26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Besuch einer Tagesbildungsstätte für geistig behinderte Menschen als Anrechnungszeit. Befähigung zur Aufnahme einer Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen. Berufsreife. Erfüllung der Schulpflicht Leitsatz (amtlich) 1. Der Besuch einer Tagesbildungsstätte für geistig ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Differenzierungsklausel in einem Sozialplan Diskriminierung. Erwerbsminderungsrente Gleichbehandlungsgrundsatz Leitsatz (amtlich) Es ist mit dem betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz zu vereinbaren, Mitarbeiter, die durch Zahlung einer Erwerbsminderungsrente und ... mehr

ECLI:DE:LSGSL:2005:0623.L1RA35.03.0A Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 27.06.2003 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin Rente wegen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an einen vom Kläger rechtswirksam gestellten Beweisantrag. Anspruch auf Versichertenrente unter Berücksichtigung eines Stützrententatbestandes Orientierungssatz 1. Ist bei Versicherten die Erwerbsfähigkeit infolge mehrerer Versicherungsfälle gemindert und erreichen die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit im Sinne des bis zum 31.12.2000 geltenden Rechts Leitsatz (redaktionell) Wer noch als Bürohilfskraft, Versandfertigmacher(in) oder Pförtner(in) arbeiten kann, ist nicht erwerbsunfähig im Sinne des bis zum 31.12.2000 geltenden Rechts der gesetzlichen Rentenversicherung. ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. Juli 1991 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens nicht zu erstatten. Tatbestand I Der Kläger begehrt von der Beklagten vorgezogenes ... mehr

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0427.L10AL266.02.0A I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 07.05.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die 1956 geborene Klägerin hatte bereits mehrfach Anträge auf Leistungen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufungszurückweisung durch Beschluss. Verweis auf die Gründe der angefochtenen Entscheidung. Überprüfungsantrag. Sozialgerichtliches Verfahren Leitsatz (amtlich) Auch bei einer Zurückweisung der Berufung durch Beschluss gemäß § 153 Abs 4 SGG kann der Senat gemäß § 153 Abs 2 SGG von ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beurteilung der Berufsunfähigkeit Orientierungssatz Kann ein Versicherter nach den unwidersprochenen Feststellungen des Berufungsgerichts ganztägig zumindest leichte körperliche Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verrichten, so liegt Berufsunfähigkeit nicht vor. Auf diese Fälle ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sachverhaltsermittlung. Sachverhaltsaufklärung. Mitwirkung. Obliegenheit. Beweislast. Rente wegen Erwerbsminderung: Mitwirkungspflicht des Rentenbeziehers an der medizinischen Begutachtung Orientierungssatz Weigerte sich ein Betroffener ohne nachvollziehbaren Grund, sich zur Begutachtung ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 15. Juli 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin macht geg... mehr

Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners bei Umschulung 1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des AG Gera vom 11.2.2003 – 2 F 698/02 – abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe I. Der Kläger – der Vater des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 SGB 7. Nachweis: neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft. Ansatzdystonie und cranio-mandibulären Dysfunktion. Berufs-Tubaspielers. tätigkeitsspezifische fokale Dystonie gem BKV Anl 1 Nr 2106 Leitsatz (amtlich) Es ... mehr

Leitsatz (redaktionell) 1. 1. Ist es dafür, ob ein Versicherter berufsunfähig iS des RVO § 1246 Abs 2 ist, erheblich, ob Arbeitsplätze (Arbeitsgelegenheiten), auf denen tätig zu sein ihm zuzumuten ist und die er mit seiner ihm verbliebenen Leistungsfähigkeit noch ausfüllen kann, seien sie frei oder besetzt, vorhanden ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. örtliche Zuständigkeit. Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung. Prognoseentscheidung. 6-Monats-Frist. Fristberechnung insbesondere Fristbeginn. Beginn der Rehabilitationsmaßnahme vor Erstantrag Orientierungssatz 1. Wurde der ... mehr