26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Minderung des Arbeitslosengeld II. Verhinderung der Anbahnung einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung. Nichtvorlage eines Lebenslaufs beim Maßnahmeträger. Datenschutzrecht Orientierungssatz Ein Maßnahmeträger für Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung, kann ... mehr

Rz. 33 Die Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit der Teilnahme an einer Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit ist nicht nur für den Fall der vorherigen Ablehnung, sondern auch für Abbruch und für den Ausschluss des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten aus einem von ihm zu vertretenden Grund relevant. Brisante mögliche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachehelicher Unterhalt Leitsatz (amtlich) Zur Anrechnung fiktiven Erwerbseinkommens bei Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners. Normenkette BGB § 1581 Verfahrensgang Tatbestand Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Sie haben zwei – in den Jahren 1984 und 1987 geborene – Söhne, die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistungen. Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung. Förderung aus dem Vermittlungsbudget. Notwendigkeit der Förderung. keine Unverzichtbarkeit. Doppelfunktion der Eingliederungsvereinbarung. sozialgerichtliches Verfahren. ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das RV-Altersrentenanpassungsgesetz v. 20.4.2007 (BGBl. I S. 554) mit Wirkung zum 1.1.2008 entstanden. Inhaltlich entspricht sie § 235 i. d. F. des Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848), der mit Wirkung zum 1.1.2005 eingefügt worden ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistung. Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben. sehbehinderte langzeitarbeitslose Bürokauffrau. Qualifizierung zur medizinischen Tastuntersucherin. Ermessensentscheidung. geeignete Maßnahme zur Eingliederung trotz erhöhter Kosten. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwarze Grabpflege Leitsatz (amtlich) 1. Kündigung des städtischen Friedhofsleiters wegen Pflege einer privaten Grabstätte durch untergebene Mitarbeiter während der Arbeitszeit und wegen persönlicher Empfangnahme von „Trinkgeldern” i.H.v. jährlich 155,00 EUR seitens der Hinterbliebenen. ... mehr

Bei den Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Gesellschaft wird vor allem der Einfluss auf die sozialen Sicherungssysteme (insbesondere Renten- und Krankenversicherung) in der Öffentlichkeit diskutiert und wahrgenommen. Als brisant gilt v. a. die zunehmende Zahl von Rentnern je Beitragszahler: Während 1960 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente. Kein Anspruch bei Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses Leitsatz (amtlich) kein Leitsatz vorhanden Leitsatz (redaktionell) Der allgemeine Gleichheitssatz ist nicht verletzt, wenn zwischen denjenigen Erwerbsgeminderten, die ihren Arbeitsplatz, wenn auch nur als ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Auskunftsklage des Arbeitgebers gegen Beschäftigungsgesellschaft Leitsatz (amtlich) Eine Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft kann eine Sozialeinrichtung eines Arbeitgebers im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. b ArbGG sein, wenn sie mit den früheren Beschäftigten befristete ... mehr

nicht rechtskräftig Nachgehend Tenor Der Bescheid vom 17.07.2003 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 02.09.2003 wird aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, Arbeitslosenhilfe ab 01.07.2003 nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeldanspruch für ein in Vollzeit in Berufsausbildung befindliches behindertes Kind mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 25 % Leitsatz (redaktionell) 1. Ein volljähriges behindertes Kind mit einem Grad der Erwerbsminderung von 25 % kann auch dann nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. ... mehr

Leitsatz (amtlich) Ermangelt es im Rahmen einer Anfechtungs- und Verpflichtungsklage an der Durchführung eines Widerspruchsverfahrens, ist das Verfahren analog § 114 Abs. 2 SGG zu dessen Nachholung auszusetzen. Tenor I. Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 22. März 2011 wird aufgehoben. II. Der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen. Behaltenkönnen eines geeigneten Arbeitsplatzes Orientierungssatz Zum Nichtvorliegen der Voraussetzungen für eine Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen nach § 2 Abs 3 Alt 2 SGB 9 bei einem unkündbaren behinderten Menschen. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zumutbarkeit von Nebentätigkeit oder Orts- und Berufswechsel Leitsatz (redaktionell) 1. Der einem unverheirateten, minderjährigen Kind unterhaltsverpflichtete Elternteil ist zur gesteigerten Ausnutzung seiner Arbeitskraft insoweit verpflichtet, als er alle zumutbaren Anstrengungen ... mehr