1.171 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Rückenbeschwerden" in allen Themenbereichen.

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 22. Juni 1999 wird aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Berufungsklägerin wendet sich gegen ihre Verurteilung, bei dem Berufungsbeklagten eine chronische Lumboischialgie im Wirb...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslohn; Lohnsteuerpflicht; Rückentrainingsprogramm Leitsatz (redaktionell) Eine Kostenübernahme für das Rückentrainingsprogramm von Arbeitnehmern durch den Arbeitgeber stellt keine lohnsteuerpflichtige Zuwendung dar. Da Vorraussetzung für die Teilnahme an der Trainingsmaßnahme und ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den Indizien der Beweiswürdigung in Fällen eines Streits um den Ablauf der Aufnahme eines Versicherungsvertrages. Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des LG Saarbrücken vom 9.1.2006 - 12 O 42/06 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Be...mehr

Orientierungssatz Hat ein medizinischer Sachverständiger ausgeführt, ein Leiden sei durch den Wehrdienst richtungsgebend verschlimmert worden und die MdE betrage 30 vH, so stellt es einen Verstoß gegen § 103 SGG und § 128 SGG dar, wenn das LSG nur eine abgrenzbare Verschlimmerung feststellt, jedoch den Grad der MdE ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 08.11.2017, Az. 18 O 401/14, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Stuttgart i...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Kostenübernahme einer Brustverkleinerungsoperation bei Entstellung. Voraussetzungen für eine mittelbare Behandlung Leitsatz (amtlich) 1. Eine Kostenerstattungspflicht der Krankenkasse für eine durchgeführte Brustverkleinerungsoperation besteht nur dann, wenn die ...mehr

I. Der Kl., der zuletzt in der Produktion eines Automobilherstellers und früher auch als Testfahrer beschäftigt war, fordert Leistungen aus zwei bei der Bekl. gehaltenen Berufsunfähigkeitsversicherungen wegen einer behaupteten Erkrankung an Morbus Bechterew. Die zugrundeliegenden Versicherungsanträge wurden im Mai ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. kein Anspruch auf Mammareduktionsplastik zur mittelbaren Therapie von Rückenbeschwerden Leitsatz (amtlich) Eine Mammareduktionsplastik zur mittelbaren Therapie von Rückenbeschwerden (ua HWS-Syndrom) kann nicht beansprucht werden, solange nicht alle ...mehr

Leitsatz (amtlich) Auf Arglist als innere Tatsache kann regelmäßig nur auf der Grundlage von Indizien geschlossen werden. Für ein arglistiges Verhalten eines Versicherungsnehmers gegenüber seinem Versicherer bei Antragstellung kann sprechen, wenn er schwere, chronische, schadengeneigte Erkrankungen oder immer wieder ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird die Beklagte unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts München I vom 14.11.2007 verurteilt, 1. dem Kläger ab 1.06.2005 bis längstens zum 01.12.2030 aus der Berufsunfähigkeitsversicherung Nr. 2454306 Leistungen in Höhe von monatlich € 1.000,- zu ge...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung wegen Kurzerkrankungen Leitsatz (redaktionell) 1. Wird eine ordentliche Kündigung auf häufige Kurzerkrankungen des Arbeitnehmers gestützt, so dürfen für die zunächst erforderliche negative Gesundheitsprognose erst nach Zugang der Kündigung eingetretene weitere Umstände, die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen - Betriebsratsanhörung Orientierungssatz 1. Krankheitsbedingte Kündigung, Darlegungs- und Beweislast für Möglichkeit, den Arbeitnehmer auf freien Arbeitsplatz mit weniger belastender Tätigkeit umzusetzen. 2. Der Arbeitgeber kommt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Versicherungsvertrag. Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung. Nachfrageobliegenheit. Risikoprüfung. Versicherungsvertreter Leitsatz (amtlich) Zur Nachfrageobliegenheit des Versicherers bei Anbahnung einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (Angaben über Rückenbeschwerden). Normenkette ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das am 08. September 2006 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Arnsberg nebst dem zugehörigen Verfahren aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung auch über die Kosten des Berufungsrechtszuges an das Landgericht zu...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Für die Frage, ob alle gebotenen Untersuchungen durchgeführt und vertretbare Diagnosen gestellt wurden, kommt es bei einem stufenweisen Vorgehen maßgeblich auf die vom Patienten geschilderten Symptome an. 2. Ergibt sich daraus keine Veranlassung für weitergehende Untersuchungen, ist ein Arzt auch ...mehr