26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Trier vom 6.10.1993 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt die Weiterzahlung von Arbeitslosengeld (Alg) auch für die Zeit zwischen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bisheriger Beruf. Verweisungstätigkeiten. konkrete Bezeichnung Orientierungssatz 1. Zur Feststellung des bisherigen Berufes. 2. Die Pflicht zur konkreten Bezeichnung in Betracht kommender Verweisungstätigkeiten ist kein Selbstzweck, denn die Tatsachenfeststellung, daß der Versicherte ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilhabe am Arbeitsleben. Gewährung einer bestimmten Umschulungsmaßnahme. Kostenerstattung. Anordnungsanspruch Leitsatz (amtlich) Ist keine Ermessensreduzierung auf Null gegeben, scheidet ein Anspruch auf Gewährung einer bestimmten Umschulungsmaßnahme sowie ein eventueller Anspruch auf ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 6. Mai 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten die Gewährung einer Rente wegen verminderter ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeld. Feststellung von Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitslosen. Bedeutung einer Eingliederungsvereinbarung nach § 37 Abs 2 SGB 3 Leitsatz (amtlich) Zur Bedeutung einer Eingliederungsvereinbarung nach § 37 Abs 2 SGB 3 für die Feststellung der AU eines ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilarbeitslosengeld. Anspruchsdauer. Verfassungsmäßigkeit. Bekanntgabe des Verwaltungsaktes Orientierungssatz 1. Die Begrenzung des Teilarbeitslosengeldes auf eine Bezugsdauer von sechs Monaten gemäß § 150 Abs 2 Nr 3 SGB 3 ist nicht verfassungswidrig, insbesondere verletzt sie nicht den ... mehr

Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit 1. Berufsunfähig i. S. des § 240 SGB 6 ist nicht, wer eine zumutbare Tätigkeit mindestens sechs Stunden ausüben kann. Dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen. 2. Jedenfalls besteht dann kein ... mehr

Ein volljähriges Kind, das schulische Berufsgrundbildungsjahr absolviert, befindet sich jedenfalls dann in der allgemeinen Schulausbildung i.S.v. § 1603 Abs. 2 S. 2 BGB, wenn es den – bisher nicht erzielten – Hauptschulabschluss erwerben kann (in Fortführung des OLG Celle, Beschl. v. 22.3.1999 – 15 WF 57/99, OLGReport ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 16. März 2022 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren keine... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Leistungsminderung von rentenerheblicher Bedeutung Leitsatz (redaktionell) Die Frage, ob eine Erwerbsminderung in rentenberechtigendem Grad eingetreten ist, ist in jedem Einzelfall im Rahmen medizinischer ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 12. Mai 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Rente wege... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufhebung eines Verwaltungsaktes durch das Gericht und Zurückverweisung an die Behörde ohne Sachentscheidung Orientierungssatz 1. Das Sozialgericht kann sowohl bei Anfechtungs- als auch bei Verpflichtungsklagen, ohne Bindung an die Anträge der Beteiligten, den Rechtsstreit ohne ... mehr

Arbeitslosenversicherung Verfügbarkeit Berufliche Weiterbildung Vollzeitmaßnahme Unterhaltsgeld Unter der Geltung des SGB 3 ist die Verfügbarkeit bei Teilnahme an einer in Vollzeit durchgeführten Weiterbildungsmaßnahme bei Bezug von Unterhaltsgeld ausgeschlossen. Dies gilt jedenfalls dann auch für Vollzeitmaßnahmen ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 17.02.2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der am ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Ein ehemaliger Soldat auf Zeit, dessen Dienstzeit mindestens zwei Jahre betragen hat, hat nach AFG § 46 Abs. 1 keinen Anspruch auf Förderung seiner Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen Bildung, wenn er nicht vor oder nach dem Eintritt in die Bundeswehr und innerhalb der letzten drei Jahre ... mehr