26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Weiterbewilligung von Krankengeld Orientierungssatz 1. Zur Weiterbewilligung von Krankengeld nach § 46 SGB 5 ist die weitere Bestätigung von Arbeitsunfähigkeit während des Versicherungsverhältnisses mit Anspruch auf Krankengeld erforderlich. 2. Ein bestehendes ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisung auf ähnlich geartete Tätigkeit. Gewährung von Krankengeld als Verwaltungsakt. Eigenständigkeit der Erstattungsansprüche. Verweisung auf ähnliche bzw gleichgeartete Tätigkeiten. Begriff Arbeitsunfähigkeit. Regellohn als Vergleichsmaßstab Leitsatz (amtlich) 1. Zum Rechtsstreit ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 12. November 1999 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspru... mehr

(1) Die für Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung veranschlagten Mittel mit Ausnahme der Mittel für mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistung. Förderung der beruflichen Weiterbildung. Bildungsgutschein. Ermessensausübung Orientierungssatz Zur Erteilung eines Bildungsgutscheines nach § 16 Abs 1 S 1 SGB 2 iVm § 77 Abs 3 SGB 3 zur Teilnahme an einer überbetrieblichen ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten hin wird das Urteil des Sozialgerichts München vom 3. Mai 1995 insoweit aufgehoben, als die Beklagte zur Rentengewährung verurteilt wird. Die Klage gegen den Bescheid vom 27. August 1992 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10. Febru... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Bemessungsentgelt. Bemessungszeitraum. Bemessungsrahmen. Elternzeit. Pauschalisierung. fiktive Bemessung wegen Mutterschutz- und Erziehungszeiten. Erweiterung des Bemessungszeitraums und -rahmens. Verfassungsmäßigkeit. Europarechtskonformität Orientierungssatz 1. Auch ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistung. berufliche Weiterbildung. Bildungsgutschein. fehlender Berufsabschluss. Ermessensausübung Orientierungssatz 1. Erfüllt ein Antragsteller die Voraussetzungen, an die der Zugang zu Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung gemäß § 77 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Berufskraftfahrer. zweijährige Regelausbildung. Facharbeiterschutz. Berufsschutz. Angelernter. Ausbildung. Pförtner. Bürohelfer Leitsatz (amtlich) Die durch § 2 der Verordnung über die Berufsausbildung zum Berufskraftfahrer/zur Berufskraftfahrerin ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Gewaltopfer. sexueller Missbrauch in der Kindheit. Beitrittsgebiet. Härteregelung nach § 10a OEG. Schwerbeschädigung mit einem GdS von 50. posttraumatische Belastungsstörung. ambivalentes Verhältnis des Opfers zum Schädiger. besonderes berufliches ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit für die Zeit ab März 1996. Die 1956 geborene Klägerin schloss den Besuch der Realschule im Juni 1973 mit der Mittleren Rei... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 23. November 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Gewährung einer R... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistung. Eingliederungsverwaltungsakt. Geltungsdauer. "bis auf Weiteres". Rechtswidrigkeit. Höchstfrist von 6 Monaten Orientierungssatz 1. Der Erlass eines Eingliederungsverwaltungsakts ohne zeitliche Begrenzung der Geltungsdauer ist ... mehr

BZSt, Schreiben vom 26.5.2023, St II 2 - S 2280-DA/22/00001, BStBl I 2023, 818 Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG) 2023. Der Regelungsumfang ergibt sich aus ihrem Vorwort. Die folgenden Weisungen des BZSt sind gegenstandslos geworden und werden mit ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 23. Juni 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Rente wegen ... mehr