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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.09.2001 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Suhl vom 30. Mai 1997 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin Rente ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.08.2005 4 Wochen testen

ECLI:DE:SGFFM:2005:0826.S2AL4316.03.0A Der Bescheid vom 27.10.2003 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 06.11.2003 wird aufgehoben. Die Beklagte hat dem Kläger die für das Klageverfahren zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstandenen außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Streitig ist die Verhängung ... mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2019 4 Wochen testen

Rz. 1 Zuletzt ist der Inhalt der Vorschrift mit Art. 2 Nr. 18 des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 geändert worden. Dabei ist der Inhalt des bisherigen § 421s im Wesentlichen in § 49 überführt worden. mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 7. Januar 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Anwendbarkeit auf Unionsbürger Bulgariens. Europarechtskonformität. Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht. Folgenabwägung. Europarechtskonformität des ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Erste SGB III-Änderungsgesetz v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970) mit Wirkung zum 1.1.1998 in das SGB III eingefügt. Abs. 1 wurde mit Wirkung zum 3.8.2001 eingefügt durch das Zensusvorbereitungsgesetz v. 27.7.2001 (BGBl. I S. 1882), dadurch wurden die Abs. 1 bis 5 zu den Abs. 2 bis 6. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung. Bewertung von betragsfreien Zeiten. Hochschulausbildung. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz Die §§ 74 S 4 und 263 Abs 3 S 4 SGB 6 idF des Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2022 4 Wochen testen

vorläufig nicht rechtskräftig Revision zugelassen durch das FG Entscheidungsstichwort (Thema) Besteuerungsrückfall bei teilweiser Nichtbesteuerung niederländischen Arbeitslohns Leitsatz (redaktionell) Die Anwendung der „30 %-Spezialistenregelung in den Niederlanden”, aufgrund deren unter der Voraussetzung einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.05.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Erstattungspflicht des Arbeitgebers. Befreiungstatbestand. sozial gerechtfertigte Kündigung. Darlegungs- und Nachweispflicht. prozessualer Beibringungsgrundsatz. dringend betriebliches Erfordernis. Unternehmerentscheidung. betriebsbedingte Kündigung. Wirksamkeit einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.04.2002 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hildesheim vom 13. Juli 2001 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Fortbildungskosten. Rückzahlung. zulässige Bindungsdauer. Transparenzgebot. Rückzahlung von Fortbildungskosten Leitsatz (amtlich) 1. Es ist grundsätzlich zulässig, den Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Fortbildung zu beteiligen, wenn der Arbeitnehmer vor ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs beim Bezug von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Orientierungssatz 1. Für die Gewährung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende in Form ... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   03.02.2022 4 Wochen testen

Begriff Die Bevölkerung in den industrialisierten Staaten, Ländern oder Kommunen nimmt seit Mitte des 20. Jahrhunderts stetig ab. Verantwortlich für diesen sog. Demografischen Wandel ist u. a. die Tatsache, dass die Sterberate deutlich höher ist als die Geburtenrate. Die sozialen Sicherungssysteme, aber auch die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.06.1974 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) Eine nach RVO § 539 Abs 2 iVm RVO § 539 Abs 1 Nr 1 versicherte Tätigkeit liegt auch dann vor, wenn sie zwar eine "betriebsfremde" Tätigkeit darstellt, diese ihrer Art nach aber sonst von Personen verrichtet werden könnte, die in einem dem allgemeinen Arbeitsmarkt zuzurechnenden abhängigen ... mehr