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Relevanz Datum
Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   01.12.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Räumlich weite Entfernung i. S. des § 4 Satz 1 Nr. 1 BetrVG Leitsatz (amtlich) Bei der Beantwortung der Frage, ob eine Betriebsstätte räumlich weit vom Hauptbetrieb entfernt ist (§ 4 Satz 1 Nr. 1 BetrVG), ist neben den konkreten Verkehrsverhältnissen und der Zahl der in dem Betriebsteil ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office   08.12.2025 4 Wochen testen

Rz. 65 Der Energieverbrauch stellt einen der bedeutendsten Treiber klimabezogener Auswirkungen von Unternehmen dar und bildet die methodische Grundlage für die Berechnung der Scope-1- und Scope-2-Treibhausgasemissionen.[1] VSME.29 adressiert diese zentrale Verbindung zwischen Energienutzung und Klimafolgen, indem er ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anschluss von Letzverbrauchern. an Mittelspannungebene. Antrag auf Anschluss an Umspannwerk. Antrag auf Einleitung eines Missbrauchsverfahrens. Netzanschlusspflicht. Anschlussverweigerung des Netzbetreibers Leitsatz (amtlich) 1. § 17 Abs. 1 EnWG begrenzt den Anspruch des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2008 4 Wochen testen

Normenkette BGB §§ 93-94, 195 a.F., § 199 n.F., § 278; AGBG § 11 Nr. 7; HGB § 172 Abs. 4 Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 29. November 2007 verkündete Urteil des Landgerichts Dortmund wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten der Berufung. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. De...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.08.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unfallversicherungsschutz bei ehrenamtlicher Tätigkeit Orientierungssatz 1. Die Anerkennung eines Unfallereignisses als Arbeitsunfall setzt u. a. voraus, dass der Verletzte durch eine Verrichtung vor dem fraglichen Unfallereignis den gesetzlichen Tatbestand einer versicherten Tätigkeit ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.09.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Höchstbetragsberechnung für Atomanlagenrückstellungen Leitsatz (amtlich) Bei der Ermittlung des Höchstbetrages der Atomanlagenrückstellung nach § 30 Abs. 2 Nr. 1 RechVersV ist die Kernenergieschäden betreffende Sach- und Haftpflichtversicherungssumme für die summenmäßig am höchsten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.1963 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewertung, Vermögen-, Erbschaft-, Schenkungsteuer Leitsatz (amtlich) Wird ein Wassernutzungsrecht, das zunächst im Rahmen eines gewerblichen Mühlen- und Sägewerksbetriebes unmittelbar genutzt worden ist, späterhin durch Verpachtung in der Weise genutzt, daß der in der Gewährung von ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.02.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schadensersatz. Mobbing. „Rudelmobbing”. Beteiligung mehrerer Schädiger. „Gesamthandlung”. Gliederung in Tatkomplexe bei fehlendem Zusammenwirken. Fälligkeit. tarifliche Ausschlussfrist Leitsatz (amtlich) Schadensersatz wegen Mobbing-Handelns durch mehrere Beteiligte; Fristbeginn für ...mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   09.09.2021 4 Wochen testen

Die Tätigkeitsmerkmal in Entgeltgruppe 9b Teil III Abschnitt 48 der Entgeltordnung (Weitere Beschäftigte) entspricht ohne inhaltliche Änderungen dem Tätigkeitsmerkmale Vergütungsgruppe IV b Fallgruppe 1 Teil II Abschnitt Q der Anlage 1a zum BAT; vgl. auch Ziffer D 4.3.32. Die drei Tätigkeitsmerkmale in Entgeltgruppe 8 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.11.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Beitragsnachforderung. Unzulässigkeit des Erlasses eines Summenbescheides nach § 28f Abs 2 SGB 4, wenn Verwaltungsaufwand für personenbezogene Feststellung nicht unverhältnismäßig ist Leitsatz (amtlich) Der Erlass eines Summenbescheides nach Durchführung einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.10.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Netze für die allgemeine Versorgung als Stromlieferant anderer Elektrizitätsversorgungsunternehmen und von Letztverbrauchern. Geringste Herstellungskosten als „kürzeste Entfernung” § 3 EEG Leitsatz (amtlich) a) "Netze für die allgemeine Versorgung" i. S. v. § 2 Abs. 1 S. 1 EEG sind nicht ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2012 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 20. September 2011 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen. Der Wert des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.12.2005 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zur Auslegung einer Prozessvereinbarung. 2. Zum Belastungsausgleich nach § 11 Abs. 4 EEG. Normenkette BGB §§ 133, 157; EEG (2000) § 11 Abs. 4 Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 1. Zivilsenats des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Höchstbetragsberechnung nach § 30 Abs. 2 Nr. 1 RechVersV bei Rückversicherungsunternehmen – Spartenbezogener oder anlagenbezogener Ausweis der Atomanlagenrückstellung für Sach- und Haftpflichtversicherung Leitsatz (redaktionell) Der Höchstbetrag der Atomanlagenrückstellung eines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.1986 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit eines Kraftfahrers. rechtliches Gehör Orientierungssatz 1. Erfolgte die Qualifizierung des Kraftfahrerberufs zum Lehrberuf (1.1.1974) erst während des Hauptzeitraums der Berufsausübung kommt es auf die für den Ausbildungsberuf des Kraftfahrers vorgeschriebene ...mehr