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Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 6. September 1989 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Streitig ist Arbeitslosengeld (Alg) ab 1. April ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Zumutbarkeit des Tragens von Schutzhandschuhen Leitsatz (amtlich) Das Tragen von Baumwollhandschuhen zur Vermeidung von Kontakt mit Allergenen ist zumutbar. Orientierungssatz 1. Zum Leitsatz vgl LSG Halle vom 29.4.2010 - L 3 R 109/09. 2. Das ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Umschlagen der teilweisen Erwerbsminderung bei verschlossenem Teilzeitarbeitsmarkt. nicht geringfügige selbständige Tätigkeit. Vertrauensschutz bei fehlerhaften Angaben Leitsatz (amtlich) 1. Die Grundsätze zur Verschlossenheit des Teilzeit-Arbeitsmarktes gelten weiter (vgl LSG Essen vom ... mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente. Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsminderung. Depression Leitsatz (redaktionell) Ist der Versicherte trotz gesundheitlicher Einschränkungen noch zu einer vollschichtigen Tätigkeit in der Lage, scheidet ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder voller ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit einer Schreibkraft ohne Berufsabschluss Orientierungssatz Eine Schreibkraft ohne Ausbildung mit einem regulären Berufsabschluss ist nicht wie eine bis zu zwei Jahren angelernte Angestellte oder als Facharbeiterin anzusehen. Nach dem Mehrstufenschema des BSG ist sie ... mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 22. Januar 1975 abgeändert: Es wird festgestellt, daß der Bescheid des Arbeitsamtes Kaiserslautern vom 5. März 1975 in der Gestalt des Widerspruchsbeschei... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Einschränkung des zeitlichen Leistungsvermögens. Schussverletzung Leitsatz (amtlich) Zu den medizinischen Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Normenkette SGB VI § 43 Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kostenerstattung für die notwendigen Aufwendungen im Rahmen der Einlegung eines Widerspruchs gegen die Ablehnung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Gewährung einer befristeten Erwerbsminderungsrente nach Einlegung des Widerspruchs. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Bewilligung von Hilfe zum Lebensunterhalt "bis auf weiteres"- kein Dauerverwaltungsakt. keine rentengleiche Dauerleistung. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. quantitatives Leistungsvermögen. volle Erwerbsminderung. Erwerbsfähigkeit nach § 8 SGB 2. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsvermittlung. Anspruch des Bordellbetreibers gegenüber der Bundesagentur für Arbeit auf Vermittlung von Prostituierten in Arbeitsverhältnisse. kein Vermittlungsverbot aufgrund Sittenwidrigkeit. Ermessensausübung. verfassungskonforme Auslegung Orientierungssatz 1. Dem Antrag eines ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigungsfrist. „Altersgrenze 25”. Betriebszugehörigkeit. Altersdiskriminierung. Gemeinschaftsrecht. Vertrauensschutz. Anknüpfung an Mindestalter für Kündigungsfrist. Anwendbarkeit des § 622 Abs. 2 S. 2 BGB Leitsatz (amtlich) 1. § 622 Abs. 2 S.2 BGB verstößt gegen das europarechtliche ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 22. Januar 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Die 1948 geborene Klägerin, die ... mehr

Leitsatz (amtlich) Der Grundsatz, daß Rechtsmittelinstanzen bei der Schätzung der MdE nicht um nur 5 % von der Feststellung der Vorinstanz abweichen dürfen, gilt nicht für die erstmalige Feststellung der Dauerrente. Auch die Unfallversicherungsträger dürfen hierbei um 5 % abweichen. Orientierungssatz Der Grundsatz, ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 25. Oktober 1995 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Erteilung einer Arbeitserlau... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aufgrund psychischer Erkrankungen. psychiatrisches Gutachten Orientierungssatz Dass Gutachter auf psychiatrischem Fachgebiet in Grenzfällen nicht selten zu unterschiedlichen Leistungseinschätzungen gelangen, führt in der sozialgerichtlichen ... mehr