26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 30. Juli 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente we... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer. Verletzung der Hinweispflicht durch BA. Ermessensreduzierung. Zulassung der verspäteten Antragstellung. Abgrenzung zur Wiedereinsetzung und zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch Leitsatz (redaktionell) 1. Die Bundesagentur für Arbeit war ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei fehlender Erreichbarkeit. Nichtvorliegen bei Aufenthalt im zeit- und ortsnahen Bereich nach einem Wohnungsverweis Leitsatz (amtlich) Ein Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4a SGB 2 liegt nicht vor, wenn sich der ... mehr

Orientierungssatz Zur Frage der EU einer Versicherten, die noch Teilzeitarbeit verrichten kann. Normenkette RVO § 1246 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23, § 1247 Abs. 2 Fassung: 1957-02-23 Verfahrensgang Tenor Das Urteil des Lande... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Streitgegenstand Orientierungssatz Streitgegenstand ist der prozessuale Anspruch im Sinne des durch den Antrag gekennzeichneten Begehrens auf rechtskräftige Feststellung einer Rechtsfolge. Normenkette SGG § 95 Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Bekla... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Anspruch erwerbsfähiger Unionsbürger auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Prüfungsmaßstab im einstweiligen Rechtsschutz. Prüfung der Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses von Unionsbürgern für ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung. Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit nach BAföG bei Teilzeitstudium aus gesundheitlichen Gründen. Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a SGB 2 Leitsatz ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer eines Unternehmens ohne inländischen Sitz des Betriebes oder einer Betriebsabteilung im Home Office Leitsatz (amtlich) 1. Zu den betrieblichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Kug gehört auch der inländische Sitz eines Betriebes oder einer ... mehr

ECLI:DE:LSGBW:2017:0810.L7SO2293.16.00 Sozialhilfe Kostenersatz durch Erben Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung Eingliederungshilfe Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen Übergang von Schadensersatzansprüchen des Leistungsberechtigen auf den Sozialhilfeträger ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 16.04.1996 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Lehrgangsgebühren für eine beruf... mehr

Ein Versicherungsnehmer ist auch dann berufsunfähig i.S.d. Versicherungsbedingungen, wenn die Fortsetzung seiner bisherigen Tätigkeit den Versicherungsnehmer der Gefahr aussetzt, dass sich ein bereits bestehendes Leiden verschlechtert. Ein Akkordlohn prägt die Lebensstellung eines Versicherungsnehmers jedenfalls dann, ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 23. Oktober 1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf ... mehr

Die Arbeitsmarktzulage ist zusatzversorgungspflichtiges Entgelt, sofern sie laufend gezahlt wird und nicht ausdrücklich als nicht zusatzversorgungspflichtig ausgeschlossen ist (siehe § 15 Abs. 2 i. V. m. der Anlage 3 zum ATV bzw. § 15 Abs. 2 i. V. m. der Anlage 3 zum ATV-K). mehr

Rz. 411 Berlit, Die Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe, NDV 2017, 67. Buschoff, Die soziale Sicherung (Solo-) Selbstständiger: Handlungsbedarf und Optionen, SoSich 2016, 301. Deibel, Abschiebungsstopp und Asylbewerberleistungsgesetz, ZFSH ... mehr