26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. einmalige Kosten für Heizmaterial. sozialgerichtliches Verfahren Leitsatz (amtlich) Zur Frage, ob einmalige Kosten für die Beschaffung von Heizmaterial im Rahmen der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende als tatsächliche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen für die Abziehbarkeit von Aufwendungen für auswärtigen Sprachkurs Leitsatz (redaktionell) 1) Aufwendungen für einen auswärtigen Sprachkurs sind nur bei einem konkreten Zusammenhang mit der Berufstätigkeit als Werbungskosten abziehbar. 2) Der generelle Umstand, dass ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Überbrückungsübergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Anspruch auf Krankengeld im unmittelbaren Anschluss an die medizinische Rehabilitationsmaßnahme. Erforderlichkeit einer weiteren Leistung Leitsatz (amtlich) 1. Die Zahlung von sog Überbrückungsübergangsgeld ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird die Beklagte in Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Augsburg vom 17. Oktober 1995 und unter Aufhebung des Bescheides vom 28. Januar 1994 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 8. Juni 1994 verurteilt, dem Kläger ab 1. Augus... mehr

Rz. 42 Mit § 43 Abs. 2 Satz 3 SGB VI stellt der Gesetzgeber lediglich klar, dass alle behinderten Menschen voll erwerbsgemindert sind, die wegen Art und Schwere ihrer Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig werden können. Trotz dieser speziellen Vorschrift für behinderte Menschen gilt für sie kein ... mehr

Kommentar Der ermäßigte Steuersatz kann nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG auf Leistungen der Körperschaften angewandt werden, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen. Allerdings gilt dies nicht, wenn die Leistung im Rahmen eines wirtschaftlichen ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Frage, inwieweit seelische Begleiterscheinungen die Erwerbsfähigkeit des Beschädigten berühren und deshalb bei der Festsetzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen sind; Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Verlust des Geruchssinnes. Normenkette BVG § 30 Abs. 1 S. 1 ... mehr

Leitsatz (amtlich) Gibt ein arbeitslos gewordener Erwerber, dessen gesunkenes Familieneinkommen nicht mehr ausreicht, neben den sonstigen Ausgaben die Grundstücksbelastungen zu tragen, den begünstigten Zweck durch Weiterveräußerung unter Verlegung des Wohnortes an einen Ort mit günstigerem Arbeitsmarkt auf, so ist ... mehr

Rz. 11 Abs. 3 stellt klar, dass die Durchführung befristeter überregionaler und regionaler Arbeitsmarktprogramme zum Abbau der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen, hierunter besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen, sowie zur Förderung des Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte Menschen Aufgabe der ... mehr

Die Sozialauswahl ist auf 4 Kriterien – nämlich auf die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das Lebensalter, die Unterhaltspflichten und eine etwaige Schwerbehinderung des Arbeitnehmers – beschränkt. Alle 4 Kriterien haben das gleiche Gewicht. In seinem Urteil vom 18.9.2018 hat das BAG wiederholt darauf hingewiesen, dass ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Praktisch verschlossener Arbeitsmarkt für Teilzeitarbeit Orientierungssatz Zur Frage der BU bzw EU einer Versicherten, die nur noch Teilzeitarbeit verrichten kann. Normenkette RVO § 1246 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23, § 1247 Abs. 2 Fassung: 1957-02-23 Verfahrensgang mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Beitragsrecht. Beitragshaftung. Baugewerbe. Bürgenhaftung des Generalunternehmers gegenüber dem Subunternehmer. keine Exkulpation bzw Haftungsbeschränkung. keine Analogie des § 28e Abs 3b bis 3f SGB 4. Verfassungsmäßigkeit. Rechtsgrundlage. Geltendmachung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Leistungen der Sozialhilfe für einen Asylbewerber bei Anspruchsberechtigung nach dem BAföG dem Grunde nach Orientierungssatz 1. § 2 Abs. 1 AsylbLG ordnet die entsprechende Anwendung des SGB 12 in Abweichung von den §§ 3 bis 7 AsylbLG an, die ausschließlich dieses ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtzulassungsbeschwerde. Verfahrensmangel. Substantiierter Beweisantrag. Bestimmte Tatsachenbehauptung. Angabe des Beweismittels. Beweisausforschungsantrag. Beweisermittlungsantrag. Gutachten Leitsatz (redaktionell) 1. Merkmal eines substantiierten Beweisantrags ist eine bestimmte ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr