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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.06.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende Eingliederungsvereinbarung. Eingliederungsverwaltungsakt. Eigenbemühungen. Fähigkeiten. Arbeitsmarktlage. Ermessen. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung durch einen Eingliederungsverwaltungsakt. Anforderungen an die ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.04.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf. Kostenübernahme für Gebärdensprachdolmetscher. sozialgerichtliches Verfahren. Streitgegenstand nach vorläufiger Leistung aufgrund einstweiliger Anordnung. Erlass einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Notwendige medizinische Feststellungen für den Beweis einer Erwerbsminderung. Erfüllung der dreijährigen Pflichtbeitragszeit als Voraussetzung eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente Leitsatz (redaktionell) 1. Aus dem Befund schwerer Hüftgelenksveränderungen mit völligem Aufbrauch der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden „verbessernden”) tariflichen Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungsleistungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Sozialpolitik. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Diskriminierung wegen des Alters. Nationale Vorschrift. Voraussetzung für die Einstellung örtlicher Polizeibeamter. Festsetzung eines Höchstalters von 30 Jahren. Rechtfertigungsgründe Normenkette ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 04.07.2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten die Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufhebungsverträge. Altersdiskriminierung. Keine Altersdiskriminierung durch auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen. arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz. sekundäre Behauptungslast Leitsatz (amtlich) Ältere Arbeitnehmer, die ein Arbeitgeber ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Postarbeiter. Besoldungsgruppe A 5. Verweisbarkeit. Registraturhilfskraft. Aktenbote. eingeschränkte Kraftentfaltung der Gebrauchshand Orientierungssatz Zur Verweisbarkeit eines Postarbeiters (Besoldungsgruppe A 5) auf die Tätigkeiten einer Registraturhilfskraft/eines Aktenboten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.01.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 26. November 2003 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte erstattet dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.09.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Höhe der Verletztenrente. MdE-Bewertung. Herabsetzung der MdE. funktioneller Körperschaden. Verlust des linken Beins. Ausgleich durch prothetische Versorgung. Oberschenkelamputation. C-leg-Prothese Leitsatz (amtlich) 1. Die Gebrauchsvorteile durch die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.10.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 7. Februar 1996 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin die außergerichtlichen Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßi... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.04.2024 4 Wochen testen

ECLI:DE:SGKARLS:2024:0411.S3AS1443.23.00 Grundsicherung für Arbeitsuchende teilweise Leistungsversagung fehlende Mitwirkung Nichtvorlage eines Gesundheitsfragebogens und Nichterteilung einer Schweigepflichtentbindung zur Erstellung eines Gutachtens über die Erwerbsfähigkeit erhebliche Erschwerung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 21. März 2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Rente wegen Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.02.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Anwartschaft. Beschäftigung ohne Vergütung Orientierungssatz Zur Beurteilung der Zeit einer Verlängerung des Arbeitsverhältnisses ohne Entgeltzahlung für die Begründung einer Anwartschaft auf Arbeitslosengeld. Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.04.1976 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Hat die berufliche Hauterkrankung zu einem Berufswechsel genötigt, so ist die neue Tätigkeit dem früheren Beruf nicht gleichwertig, wenn das nun erzielte Erwerbseinkommen deutlich unter den Verdienstmöglichkeiten liegt, die der Versicherte im Zeitpunkt der Rentenentziehung haben würde, wenn er ... mehr