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Relevanz Datum
BSG 5 RJ 4/93
Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   24.03.1994 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) anerkannter Vertriebener. Erwerbsunfähigkeit. Glaubhaftmachung. überwiegende Wahrscheinlichkeit. Leistungsvermögen. Leistungsfähigkeit. halb- bis untervollschichtig. Teilzeitarbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Tatsachen iS des § 4 Abs 2 FRG, für deren Feststellung die ... mehr

Bayerisches LSG L 6 RJ 664/97
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 3. September 1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf eine Rente ... mehr

SG Münster S 3 AL 62/07
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.02.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Sonderfall der Verfügbarkeit. Vermutung der versicherungsfreien Beschäftigung. Gastschüler eines Berufskollegs. ohne Abschlussmöglichkeit Orientierungssatz Die gesetzliche Vermutung einer versicherungsfreien Beschäftigung nach § 120 Abs 2 S 1 SGB 3 gilt auch bei ... mehr

LSG Niedersachsen-Bremen L 10 RI 322/00
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.10.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialge-richts Stade vom 23. August 2000 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die 1949 geborene Klägerin wendet sich mit ihrer am 28. September 2000 ein... mehr

Kindergeldanspruch bei Berufsausbildung eines volljährigen Kindes nach Ablegung der Prüfung
Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   19.10.2016 4 Wochen testen

Leitsatz Der Anspruch auf Kindergeld endet nach dem 18. und vor dem 25. Lebensjahr eines Kindes, wenn es einen Ausbildungsstand erreicht hat, der es zur Berufsausübung nach dem angestrebten Berufsziel befähigt. Das Berufsziel ist i. d. R. mit Bekanntgabe der Prüfungsergebnisse erreicht. Der Kindergeldanspruch besteht ... mehr

BE v. 06./07.05.1998: Versi... / TOP 4 Begriff des jugendlichen Behinderten
Besprechungsergebnis aus Haufe Steuer Office Excellence   06.05.1998 4 Wochen testen

Nach § 26 Abs. 1 Nr. 1 SGB III unterliegen (u.a.) jugendliche Behinderte, die in Einrichtungen für Behinderte an einer berufsfördernden Maßnahme teilnehmen, die ihnen eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglichen soll, der Arbeitslosenversicherungspflicht. Die Vorschrift des § 26 Abs. 1 Nr. 1 SGB ... mehr

ArbG Arnsberg 1 Ca 804/01
Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   22.01.2002 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin beginnend mit dem 22.01.2002 in Abänderung des bestehenden Arbeitsvertrages eine werktägliche Arbeitszeit von montags bis freitags von jeweils 3, 58 Stunden vormittags einzuräumen. 2. Im übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die ... mehr

Jansen/Sommer, SGB I § 19 L... / 2.3 Förderleistungen
Kommentar aus SGB Office Professional    22.01.2026 4 Wochen testen

Rz. 9 Abs. 1 Nr. 3 fasst die klassischen Förderinstrumente nach Bedarfslagen zusammen. Alle Leistungen verfolgen das Ziel, den Arbeitnehmer schnellstmöglich wieder in den Arbeitsprozess zu integrieren. Die Kunden der Bundesagentur für Arbeit werden nach Markt-, Beratungs- und Betreuungskunden segmentiert. Die ... mehr

Sustainable Human Resource ... / 2.6 Personalfreistellung
Beitrag aus Haufe Sustainability Office   05.12.2025 4 Wochen testen

Ein "Sustainable Human Resource Management" muss sich schließlich auch mit Fragen der "Personalfreistellung" auseinander setzen. Wichtig Was ist Personalfreistellung? Die Personalfreistellung oder -freisetzung umschreibt Maßnahmen der Reduktion personeller Kapazitäten in Unternehmen, wobei Maßnahmen ohne Entlassungen ... mehr

LAG Hamm 17 Sa 1058/10
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wirksamkeit einer Befristungsvereinbarung gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG aufgrund des Haushalts und des Nachtragshaushalts der Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2009 (u.a. Mittel zur befristeten Beschäftigung von Mitarbeitern zur ggfls. notwendigen persönlichen Verstärkung in ... mehr

SG Speyer S 5 AS 493/14
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.03.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitssuchende: Leistungsausschluss für EU-Ausländer. Anwendung des Leistungsausschlusses. Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens. Gewährung von Sozialhilfeleistungen bei Bestehen eines Leistungsausschlusses hinsichtlich der Grundsicherungsleistungen ... mehr

LSG Nordrhein-Westfalen L 9 AL 75/04
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.05.2005 4 Wochen testen

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Düsseldorf vom 01. März 2004 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg). Der Kläger war bis 30.11.1998 beschäftigt. Er bezog ... mehr

LSG Sachsen-Anhalt L 5 AS 4/09 B ER
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.12.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kürzung der Regelleistung des jungen Erwachsenen bei dessen Umzug ohne Zusicherung des Grundsicherungsträgers Orientierungssatz 1. Junge Erwachsene, die ohne Zusicherung des zuständigen kommunalen Trägers nach § 22 Abs. 2 a SGB 2 umgezogen sind, erhalten nur 80 % der Regelleistung eines ... mehr

LSG Rheinland-Pfalz L 1 AL 98/11
Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.08.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bemessung des Arbeitslosengeldes. fiktives Arbeitsentgelt. Verminderung der Arbeitsstunden. Arbeitslosengeldvorbezug. Bestandsschutz. Vergleichsberechnung. verfassungskonforme Auslegung Orientierungssatz 1. Bei der Bemessung nach einem fiktiven Arbeitsentgelt gem § 132 Abs 1 S 1 SGB 3 ... mehr

Sauer, SGB III § 393 Aufsicht / 0 Rechtsentwicklung
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) im Rahmen der Neufassung des Elften Kapitels zum 1.1.2004 neu in das SGB III eingefügt. Abs. 1 und 2 wurden mit Wirkung zum 8.11.2006 durch die Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung v. ... mehr