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Relevanz Datum
Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   22.11.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeldberechtigung von Ausländern Leitsatz (NV) Die Neuregelung des § 62 Abs. 2 EStG i.d.F. des AuslAnsprG vom 13. Dezember 2006 (BGBl I 2006, 1915), der zufolge Ausländer mit bestimmten Aufenthaltstiteln nur bei Integration in den Arbeitsmarkt kindergeldberechtigt sind, begegnet ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   11.04.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückzahlung von Ausbildungskosten - Pilot Leitsatz (redaktionell) Soweit es für die Erstattung von Ausbildungskosten durch den Arbeitnehmer darauf ankommt, ob sich seine Berufs- und Verdienstaussichten auf dem Arbeitsmarkt verbessert haben, muß der die Erstattung beanspruchende ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   28.07.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Es ergeht folgendes Urteil: 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Gera vom 16.10.1996 (7 Ca 1380/96) abgeändert. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Tatbestand Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    17.01.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0117.L6R230.03.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 11. März 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Leistung einer Rente wegen Minderung der ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Die Bundesagentur erstellt amtliche Statistiken über mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichtshofs [Österreich]. Soziale Sicherheit. Verordnung (EWG) Nr. 1408/71. Art. 4 Abs. 1 Buchst. b und g, 10 Abs. 1 und 69. Freizügigkeit. Art. 39 EG und 42 EG. Gesetzliche Pensions- oder Unfallversicherung. Versicherungsleistung wegen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.09.2001 4 Wochen testen

Tenor Die Beklagte wird verurteilt, der Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit des Klägers von derzeit 35,00 Wochenstunden auf 30 Wochenstunden und einer Verteilung der Wochenstunden auf eine tägliche Arbeitszeit von 6.00 bis 12.15 Uhr mit einer 15-minütigen Pause zuzustimmen. Die Kosten des Rechtsstreites hat die ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde mit Wirkung zum 1.4.2012 durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) von § 434f nach § 435 überführt. § 434f war durch Art. 3 Nr. 35 des Gesetzes zur Vereinfachung der Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat v. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit im früheren Rentenrecht bei Ausübung einer zumutbaren Arbeit Leitsatz (redaktionell) 1. Wer eine seiner beruflichen Qualifikation entsprechende Arbeit verrichtet, ist auch dann nicht berufsunfähig, wenn er einen “Schonarbeitplatz” innehat. 2. Wenn der Versicherte eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.1988 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Verfügbarkeit ausländischer Arbeitsloser, die einer Arbeitserlaubnis bedürfen - Prüfungsfrist: 1. Die mindestens einjährige Prüfungsfrist, vor deren Ablauf nach der Rechtsprechung des BSG nicht festgestellt werden kann, daß der Arbeitsmarkt verschlossen ist, ist nicht eingehalten, wenn die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.04.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prognoseentscheidung des Grundsicherungsträgers bei dessen Entscheidung über eine beantragte berufliche Weiterbildungsmaßnahme Orientierungssatz 1. Die Förderung einer Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung erfordert eine Beschäftigungsprognose. Es muss die Erwartung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.03.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung und -berechnung. Teilnahme eines behinderten Leistungsberechtigten an einem Projekt eines Trägers der freien Wohlfahrtspflege zur Verbesserung der sozialen Teilhabe unter Zahlung einer Motivationszuwendung Orientierungssatz 1. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   28.09.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung. Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status. Anfrageverfahren. Zuständigkeit. Einzugsstelle. DRV Bund. Statusfeststellung für zurückliegende Zeit. Beschäftigung eines Familienangehörigen. Klagebefugnis eines Rentenversicherungsträgers ... mehr

Besprechungsergebnis aus Haufe Steuer Office Excellence   07.11.2006 4 Wochen testen

hier: Änderungen der Anlagen 2, 3, 9 und 16 des gemeinsamen Rundschreibens "Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung" sowie Anpassung der Gemeinsamen Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung zur Sozialversicherung nach § 28b Abs. 2 SGB IV ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 31. August 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten str... mehr