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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.04.2008 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 10.10.2006 sowie der Bescheid der Beklagten vom 24.08.2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 04.04.2005 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, dem Kläger bei einem Leistungsfall der vollen Erwerbsminderung im April 2001 ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    05.04.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0405.L19R564.05.0A I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 30.06.2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein Anspruch der Klägerin gegen die Beklagte auf Leistungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschäftigungspflicht. Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze. Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte Orientierungssatz Im Arbeitstrainings- und Arbeitsbereich einer Werkstatt für Behinderte beschäftigte Schwerbehinderte, die nicht an ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.03.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Akteneinsicht Dritter. Weitergabe einer fachlichen Stellungnahme Orientierungssatz Bei der anonymisierten Herausgabe der Gutachten handelt es sich nicht um Akteneinsicht, sondern um eine aus dem Zusammenhang der Akte und von dem Bezug zu den Beteiligten gelöste Weitergabe einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.09.2002 4 Wochen testen

Arbeitslosengeld Anwartschaftszeit Arbeitslosenhilfe Erlöschensfrist Bezug von Erziehungsgeld Bezug von Mutterschaftsgeld 1. Vor dem 1. Januar 1998 liegende Zeiten des Erziehungsgeldbezugs und des Bezugs von Mutterschaftsgeld sind gem. § 107 Nr. 5b und c nach dem Recht des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Auswirkung der Nichtbefolgung mehrerer Meldeaufforderungen auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld II Leitsatz (redaktionell) Auch ein mehrmaliges Nichtbefolgen von Meldeaufforderungen rechtfertigt es nicht, die Bewilligung von Arbeitslosengeld II einfach aufzuheben. Normenkette SGB II §§ ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.10.2006 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 23. Mai 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um Rente wegen Erwerbsminderung. Der Kläger ist ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.09.2024 4 Wochen testen

Rz. 2 Die Vorschrift regelt das Vorgehen der Vermittlungsfachkraft in der Agentur für Arbeit bei der Auswahl einer Ermessensleistung der aktiven Arbeitsförderung. Schon daraus ergibt sich der ermessenslenkende Charakter der Regelung. Lediglich das Arbeitslosengeld (Alg) bei Arbeitslosigkeit (nicht jedoch das Alg bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.07.1991 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verschlossenheit des Arbeitsmarktes für ältere Langzeitarbeitslose mit vollschichtigem Leistungsvermögen Orientierungssatz Der Arbeitsmarkt ist auch für Arbeitslose über 50 Jahre verschlossen, die ein Jahr lang und länger arbeitslos waren (Langzeitarbeitslose) und vollschichtig nur noch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.07.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Berufskraftfahrer. Berufsschutz. Verweisbarkeit. Facharbeiter Leitsatz (amtlich) Versicherte, die zu Zeiten der DDR den Beruf des Berufskraftfahrers erlernt und in diesem Beruf langjährig auch nach Inkrafttreten der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.2000 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 8.7.1998 wird zurückgewiesen und die Klage abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen Erwerbs-, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.09.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Hilfe zum Lebensunterhalt. notwendiger Lebensunterhalt. Ausschluss gem § 21 SGB 12. Feststellung der Erwerbsfähigkeit. unabweisbarer Bedarf. Einkaufshilfe Orientierungssatz 1. Hilfe zum Lebensunterhalt gem § 27 Abs 3 SGB 12 ist auch solchen Personen zu gewähren, denen zwar ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.06.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 02. Juni 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Unter den Beteiligten ist... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.10.1979 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Anspruch eines Behinderten im Sinne von AFG § 56 Abs. 1 Satz. 1 auf einen Zuschuß zum Erwerb eines behinderungsgerechten Fahrzeugs wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß er Beamter auf Widerruf ist und eine Anstellung als Beamter auf Lebenszeit erstrebt. Normenkette AFG § 56 Abs. 1 S. 1, §§ 57, ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.01.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Werkstatt für Behinderte. überwiegendes Interesse des Betriebes an Teilnahme. überwiegendes Interesse des Betriebes an Maßnahme. besonderes arbeitsmarktpolitisches Interesse. Betrieb. Beurteilungsspielraum. betriebliche Bindung Leitsatz (amtlich) Zur Frage des besonderen ... mehr