26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente. Erwerbsunfähigkeit. Berufsunfähigkeit. Allgemeine Wartezeit. Arbeitslosigkeit. Anrechnungszeit. Versicherungsfall. Arbeitsmarktlage Leitsatz (redaktionell) Tritt der Versicherungsfall der Erwerbsminderung ein, bevor die allgemeine Wartezeit erfüllt ist, hat der ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Tatbestand Die Verfassungsbeschwerde betrifft die vorzeitige Inanspruchnahme einer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit. I. Mit Inkrafttreten des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) am 1. Januar ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden „verbessernden”) tariflichen Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungsleistungen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Absenkung bei Abbruch einer zumutbaren Bildungsmaßnahme. sonstiger wichtiger Grund. Dauer der Arbeitslosigkeit Orientierungssatz 1. Als sonstiger wichtiger Grund iS von § 10 Abs 1 Nr 5 SGB 2 kommen die Vereinbarkeit von Maßnahmen nach dem SGB 2 mit außerhalb des SGB ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Weigerung, zumutbare Arbeit zu übernehmen, wenn Selbsthilfemöglichkeiten des Sozialhilfeempfängers nicht bestehen Orientierungssatz 1. Soweit bei einem Hilfeempfänger eine hinreichende Erwerbsfähigkeit nicht vorliegt, kann ihm eine Arbeitsverweigerung nicht vorgeworfen werden. 2. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit. Maschinenschlosser. Maschinenmonteur. Obermonteur. Verweisungstätigkeit. Telefonist Orientierungssatz Zur Verweisbarkeit eines Maschinenschlossers/Maschinenmonteurs, der auf ständig wechselnden Baustellen im In- und Ausland Reparatur- und ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfeanspruch. Minderung der Leistungsfähigkeit. Aufforderung zur Beantragung von Leistungen zur Rehabilitation. Verzicht bei atypischen Fällen. Ermessensausübung. psychische Erkrankung. Krankheitsuneinsichtigkeit Leitsatz (amtlich) Gewährt die Bundesanstalt für Arbeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Bemessungsentgelt. Arbeitsentgelt. Leistungseinschränkung Leitsatz (redaktionell) Das Bemessungsentgelt kann nach § 200 SGB III auch dann herabgesetzt werden, wenn die fragliche Leistungseinschränkung bereits im Zeitpunkt der Bewilligung von Arbeitslosengeld vorlag. ... mehr

ECLI:DE:LSGBW:2026:0506.L7AS927.26ER.B.00 Grundsicherung für Arbeitsuchende Hilfebedürftigkeit Vermögensberücksichtigung Privilegierung von für die Altersvorsorge bestimmten Versicherungsverträgen schweizerische Altersvorsorge Zweite Säule der beruflichen Vorsorge Guthaben auf einem Freizügigkeitskonto bei der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristete Arbeitsverträge mit älteren Arbeitnehmern. Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge mit älteren Arbeitnehmern. Schutz vor Missbrauch durch aufeinanderfolgende befristete Arbeitsverträge. Altersdiskriminierung. Schutzpflicht des Staates. Gleichheitssatz Leitsatz (amtlich) Die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung: Arbeitslosengeldanspruch eines Studierenden zwischen Immatrikulation und Beginn der Vorlesungszeit Orientierungssatz 1. Ein Anspruch auf Zahlung von Arbeitslosengeld ist jedenfalls dann nicht durch die Immatrikulation an einer Hochschule ausgeschlossen, wenn der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schmied. Tankwart. Küster. tarifliche Einstufung. Verg. Gr. VII BAT-KF. wesentliche Änderung der Verhältnisse Leitsatz (amtlich) 1. Die Tätigkeit als Tankwart (z.B. Autowaschen, Benzinzapfen) gehört zu den ungelernten Tätigkeiten einfachster Art, auf die ein Facharbeiter oder ein ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden („verbessernden”) tariflichen Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungsleistungen ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Über die mit dem Teil-Anerkenntnis vom 6. Oktober 1999 übernommenen Kosten hinaus hat die Beklagte der Klägerin keine weiteren Kosten zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin begehrt vor allem Altersrente wegen Berufsunfähigkeit (BU) für... mehr

Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungsausschluss für Ausländer während der ersten drei Monate des Aufenthalts Sozialhilfe Hilfe zum Lebensunterhalt Leistungsausschluss für dem Grunde nach Leistungsberechtigte nach dem SGB 2 Leistungsausschluss wegen Einreise zum Zweck des Sozialhilfebezugs keine ... mehr