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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin im Kreisjugendamtes bei ausschließlicher Beschäftigung im Pflegekinderdienst als Fachdienst neben dem Allgemeinen Sozialen Dienst. Unbegründete Zahlungsklage bei fehlender Organisationsentscheidung des Landkreises Leitsatz (redaktionell) 1. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.04.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Auch bei nicht vom Kind unmittelbar miterlebter häuslicher Gewalt kommt - unter Berücksichtigung der Wertungen von Art. 31 Abs. 1 der Istanbul-Konvention - ein Ausschluss des Umgangs in Betracht, wenn ein unbegleiteter wie ein begleiteter Umgang die Unversehrtheit der Mutter nachhaltig deshalb in ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2019 4 Wochen testen

Nachgehend BGH (Beschluss vom 21.09.2022; Aktenzeichen XII ZB 150/19) Tenor Der angefochtene Beschluss wird hinsichtlich Ziffer III der Beschlussformel um folgende Anordnung ergänzt: "Dem Kindesvater wird ferner untersagt, den Umgang mit den Kindern A und B in seiner Wohnung auszuüben." Ferner wird der angefochtene ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.08.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Alleinsorge bei noch ausreichender Sozialer Basis Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde des Kindesvaters wird der Beschluss des AG Greifswald - Familiengericht - vom 30.08.2013, Az.: 62 F 214/13, geändert. Der Antrag der Kindesmutter, ihr die elterliche Sorge für das Kind ....mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2023 4 Wochen testen

Nach den zu beachtenden Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit und des geringstmöglichen Eingriffs kommt häufig die Übertragung eines Teilbereiches der elterlichen Sorge in Betracht. Streiten Parteien z. B. um den (künftigen) Lebensmittelpunkt des Kindes und ist im Übrigen das Verhältnis der Eltern zueinander nicht ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2015 4 Wochen testen

b) Für die Frage, ob die Sorgeberechtigten eine notwendige Heilbehandlung gegen den Willen eines älteren Kindes oder Jugendlichen durchsetzen können, kommt es auf die Schwere und Bedeutung des Eingriffs in die körperliche Integrität des Kindes, die objektive (medizinische) Notwendigkeit und die Gründe für die Haltung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.03.2006 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Tatbestand I. Mit ihrem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anord...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2006 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Herausgabe des Kindes N.K., geboren am 29.4.2004 an den Antragsteller zum Zwecke der sofortigen Rückführung des Kindes nach New Mexico, USA wird angeordnet. 2. Der Antragsteller darf aus Ziff. 1 nur und erst dann vollstrecken, so fern die Antragsgegnerin N. nicht bis zum 27.3.2006 nach ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Gefährdung des Kindeswohls bei Durchführung von Umgangskontakten Normenkette BGB § 1684 Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Vaters wird zurückgewiesen. Die durch die Beschwerde verursachten Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Hinsichtlich der Kosten des ersten Rechtszugs ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2003 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Verweigert ein Elternteil nachhaltig Umgang des anderen Elternteils mit den Kindern, kommt zunächst die Einrichtung einer Pflegschaft als milderes Mittel ggü. dem Entzug des gesamten Aufenthaltsbestimmungsrechts in Betracht. 2. Bei der Frage, ob es bei der gemeinsamen elterlichen Sorge bleiben ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.1991 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Elterliche Sorge Leitsatz (amtlich) Die tatsächlichen Umstände, aus denen sich die Gefährdung des Kindeswohls als Voraussetzung für eine Maßnahme nach § 1666 BGB ergibt, müssen erwiesen sein. Bloßer Verdacht – hier des sexuellen Missbrauchs – genügt nicht. Normenkette BGB § 1632 Abs. 4, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2023 4 Wochen testen

Liegt eine Gefährdung des Kindeswohls vor, so hat das Familiengericht nach § 1666 BGB d"ie zur Abwendung der Gefahr erforderlichen Maßnahmen zu treffen". Damit wird dem Familiengericht ein breiter Handlungsspielraum eingeräumt. § 1666 BGB ist nicht mit "Wegnahme des Kindes" gleichzusetzen. Nach dem Grundsatz der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.09.2006 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 11. Mai 2006 – 12 UF 767/06 – verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 6 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes. Der Beschluss wird aufgehoben und die Sache an ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.11.2016 4 Wochen testen

Verfahrensgang AG Schwedt (Beschluss vom 30.08.2016; Aktenzeichen 4 F 167/15) Tenor I. Auf die Beschwerde des Kindesvaters wird der Beschluss des AG - Familiengericht - Schwedt/Oder vom 30.08.2016 zu Ziffer 1. und 2. unter alleiniger Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts, des Rechts zur Gesundheitssorge und des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2013 4 Wochen testen

Erwartungsgemäß erklärte das BVerfG den Ausschluss der Lebenspartner von der Sukzessivadoption im Urteil vom 19.2.2013 für verfassungswidrig.[10] Der Senat berücksichtigt die Rechte der betroffenen Kinder, Lebenspartner sowie das Verhältnis von Ehe und Lebenspartnerschaft. Geprüft wird das Recht des Kindes gegen den ...mehr