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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.07.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Allgemeine Geschäftsbedingungen eines sozialen Netzwerks: Befugnis zur Sperrung eines Nutzerkontos und zur Löschung von Beiträgen Normenkette GG Art. 3 Abs. 1; GG Art. 5 Abs. 1 S. 1; GG Art. 12 Abs. 1 S. 1; BGB § 123 Abs. 1 Alt. 1; BGB § 138 Abs. 1; BGB § 249 Abs. 1; BGB § 280 Abs. 1 S. ...mehr

CM_04_1997
Controller Magazin   4/1997

Themen im Fokus: Controlling und Controller - Begriffserklärung zur verstärkten Anwendung durch das Management / Tägliche Kommunikation: Im Unternehmen und mit mir selber / Vorgehensweisen zur Kalkulation von Multimedia-Produktenmehr

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SteuerConsultant Ausgabe 05/2014
SteuerConsultant   5/2014

In der Unternehmensinsolvenz muss der Unternehmer für die von ihm getätigten Umsätze Umsatzsteuer abführen. Wie liegt der Fall, wenn er insolvenzbedingt seine Verbindlichkeiten nicht erfüllen kann?mehr

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IW 03 2009
Immobilienwirtschaft   3/2009

Die einen korrigieren den Wert ihrer Immobilien derzeit nach unten.mehr

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CM_02_1987
Controller Magazin   2/1987

Themen im Fokus: Ideen verwirklichen / Rechnungslegung nach neuem Bilanzrecht / Bilanzrichtliniengesetz: Pflichten und Empfehlungen / Funktionsbeschreibungmehr

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CM_04_1982
Controller Magazin   4/1982

Themen im Fokus: Dezentraler Einsatz von EDV-Kapazität / Führung und Motivation über "Profit Centers" im Bankbetrieb / Analyse- und Prognosesystem Absatzplanungmehr

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2013 4 Wochen testen

Die Erblasserin war seit 1956 mit ihrem 1999 vorverstorbenen Ehemann verheiratet. In die Ehe hatte sie ihren 1945 geborenen Sohn mitgebracht, der ohne Hinterlassung von Abkömmlingen 2008 verstorben ist. Die Beteiligte zu 1 war dessen Ehefrau. Die Eltern und die drei Geschwister der Erblasserin sind bereits ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.07.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die nach § 30 Abs. 1 S. 1 und 2 Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) untersagte Annahme einer Zuwendung von Todes wegen durch einen Berufsbetreuer stellt einen Verstoß gegen seine Berufspflichten dar, nicht jedoch einen Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot i.S.v. § 134 BGB. 2. Die entsprechende ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.04.2004 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Bankrott Tenor Der Angeklagte wird wegen mittelbarer Falschbeurkundung in 60 tatmehrheitlichen Fällen, davon in 12 Fällen in Tateinheit mit Urkundenfälschung, in Tatmehrheit mit vorsätzlicher Insolvenzverschleppung in 21 tatmehrheitlichen Fällen, fahrlässiger ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.02.2019 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Schlussurteil des Landgerichts Landshut vom 07.06.2018, Az. 74 O 560/15, abgeändert wie folgt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Von den Kosten des Rechtsstreits erster Instanz trägt der Kläger 90 %, der Beklagte 10 %. II. Im Übrigen wird die Berufung ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2010 4 Wochen testen

1. Die durch eine anwaltliche Zahlungsaufforderung mit Vollstreckungsandrohung ausgelöste Vollstreckungsgebühr ist dann gem. § 788 Abs. 1 S. 1 ZPO i.V.m. § 91 ZPO erstattungsfähig, wenn der Gläubiger im Besitz einer vollstreckbaren Ausfertigung des Vollstreckungstitels ist, wenn die Fälligkeit der titulierten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Es gibt keinen Erfahrungssatz, wonach die Kündigung eines Lebensversicherungsvertrages durch den Versicherungsnehmer stets zugleich den Widerruf der Bezugsberechtigung auf den Todesfall enthält, sondern diese Frage ist durch Auslegung der Erklärung im Einzelfall zu entscheiden. Normenkette BGB §§ ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachlaß. Erbschein. Erbeinsetzung Leitsatz (redaktionell) Zur Frage der Anwendung des § 2069 BGB wenn der Erblasser eine Person zum Erben bestimmt, die mit ihm nur im dritten Grad in der Seitenlinie verschwägert war. Normenkette BGB § 2069 Verfahrensgangmehr

Mustervorlage aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2025 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen An ... Testamentsvollstreckung ..., geb. ..., verst. ... Sehr geehrte Frau ..., hiermit zeige ich an, dass ich mein Amt als Testamentsvollstrecker zum ... beendet habe. Die Testamentsvollstreckung endet nach dem Gesetz automatisch mit der Erledigung aller dem Testamentsvollstrecker zugewiesenen ...mehr

Vertrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.07.2023 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen Alternativ Variante 1: Eingangsformulierung beim einfachen Gelddarlehensvertrag Herr/Frau _________________ - nachfolgend Darlehensgeber genannt - und Herr/Frau _________________ - nachfolgend Darlehensnehmer genannt - schließen folgenden Darlehensvertrag. Alternativ Variante 2: ...mehr