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Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung Tenor 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung. Die am … 1961 geborene Klägerin ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Köln vom 30.12.1996 geändert. Die Beklagte wird unter Änderung ihres Bescheides vom 05.10.1993 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 27.10.1994 veru... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 10. Februar 1995 insoweit aufgehoben, als es den Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit betrifft. Die Sache wird insoweit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessoz... mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 6. November 1990 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbe... mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderung. Erwerbsunfähigkeit. Bürohilfskraft. Pförtner Leitsatz (redaktionell) Als Anspruchsgrundlage für Rente wegen Erwerbsunfähigkeit kann auch weiterhin SGB VI in der Fassung vor dem am 01. Januar 2001 in Kraft getretenen Gesetz zur Reform der Renten wegen ... mehr

Gründe I Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU), hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit (BU). Der 1947 geborene Kläger absolvierte von April 1962 bis März 1965 eine Berglehre und war anschließend bis Juni 1965 als Knappe beschäftigt. Nach einer Wehrdienstzeit arbeitete er ab Januar ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbehinderteneigenschaft. MdE/GdB-Feststellung. Bemessung. Änderung der Bewertungskriterien durch Begriffsauswechselung. Berücksichtigung des Arbeitsmarktes Orientierungssatz 1. Zur Feststellung und Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bzw des Grades der Behinderung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Umwandlung einer unbefristeten in eine befristete Rente. Anstieg der Leistungsfähigkeit Leitsatz (amtlich) 1. § 48 SGB 10 findet auch auf die Aufhebung rechtswidriger Verwaltungsakte Anwendung. Auch bei einer rechtswidrigen Leistungsbewilligung muss mit ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 11. März 1957 aufgehoben, soweit es die Berufung der Klägerin betrifft. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen. Tatbestand I Die Klägerin, Inhaberin ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente. Verweisung auf die Tätigkeit als Telefonistin Leitsatz (redaktionell) Ist bei einer Versicherten die Umstellungs- und Anpassungsfähigkeit nicht schwerwiegend beeinträchtigt und das Konzentrations- und Reaktonsvermögen noch normal, kann sie auf die Tätigkeit einer ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Massenentlassungsanzeige. Nachteilsausgleich. Ordentliche, betriebsbedingte Kündigung wegen Betriebsstillegung. hilfsweise Antrag auf Zahlung von Nachteilsausgleich. Bestimmung der “in der Regel” beschäftigten Arbeitnehmer iSv. § 17 KSchG und iSv. § 111 BetrVG ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 16.1.1990 sowie der Bescheid der Beklagten vom 7.3.1989 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27.6.1989 abgeändert und diese unter Abweisung der weitergehenden Klage verurteilt, der Klägerin Rente wegen Erwerb... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 8. November 1996 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Streit geht um Rente wegen verminderter Erwerbsfä... mehr

(1) Auf der Grundlage eines von der Kommission anhand der Informationen der Mitgliedstaaten ausgearbeiteten Berichts analysieren diese und die Kommission alljährlich mindestens einmal gemeinsam die Ergebnisse der Gemeinschaftsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Stellenangeboten und Arbeitsgesuchen. (2) Die ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der am 2. Juli 1961 geborene Kläger besitzt den Meisterbrief als Bäcke... mehr