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Relevanz Datum
Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   13.04.2026 4 Wochen testen

Nach dem 1.1.2025 eingebaute Heizungsanlagen sind mit einer Messausstattung zur Erfassung des Energieverbrauchs und der erzeugten Wärmemenge sowie mit einer zugänglichen Energieverbrauchs- und Effizienzanzeige auszurüsten (§ 71a GEG). Dies gilt nicht für Biomasseheizungen und Luft/Luft-Wärmepumpen. Die Ausstattungen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Risikostrukturausgleich. Jahresausgleich 1997. Datenlage für 1997. Festsetzung des Ausgleichs. repräsentative Stichprobe. invalide Daten. Amtsermittlungspflicht. Rechtswidrigkeit der Korrekturen für Vorjahre. kein Verstoß gegen höherrangiges bzw internationales Recht. ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.2026 4 Wochen testen

(1) 1Bei der Datenverarbeitung im polizeilichen Informationsverbund gilt das Bundeskriminalamt gegenüber einer betroffenen Person als allein Verantwortlicher im Sinne von § 83 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes. 2 § 83 Absatz 3 des Bundesdatenschutzgesetzes ist nicht anzuwenden. (2) In den Fällen des Absatzes 1 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung zwischen gewerblichen und freiberuflichen Einkünften. Selbstständiger Systemadministrator kein Freiberufler Leitsatz (redaktionell) Ein selbstständiger Diplom-Ingenieur, der ein Studium der technischen Informatik an der Berufsakademie absolviert hat und schwerpunktmäßig als ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   01.02.2023 4 Wochen testen

Unter psychisch-unterstützenden Assistenzsystemen werden im Allgemeinen Wearables und Insideables verstanden. Hierzu zählen insbesondere Fitness-Armbänder (Activity Tracker) und Kleidungsstücke. Jedoch werden darunter auch Schmuck, Tatoos, unter der Haut getragene Sensoren und Microchips verstanden, die Daten sammeln ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuteilung der Identifikationsnummer und dazu erfolgte Datenspeicherung mit Grundgesetz vereinbar Leitsatz (amtlich) Die Zuteilung der Identifikationsnummer und die dazu erfolgte Datenspeicherung sind mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und sonstigem Verfassungsrecht ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   22.09.2022 4 Wochen testen

Rz. 2 Betriebsleistungen der Telematikinfrastruktur (Schnittstellen, Komponenten und Dienste) werden nicht von der Gesellschaft für Telematik (gematik), sondern von Anbietern in einem öffentlichen Vergabeverfahren oder aufgrund erteilter Zulassung erbracht (BT-Drs. 16/3100 S. 174; 18/5293 S. 49). Die gematik trägt ...mehr

Gesetz aus Haufe Steuer Office Excellence   20.04.2007 4 Wochen testen
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2023 4 Wochen testen

Es sind vertragliche Regelungen zu treffen, die es dem Auftraggeber erlauben, die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Regelungen beim Auftragsverarbeiter vor Ort zu überprüfen. Das Inspektionsrecht hat das Ziel, die Einhaltung der dem Auftragsverarbeiter obliegenden Pflichten gemäß der DSGVO bzw. dem BDSG vor Ort ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2014 4 Wochen testen

BMF, Schreiben v. 14.11.2014, IV A 4 - S 0316/13/10003, BStBl I 2014, 1450 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung dieser Grundsätze Folgendes:mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   18.05.2001 4 Wochen testen

[1] Die Vorschrift entspricht § 9a BDSG. Für die Umsetzung der in § 78b SGB X vorgeschriebenen Datenvermeidung und Datensparsamkeit wird in der Literatur die Implementierung datenvermeidender und datensparsamer DV-Systeme vorgesehen. Hierzu könnte das in § 78c SGB X vorgesehene Datenschutzaudit dienen. Das freiwillige ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.06.2010 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 10. Zivilkammer - Einzelrichterin - des LG Darmstadt vom 6.6.2007 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

Gesetzestext (1) Das Musterverfahrensregister wird im Bundesanzeiger unter der Rubrik ›Register nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz‹ geführt. (2) Die Einsicht in das Musterverfahrensregister steht jedem unentgeltlich zu. (3) Das Gericht, das die Bekanntmachung veranlasst, trägt die datenschutzrechtliche ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 93 Der Verantwortliche sollte alle Maßnahmen treffen, um den eingetretenen Datenverlust umgehend zu beseitigen bzw. die Auswirkungen auf den Betroffenen zu reduzieren. Aufsichtsbehörden für den Datenschutz fragen in den online vorgehaltenen Meldebögen regelmäßig, ob das Unternehmen entsprechende Maßnahmen zur ...mehr