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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.1998 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung des Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 29.04.1997 aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Höh... mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.2026 4 Wochen testen

Begriff Recruiting umfasst alle Maßnahmen, die auf das Gewinnen der richtigen Talente für ein Unternehmen abzielen. Das beinhaltet nicht nur sämtliche verwaltenden und kommunikativen Aufgaben im Prozess von der Stellenausschreibung bis zur Einstellung. In einem zunehmend härter umkämpften Arbeitsmarkt wird es um ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Renten wegen Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeit. Berufsunfähigkeit bei Analphabetismus Orientierungssatz 1. Kann der Beruf einer Küchenhilfe aufgrund bestehender Gesundheitsbeeinträchtigungen nicht mehr vollschichtig ausgeübt werden, kommt aber eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verarbeitung von Beschäftigtenleistungsdaten Leitsatz (amtlich) Die Verarbeitung der Beschäftigtenleistungsdaten durch die Klägerin mittels der Softwareanwendungen FCLM und ADAPT genügt den Anforderungen aus Art. 88 Abs. 1 DS-GVO i. V. m. § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG. Die Verarbeitung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Unfallversicherungsschutz eines mitwirkenden Kandidaten in einer öffentliche-rechtlichen Fernsehsendung. Wie-Beschäftigung gem § 2 Abs 2 S 1 iVm Abs 1 Nr 1. arbeitnehmerähnliche Tätigkeit. fremdnützige Tätigkeit. Verfolgung eigener Interessen. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   18.06.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Halbwaisenrentenanspruch für die Dauer eines Promotionsstudiums Leitsatz (amtlich) Ein Promotionsstudium ist grundsätzlich keine Berufsausbildung iS des Waisenrentenrechts der gesetzlichen Rentenversicherung (Abgrenzung zu BFH vom 9.6.1999 - VI R 16/99 = BFHE 189, 113). Orientierungssatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragliche Rücksichtnahmepflicht des Arbeitnehmers aus § 241 Abs. 2 BGB. Grobe Beleidigungen als Grund für eine verhaltensbedingte Kündigung. Interessenabwägung und Verhältnismäßigkeitsprinzip bei Kündigungen. Erforderlichkeit einer Abmahnung vor Ausspruch einer verhaltensbedingten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGNIHB:2026:0127.L11AS56.24.00 Grundsicherung für Arbeitsuchende Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der Verhältnisse Immatrikulation für ein Studium Leistungsausschluss für Auszubildende abstrakte Förderungsfähigkeit des Studiums Zweitstudium Umfang des Betreibens Verletzung von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.06.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhen des Arbeitslosengeldes. Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe. Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell. wichtiger Grund. beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente. Prognose. maßgeblicher Zeitpunkt. geänderte Rentenpläne wegen nachträglicher Änderung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.11.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen. Arbeitsentgelt. Leiharbeitnehmer. Equal Pay. Tarifvertrag. Tarifunfähigkeit der CGZP. Verletzung der Aufzeichnungspflicht. Wesentliche Arbeitsbedingungen. Kenntnis von der Obliegenheit. Schätzungsbefugnis. Anordnung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.07.2011 4 Wochen testen

Kündigungsschutz Wartezeit Mehrere Arbeitsverhältnisse werden für die Errechnung der Wartezeit gem. § 1 Abs. 1 KSchG zusammengezählt, wenn sie aufeinanderfolgten oder die Unterbrechung verhältnismäßig kurz war und zwischen den Arbeitsverhältnissen ein enger sachlicher Zusammenhang bestand. Dies gilt auch, wenn ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.04.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 20. Juli 1999 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Instanzen nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligt... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   24.03.1983 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Punktsystem und Leistungsunterschiede bei Sozialauswahl Leitsatz (redaktionell) 1. Die Überprüfung der sozialen Auswahl bei einer Kündigung aus dringenden betrieblichen Gründen hat aufgrund der Besonderheiten des konkreten Einzelfalles zu erfolgen. Damit ist die Würdigung mit Hilfe einer ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 120 Die Regelung der Nr. 2a verpflichtet die Einigungsstelle, bei ihrer Entscheidung die insbesondere im SGB III vorgesehenen Fördermaßnahmen zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit zu berücksichtigen. Ziel dieser Regelung ist es, Sozialpläne nicht mehr als reines Abfindungsinstrument, sondern als Mittel für die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2008 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über einen Anspruch des Klägers auf Erziehungsgeld in Höhe des Regelbetrages auch für die Zeit vom 11.05. bis 30.06.2007 anlässlich der Geburt der Zwillinge (Y) ... mehr