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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.10.2016 4 Wochen testen

Kindergeldanspruch bei Berufsausbildung eines volljährigen Kindes nach Ablegung der Prüfung 1. Der Anspruch auf Kindergeld endet nach dem 18. und vor dem 25. Lebensjahr eines Kindes, wenn es einen Ausbildungsstand erreicht hat, der es zur Berufsausu¨bung nach dem angestrebten Berufsziel befähigt. 2. Das Berufsziel ist ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 59 Privilegierenden Sonderregelungen gegenüber den allgemeinen Regeln des Aufenthaltsgesetzes unterliegen nicht nur Unionsbürger und ihre Familienangehörigen nach dem Freizügigkeitsrecht und dem Freizügigkeitsgesetz/EU, sondern teilweise auch türkische Staatsangehörige und ihre Familienangehörigen. Die historische ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.09.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) differenzierter Gewerkschaftsbegriff nach Funktionsbereichen. Schutz der koalitionsmäßigen Betätigung. Tarifautonomie und verfassungsrechtliche Betätigungsgarantie. Durchsetzungsfähigkeit und Leistungsfähigkeit als Voraussetzungen der Tariffähigkeit. Tarifautonomie ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.10.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Höhe der Regelleistungen. Verfassungsmäßigkeit. Angemessenheit der Unterkunftskosten. selbst genutztes Hausgrundstück. Nichtberücksichtigung von Tilgungsraten. Heizkosten. Abzug einer Pauschale für Warmwasseraufbereitung Orientierungssatz 1. Die in § 20 SGB 2 ... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   22.04.2026 4 Wochen testen

Entgelttransparenz wird zum Differenzierungsmerkmal am Arbeitsmarkt. Unternehmen, die proaktiv kommunizieren – intern wie extern –, bauen Vertrauen auf. Gehaltsspannen in Stellenanzeigen, interne Transparenz über Vergütungskriterien, offene Kommunikation über den Prozess: Das ist kein reines Compliance-Thema – es ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.10.1968 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Berufsförderungsmaßnahmen gemäßAVAVG § 39 Abs 3 dürfen nicht mit der Begründung versagt werden, sie seien lediglich in einem Heim durchführbar. Jedoch muß nach ihrem Abschluß eine Vermittlungsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu erwarten stehen. Fundstellen mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wirksame Abkürzung von Kündigungsfristen durch den Rahmentarifvertrag für die technischen Angestellten in den Stückgut-Kaibetrieben Leitsatz (amtlich) § 15 Ziff. 1 des Rahmentarifvertrags für die technischen Angestellten in den Stückgut-Kaibetrieben in der Fassung vom 06. Mai 2003, ... mehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   29.03.2017 4 Wochen testen

(1) Die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben der in § 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 genannten Rehabilitationsträger werden ergänzt durch mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 17. Oktober 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.02.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilhabe am Arbeitsleben. Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld. Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 durch Beschäftigungsaufnahme. wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit. Neuentstehung. Statthaftigkeit der Berufung Leitsatz (amtlich) Der Anspruch auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz gegen einen Eingliederungsverwaltungsakt Orientierungssatz 1. Bei der Entscheidung über die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen den eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt hat das Gericht eine Abwägung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.1976 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Ein Studium an einer pädagogischen Hochschule führt allein noch nicht dazu, den Übergang in eine auf dem Arbeitsmarkt sofort verwertbare berufliche Tätigkeit zu ermöglichen (Anschluß an BSG 1974-05-21 7 RAr 15/72 = BSGE 37, 223, BSG 1974-05-21 7 RAr 14/72 = ABA 1974, 233 und BSG 1974-05-21 7 RAr ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2023 4 Wochen testen

Rz. 23 Der Gesetzeswortlaut zur Definition des ehebedingten Nachteils ist eindeutig: Zitat Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den eigenen Unterhalt zu sorgen. Rz. 24 Praxistipp Ehebedingte Nachteile liegen nur dann vor, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.04.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. einstweiliger Rechtsschutz. Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage. Asylbewerberleistungen. Zuweisung in eine Arbeitsgelegenheit. behördliche Anordnung der sofortigen Vollziehung. Rechtmäßigkeit des Zuweisungsbescheides. ... mehr