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Relevanz Datum
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2021 4 Wochen testen

Alle mit der Kirchensteuerverwaltung betrauten Personen und Einrichtungen sind zur Wahrung des Steuergeheimnisses nach Maßgabe der jeweils geltenden staatlichen und kirchlichen Bestimmungen verpflichtet.mehr

FAQ aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.08.2025 4 Wochen testen
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2024 4 Wochen testen

Rz. 1374 Follower sind im Social Media-Profil gespeicherte Kundendaten.[3169] Die Verfügungsgewalt an diesen Daten richtet sich nach den bereits für die Social-Media-Kanäle dargelegten Grundsätzen. Die datenschutzrechtliche Seite stellt sich so dar, dass Follower eines privaten Accounts ihre persönlichen Daten dem ...mehr

Mustervorlage aus TVöD Office Professional   17.09.2025 4 Wochen testen

Wenn es zu einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten kommt, muss der Verarbeiter dies gem. Art. 33 DSGVO an die zuständige Behörde melden. Mustervorlagemehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   10.05.2023 4 Wochen testen

§ 4 Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten 1Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist zulässig, soweit sie erforderlich ist zur Erfüllungmehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Bewertungsportale sind ein wesentlicher Zweig von Start-up-Unternehmen und als solche grds. zulässig (BGH, Urt. v. 23.9.2014 – VI ZR 358/13). Allerdings setzt der BGH in seinem Urt. v. 20.2.2018 – VI ZR 30/17 hier Grenzen. Darin geht es um die Plattform "Jameda", auf der Ärzte bewertet werden. Eine Kölner Hautärztin ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) 1Zum Zweck der Elternbeitragsermittlung und -festlegung nach § 52 verarbeitet und speichert der Träger der Kindertagesstätte für jedes Kind folgende Daten:mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   08.05.2025 4 Wochen testen

Rz. 12 Der Versicherungsträger hat gemäß Satz 1 in seinem Verantwortungsbereich die technischen Anforderungen und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen für eine ordnungsgemäße Durchführung der Sitzung einschließlich Beratung und Beschlussfassung sicherzustellen. Um die Rechtssicherheit von Beschlüssen zu ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   11.12.2025 4 Wochen testen

Rz. 28 Neben den nach § 45b Abs. 46 EStG übermittelten Daten können nach § 45c Abs. 4 EStG auch die nach § 45c Abs. 1 und 2 EStG übermittelten Daten zur Analyse der auf die Kapitalerträge einbehaltenen und abgeführten Kapitalertragsteuer und für Analysezwecke im Hinblick auf Steuergestaltungen im Zusammenhang mit der ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    15.11.2025 4 Wochen testen

Rz. 55 Nach Abs. 4 dürfen personenbezogene Daten verarbeitet werden, soweit dies für die in Abs. 2 genannten Zwecke erforderlich ist. Rz. 56 Die Vorschrift bestimmt, zu welchem Zweck personenbezogene Daten verarbeitet werden können (vgl. auch die Gesetzesmotive: BR-Drs. 368/24 S. 65 = BT-Drs. 20/13183 S. 61). Sind ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 41 S zunächst § 535 BGB Rn 212, der entspr gilt. Die GdW muss die Vorgaben der DSGVO und des BDSG beachten (s.a. § 18 Rn 39). Der Verw ist kein Verantwortlicher iSv Art 4 Nr 7 DSGVO (sehr str). Jeder WEigtümer hat einen Anspruch auf Schutz seiner personenbezogenen Daten. Die GdW darf Daten nur dann verarbeiten, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 58 Wenn im Rahmen von Wartungs- und Pflegemaßnahmen nicht auszuschließen (bzw. unter der DS-GVO Teil des Auftrags, vgl. Rdn 48) ist, dass auf personenbezogene Daten zugegriffen werden kann, liegt regelmäßig eine Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO vor.[113]mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2009 4 Wochen testen

(1) Für das nach diesem Gesetz durchzuführende Verwaltungsverfahren gelten, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, die Vorschriften des Sozialgesetzbuches entsprechend. (2)[1] 1Für die Zentralstelle gelten die Vorschriften des Ersten Buches Sozialgesetzbuch und der §§ 67 bis 77 des Zehnten Buches ...mehr

Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   06.05.2024 4 Wochen testen

§ 8 Errichtung (1) 1Die oder der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Bundesbeauftragte) ist eine oberste Bundesbehörde. 2Der Dienstsitz ist Bonn. (2) Die Beamtinnen und Beamten der oder des Bundesbeauftragten sind Beamtinnen und Beamte des Bundes. (3) 1Die oder der Bundesbeauftragte ...mehr

Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   04.03.2021 4 Wochen testen

(1) Unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere der mit der Verarbeitung verbundenen Risiken für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen trifft ...mehr