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Relevanz Datum
Rechner aus TVöD Office Professional   01.07.2025 4 Wochen testen

Wann benötige ich diesen Rechner? Immer dann, wenn für einen Ihrer Mitarbeiter eine Gehaltspfändung vorliegt. Was leistet dieser Rechner? Er berechnet aus dem Nettogehalt und der Anzahl der vom Arbeitnehmer unterhaltsberechtigten Personen die pfändbaren Beträge. Hierfür bietet er zwei Varianten: Im Tabellenmodus zeigt ...mehr

Übersicht aus TVöD Office Professional   01.07.2025 4 Wochen testen
Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.04.2013 4 Wochen testen

Leitsatz Das BAG hat ein Grundsatzurteil zur Lohnpfändung getroffen, das die bisherige Berechnung des pfändbaren Einkommens umstellt. Die neue Methode kann sich stark auf die Höhe des pfändbaren Betrags auswirken. Sachverhalt Bei der bislang vorherrschenden Bruttomethode werden vom Gesamtbrutto die unpfändbaren Bezüge ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional   4 Wochen testen

Für den Arbeitgeber sind hier mehrere Konstellationen denkbar: Abtretung und nachfolgende Pfändung Mit Abtretung einer Forderung des Schuldners ist der Abtretungsempfänger (Zessionar) neuer Gläubiger des Drittschuldners geworden (§ 398 BGB). Die Forderung gehört nun zu seinem Vermögen und nicht zum Vermögen des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2014 4 Wochen testen

Rechtscharakter der Drittschuldnerauskunft Hat der Gläubiger das Arbeitseinkommen des Schuldners ordnungsgemäß gepfändet, gibt ihm § 840 ZPO ein Recht, vom Arbeitgeber eine Drittschuldnerauskunft zu erhalten. Es handelt sich lediglich um eine Obliegenheit des Arbeitgebers, d.h. die Erfüllung ist nicht einklagbar, die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einkommensteuer 1982 und 1984 Nachgehend Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens. Tatbestand I. Die Kläger (Kl.) sind Eheleute, die u.a. in den Streitjahren 1982 und 1984 zusammen zur Einkommensteuer (ESt) veranlagt wurden. Streitig sind Einkünfte des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.04.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Fremdtilgungswille. Leistung durch ehemaligen Schuldner. Erfüllungswirkung. Schuldübernahme. Porzellanwerke Leitsatz (redaktionell) Leistet die ehemalige Schuldnerin nach einer Schuldübernahme an den Gläubiger, ist für die Frage der Erfüllungswirkung dieser Zahlung der Fremdtilgungswille ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Streit um Vergütung für anwaltliche Tätigkeit Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des LG Wiesbaden vom 12.04.2014 - Az.: 9 O 6/04 - wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der Koste...mehr

Mustervorlage aus Haufe Steuer Office Excellence   01.07.2025 4 Wochen testen

Diese Erklärung des Arbeitnehmers über die Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen dient zur Vorlage beim Arbeitgeber. Mit dem Nachweis kann der Arbeitgeber den Pfändungsfreibetrag korrekt berechnen und sich gegenüber dem Schuldner absichern. Mustervorlagemehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2025 4 Wochen testen

Die Pfändungsgrenzen des § 850c ZPO kommen auch nicht zur Anwendung, wenn Arbeitseinkommen wegen einer Forderung aus einer vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung gepfändet wird[1], da der Schuldner auch in diesem Fall bis zur Grenze seiner Leistungsfähigkeit einstehen soll.[2] Das nicht pfändbare Arbeitseinkommen ...mehr

Spielzeughaus auf Geldscheinen
Serie 05.08.2015 Zwangsvollstreckung: Praxistipps und Sonderfälle

Nicht nur bei der Lohnpfändung greift der Pfändungsschutz. Auch Einnahmen aus einer Untervermietung oder aufgrund eines Nießbrauchrechtes werden vom Pfändungsschutz nach § 850 i Abs. 1 ZPO umfasst.  mehr

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Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.2025 4 Wochen testen

Arbeitseinkommen, das in Geld zahlbar ist,[1] ist nur in beschränktem Umfang nach Maßgabe der §§ 850 – 850i ZPO pfändbar. Sinn und Zweck der Regelungen sind der Schutz eines Existenzminimums für den Arbeitnehmer und seine Familie und die Vermeidung staatlicher Fürsorgeleistungen. Bestimmte Einkommensbeträge sind ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.11.1988 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Lohnpfändung. Umfang eines vorher erteilten Überweisungsauftrags Leitsatz (redaktionell) Erteilt ein Arbeitnehmer zusammen mit einer Gehaltsabtretung zugunsten seines Darlehensgläubigers seinem Arbeitgeber den Auftrag, die laufenden Darlehensraten vom Gehalt zu überweisen, so erstreckt ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 255 Bzgl. der Kosten, die dem Drittschuldner durch die Auskunftsverpflichtung nach der Pfändung entstehen, ist zu unterscheiden zwischen: Rz. 256 Insbesondere der Arbeitgeber oder die Bank als Drittschuldner können die Kosten für die Bearbeitung des Pfändungsbeschlusses, den Personal...mehr

PM 08 2009
Personalmagazin   8/2009 Kostenpflichtig

Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Doch Personaler haben alle Hände voll zu tun, die gängigen Mittel auszureizen.mehr

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