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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.09.1976 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Für eine berufliche Fortbildung iS des AFG § 41 müssen beim Bildungswilligen Grundkenntnisse und Fertigkeiten eines auf dem Arbeitsmarkt verwertbaren Berufes vorhanden sein. 2. "Solche Leistungen" iS des AFG § 37 können nur Leistungen sein, die die Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.08.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialauswah. Altersgruppen. Unterhaltspflicht gegenüber Ehegatten Leitsatz (amtlich) 1. Eine Sozialauswahl nach Altersgruppen auf der Grundlage eines Interessenausgleichs ist mit der Richtlinie 2000/78 EG vom 27. November 2000 vereinbar. 2. Ein Interessenausgleich, der bei der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2025 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGBW:2025:1114.L8R2378.23.00 1. Personen, welche in einer angegliederten Einrichtung nach § 219 Abs 3 SGB IX betreut werden, unterfallen nicht der Rentenversicherungspflicht nach § 1 S 1 Nr 2 Buchst a SGB VI. Sie üben auch dann keine rentenversicherungspflichtige Tätigkeit aus, wenn sie trotz eines erhöhten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2000 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 12. Februar 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen vermind... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verpflichtungen eines vermeintlich leistungsunfähigen Rechtsanwalts zur Darlegung seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Verpflichtung zur Aufgabe der freiberuflichen Tätigkeit und Wechsel in ein Anstellungsverhältnis Leitsatz (amtlich) Behauptet ein unterhaltspflichtiger Anwalt, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilaufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II. Minderung der Unterkunftskosten durch Betriebskostengutschrift. keine Begrenzung bzw Herabsetzung der Erstattungsforderung nach § 40 Abs 2 SGB 2 aF. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) Die Privilegierung der nur begrenzten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit eines ungelernten oder einfach angelernten Arbeiters. Wechsel der Arbeitshaltung. verschlossener Arbeitsmarkt Orientierungssatz Ein Arbeitsplatz, auf dem ein ungelernter oder einfach angelernter Arbeiter im Wechsel der drei Haltungsarten Gehen, Stehen und ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Anfang Mai ist wieder eine Reihe von Neuregelungen in Kraft getreten. Sie betreffen das Energierecht sowie das Arbeits- und das Sozialrecht. Im Einzelnen: Bußgeldbewehrung für die Pflicht zur Ausweisung von Energiekennzahlen Bereits seit Mai 2014 müssen neu ausgestellte Energieausweise eine Effizienzklasse ausweisen. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.12.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 AsylbLG. nichterwerbsfähige Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) Der Ausschluss von Leistungen nach dem SGB 2 für Leistungsberechtigte nach dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Sperrzeit. Änderung der Sperrzeitdauer ab 1.1.2003. fehlende Übergangsregelung. Anwendung des neuen Rechts bei allen Sperrzeitfeststellung ab 1.1.2003. Sperrzeitereignis. Intertemporales Verwaltungsrecht Leitsatz (amtlich) 1. Die Übergangsregelung des § 434g Abs 2 SGB 3 ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.03.2024 4 Wochen testen

Die OECD beschreibt die "älteren Arbeitnehmer" als diejenigen Mitarbeiter, die in der zweiten Hälfte des Berufslebens stehen, das Rentenalter noch nicht erreicht haben, sowie gesund und arbeitsfähig sind. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit legt sich auf die Lebensjahre von ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 141 nach § 155 überführt. § 141 Abs. 1 wurde mit Wirkung zum 1.1.1998 durch das 1. SGB III-ÄndG v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970) und mit Wirkung zum ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.05.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialge-richts Braunschweig vom 2. März 2001 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU)... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) zum 1.2.2006 in das SGB III eingefügt. Mit Wirkung zum 1.1.2011 wurde die Vorschrift mitsamt der Überschrift durch das Gesetz für bessere Beschäftigungschancen am Arbeitsmarkt ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.2019 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde als § 73 a. F. mit dem AföRG ab 1.8.2001 insofern geändert, als nunmehr bei einer beruflichen Ausbildung BAB in der Regel für 18 Monate, bei einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme in der Regel für 12 Monate bewilligt wird. Mit dem Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am ... mehr