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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2022 4 Wochen testen

Rz. 14 Während die OECD ungeachtet der derzeitigen Stabilität unseres Arbeitsmarktes seit Jahren mehr Flexibilität für das deutsche Arbeitsrecht fordert, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden, setzen die letzten und die aktuelle Bundesregierung unverändert auf verstärkte Reglementierung unseres ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2008 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 21. März 2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt Rente wegen Erwerbsminderung ab Antragstellung am 26.06.2003. Die 1948 geborene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.04.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 20.02.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistu... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.12.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Verweisungstätigkeit bei einem Verkäufer in einem Selbstbedienungsladen Orientierungssatz 1. Bei einer Tätigkeit als Verkäufer in einem Selbstbedienungsrestaurant besteht im Rahmen der Prüfung einer Berufsunfähigkeit wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.1965 4 Wochen testen

Orientierungssatz 1. In jahrelanger Untätigkeit eines Versicherten, von dem hätte erwartet werden können, daß er sich auf ihm aufgezwungene Verhältnisse eingestellt und sich einer seinem beeinträchtigten Gesundheitszustand und seinen Fähigkeiten entsprechenden neuen Betätigung zugewandt hätte, kann der Wille zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2008 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Der Kläger ist am 00.00.1959 in der Türkei geboren. Seit ca. 1969 lebt er in Deutschland. Er hat keinen Beruf mit Abschluss ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Meldepflicht des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen trotz Bezugs einer sog. Arbeitsmarktrente Orientierungssatz Die Meldepflicht nach § 59 SGB 2 wird nicht hinfällig durch den Bezug einer befristeten Rente wegen voller Erwerbsminderung. Der Anwendungsbereich der Arbeitsmarktrente beschränkt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilweise und volle Erwerbsminderung im Sinn des Rentenrechts Leitsatz (redaktionell) Wer noch wenigstens sechs Stunden täglich leichte Arbeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts verrichten kann, hat keinen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.03.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente bei psychischer Erkrankung Orientierungssatz 1. Nicht erwerbsgemindert i.S.v. § 43 SGB 6 ist, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens täglich drei bzw. sechs Stunden erwerbstätig sein kann. ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    11.06.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes Leitsatz (amtlich) Eine volle Erwerbsminderung liegt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) auch dann vor, wenn der Versicherte täglich mindestens drei bis ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 17.11.2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die 1945 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtzulassungsbeschwerde. Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache. Divergenz. Klärungsbedürftigkeit. Abweichung. Erwerbsminderung erst nach Erfüllung der Wartezeit Leitsatz (redaktionell) 1. Klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort nicht außer Zweifel steht, sich z.B. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für ein psychisch krankes Kind nach Vollendung des 18. Lebensjahres Leitsatz (redaktionell) Ein Kindergeldanspruch besteht für ein psychisch zu 100 % behindertes Kind, das an einer akuten polymorphen psychotischen Störung mit Symptomen einer Schizophrenie erkrankt ist und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Tenor Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 05.09.2003 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 23.03.2004 verurteilt, der Klägerin Rente wegen voller Erwerbsminderung unter Zugrundelegung eines Versicherungsfalls vom 02.07.2003 für die Zeit vom 01.02.2004 bis 31.01.2007 zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.05.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 20.06.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Rentenle... mehr