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Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.09.2024 4 Wochen testen

Rz. 132 Funktions- und Risikoanalyse: Die sog. Funktions- und Risikoanalyse nach Satz 2 ist ein zentraler Teil der Sachverhaltsermittlung und Verrechnungspreisanalyse. Satz 2 steht in enger Verbindung mit Satz 1 ("Insbesondere ist zu berücksichtigen"), wonach die tatsächlichen Verhältnisse zu identifizieren und bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.02.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Hamburgische Spielvergnügungsteuer: Anforderungen an die Spielvergnügungsteuer-Nachschau - Auslesen interner Datenspeicher - Verfassungsmäßigkeit des HmbSpVStG Leitsatz (amtlich) 1. Im Rahmen einer Spielvergnügungsteuer-Nachschau gemäß § 11 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 HmbSpVStG sind die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Interessenausgleich mit Namensliste. Schriftform. Schriftform der Namensliste Orientierungssatz 1. Das Schriftformerfordernis für den Interessenausgleich aus § 112 Abs. 1 Satz 1 BetrVG erstreckt sich auch auf die Namensliste. 2. Eine einheitliche Urkunde von Interessenausgleich und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.06.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Tengelmann. EDEKA. Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens nach § 35 ff. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Tenor I. Das mit Schreiben vom 28. Dezember 2007 angemeldete Zusammenschlussvorhaben wird nach § 40 Abs. 2 und 3 GWB mit folgenden Nebenbestimmungen freigegeben: 1. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Fahrtkostenersatz nach einem Rationalisierungsschutzabkommen. “Wesentliche” Änderung der Arbeitsorganisation als Rationalisierungsmaßnahme. Einheitlichkeit einer Maßnahme Orientierungssatz 1. Der Tarifbegriff “wesentlich” in der Voraussetzungskombination “wesentliche Änderungen der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Handelsvertreter. Ausgleichsanspruch. Versicherungs- und Bausparkassenvertreter. Handelsvertreterrichtlinie. Europarechtskonforme Auslegung. Schätzgrundlage. Antrag auf Erteilung eines Buchauszugs in 2. Instanz. Grundsätze der Spitzenverbände der Versicherungswirtschaft und des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages Leitsatz (redaktionell) 1.) Eine Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages gemäß § 28 Abs. 1 i.V.m. § 29 Abs. 1 GewStG kommt nicht in Betracht, wenn am Ort der Betriebsstätten keine Arbeitnehmer i.S.d. § 1 Abs. 2 LStDV beschäftigt werden. 2.) Eine ... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   08.07.2025 4 Wochen testen

Als Reiseleistungen sind insbesondere alle touristischen Leistungen – wie Beförderung zu den einzelnen Reisezielen, Transfer, Unterbringung und Verpflegung, Betreuung durch Reiseleiter, Durchführung von Veranstaltungen (z. B. Stadtrundfahrten, Besichtigungen, Sport- und sonstige Animationsprogramme, Landausflüge) oder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorabentscheidungsersuchen. Sozialpolitik. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Diskriminierung wegen des Alters. Gelegenheitsarbeitsverträge, die mit Personen geschlossen werden können, die noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben. Automatische Beendigung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.12.1996 4 Wochen testen

rechtskräftig Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist ausschließlich streitig, ob der Beklagte Reisekostenerstattungen, die die Klägerin an Arbeitnehmer gezahlt hat, zu Recht als steuerpflichtigen Arbeitslohn angesehen hat oder ob steuerbefreite Reisekostenerstattungen i. S. d. § 3 Nr. 16 EStG vorliegen. Die Klägerin ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Lohnsteuerhaftung des GmbH-Geschäftsführers bei Insolvenz Leitsatz (amtlich) 1. Die steuerrechtlich und die insolvenzrechtlich unterschiedliche Bewertung der Lohnsteuer-Abführungspflicht des Arbeitgebers in insolvenzreifer Zeit kann zu einer Pflichtenkollision führen. Eine solche steht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch eines sog. Fremdgeschäftsführers auf Insolvenzgeld Orientierungssatz 1. Der Anspruch auf Insolvenzgeld setzt nach § 183 Abs. 1 SGB 3 u. a. voraus, dass der Anspruchsteller innerhalb der letzten drei Monate vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens Arbeitnehmer war. Für die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.2017 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 22.03.2016 verkündete Schlussurteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - 5 O 176/13 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Zwangsvollstreckung gegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuordnung des Arbeitnehmers bei mehreren zeitgleichen Betriebsübergängen Leitsatz (amtlich) 1. Findet während der Freistellung eines Arbeitnehmers (hier: Elternzeit) ein Betriebs(teil)übergang statt, erfolgt die Zuordnung des Arbeitsverhältnisses nach dem zuletzt innegehabten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung weiterer variabler Vergütung. Auswirkung krankheitsbedingter Fehlzeiten auf den Anspruch Leitsatz (redaktionell) 1. Die Regelungen des Teil 1 A. / B. I. - III. GBV Vergütung begründen keine Ausnahme von dem Grundsatz "Ohne Arbeit kein Lohn". 2. Eine ... mehr