsstichwort (Thema) Interessenausgleich. Schriftform. Nachteilsausgleich Leitsatz (redaktionell) Der zwischen Unternehmer und Betriebsrat gefundene Interessenausgleich über eine geplante Betriebsänderung ist nach § 112 Abs. 1 S. 1 BetrVG schriftlich niederzulegen und von beiden ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bemessung des Arbeitslosengeldes bei Leistungsminderung Leitsatz (amtlich) Zur Bemessung (Höhe) des Arbeitslosengeldes von Arbeitslosen, die nach AFG § 103 Abs 1 S 2 Nr 1 iVm Abs 2 S 2 idF vom 1969-06-25 als verfügbar für die Arbeitsvermittlung anzusehen sind (sogenannte ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Umschulung zum Arbeitserzieher. rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger. Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung. sozialrechtliches Verwaltungsverfahren. Auswahlermessen. Ermessensreduzierung auf null. Wunsch und Wahlrecht ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts München vom 23.09.1999 und der Bescheid der Beklagten vom 04.02.1994 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 21.11.1994 abgeändert und die Beklagte verurteilt, für die Zeit vom 01.12.1994 bis zum 31... mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Verweisbarkeit eines gelernten Metzgers, insbesondere auf Tätigkeiten eines "Verkaufsmetzgers" und eines einfachen Maschinisten. Normenkette RVO § 1246 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23 Verfahrensgang Tenor Auf die Revisio... mehr

Orientierungssatz Bisheriger Beruf - mitgliedstaatliche Zeiten: Die Qualität eines im Ausland verrichteten Berufs als leistungsrechtliche Prämisse iS von § 1246 Abs 2 RVO kann - wenn überhaupt - nur anhand der in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Kriterien ermittelt und beurteilt werden. Normenkette RVO § 1246 ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 26.04.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen Erwer... mehr