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Relevanz Datum
Thüringer LSG L 1 U 1443/18
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.08.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Wegeunfall. sachlicher Zusammenhang. Handlungstendenz. eigenwirtschaftliche Tätigkeit. vorbereitendes Training. Meisterschaften im Biathlon Orientierungssatz Ein freiwillig versicherter Zahnarzt, der auf dem Weg zu einem vorbereitenden Training für die 6. ... mehr

BAG 3 AZR 77/15
Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.09.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung. Wirksamkeit einer Versorgungszusage. Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats nach § 112 AktG. „Widerruf” einer Versorgungszusage. Wirksamkeit von Pfandrechtsbestellungen. Insolvenzschutz durch den Pensions-Sicherungs-Verein. Aufrechnung des ... mehr

SG Berlin S 77 AL 3061/05
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. medizinische Hilfeleistung als Teil einer beruflichen Teilhabemaßnahme. Zuständigkeitsabgrenzung der Leistungsträger. Zuständigkeit der Bundesagentur für Arbeit. Ermessensleistung. Versorgungsumfang. Neuversorgung mit volldigitalen Hörgeräten ... mehr

OLG Karlsruhe 16 UF 223/06
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Herabsetzung und Befristung des Aufstockungsunterhalts nach neuem Unterhaltsrecht Leitsatz (amtlich) Zur Herabsetzung und zeitlichen Begrenzung des Unterhalts nach einer Ehedauer von 19 Jahren und ehebedingten Nachteilen (Eheschließung: Ehemann ist Beamter im höheren Dienst; Ehefrau ist ... mehr

LSG Nordrhein-Westfalen L 8 R 838/16
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Beitragsnachforderung. Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einer für eine Eventagentur tätigen Werbeperson bzw. einem Model. Voraussetzungen für den Erlass eines Summenbeitragsbescheides Orientierungssatz 1. Sind die für eine ... mehr

BAG 2 AZR 694/11
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung wegen des Verdachts der Bestechung. (Außer)ordentliche Kündigung wegen des Verdachts der Unterschlagung und der Bestechung im geschäftlichen Verkehr. Auflösungsantrag. Zeitpunkt der Auflösung. Abfindungshöhe. Anspruch auf Rückzahlung überzahlten Entgelts. Schadensersatz. ... mehr

FG Düsseldorf 14 K 1416/24 G
Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   15.06.2026 4 Wochen testen

Erweiterte Kürzung des Gewerbeertrags: Vermietung eines Einkaufszentrums, Möblierung des Food Courts als mitvermietete Betriebsvorrichtung, Gesonderte Bewirtschaftung durch eine Mieterin Die Mitvermietung der Möblierung des Food Courts eines Einkaufszentrums kann nicht als für die erweiterte Kürzung des Gewerbeertrags ... mehr

Hessisches LAG 14 Sa 1863/07
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.07.2008 4 Wochen testen

keine Angaben zur Anfechtbarkeit Entscheidungsstichwort (Thema) Sonderzahlung. Provision, jährliche Befristung. Teilurteil. Stufenklage Leitsatz (amtlich) Zur Unzulässigkeit einer Provisionsregelung, die jeweils für ein Jahr befristet war, deren Neufestsetzung im freien Ermessen der Arbeitgeberin stand und die mehr ... mehr

LSG Berlin-Brandenburg L 16 R 1439/06
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.07.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, wenn der tarifvertraglich eingestufte bisherige Beruf noch sechs Stunden ausgeübt werden kann, ohne dass Verweisungsberufe oder das Vorhandensein von Arbeitsplätzen zu prüfen sind Orientierungssatz 1. Bisheriger ... mehr

BKartA B 4 - 33101-FA-227/04
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlusses nach § 36 Abs. 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Tenor I. Das mit Schreiben vom 24. Januar 2005, vorab per Fax beim Bundeskartellamt eingegangen am selben Tage, angemeldete Zusammenschlussvorhaben des Erwerbs der Beteiligten zu 2. durch ... mehr

FG Rheinland-Pfalz 6 K 2289/11
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.06.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückstellungen eines Versicherungsvertreters für die Nachbetreuung von Versicherungsverträgen, für die keine Folgeprovisionen gezahlt werden Leitsatz (amtlich) Eine Klausel, mit der der Versicherungsvertreter „im Rahmen seiner Möglichkeiten” laufend Kontakt mit den Versicherungsnehmern ... mehr

LSG Berlin-Brandenburg L 9 KR 664/07
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Statusfeststellung. GmbH. Gesellschafter-Geschäftsführer. Minderheitsbeteiligung an Betreiber GmbH. Zuständig nur für technischen Bereich. Abhängige Beschäftigung (bejaht) Orientierungssatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung zur selbständigen Tätigkeit bei dem ... mehr

LSG Baden-Württemberg L 2 R 3151/15
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung. Befreiung von der Versicherungspflicht. approbierter Tierarzt. Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im veterinärmedizinischen Außendienst. berufsständische Versorgung. tiermedizinische Berufsausübung. Approbationspflichtige Tätigkeit. Qualitätssicherung von ... mehr

BVerwG 6 C 11.12
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.06.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Telekommunikation. Regulierungsverfügung. Verpflichtungsklage eines Wettbewerbers. maßgebliche Rechtslage. Zugangsverpflichtung. Anschluss-Resale. Großhandelsbedingungen. Marktdefinition. Marktanalyse. bundesweiter Markt für den Zugang von Privat- und Geschäftskunden zum öffentlichen ... mehr

LSG Berlin L 15 Kr 21/96
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versicherungspflicht. Einstrahlung. Entsendung. Beschäftigungsverhältnis. ausländischer Konzern. inländische Tochtergesellschaft Orientierungssatz Es liegt kein Fall der Einstrahlung gemäß § 5 SGB 4 vor, wenn bei konzerninterner Entsendung die inländische Tochtergesellschaft eine ... mehr