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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.05.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wanderarbeitnehmer; Anspruch auf Alg; Begriff des Wohnens Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 29. Mai 2006 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt drei Viertel der außergerichtlichen Kosten des Klägers im gesamten Verfahren. Die Revision wird ... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   14.08.2026 4 Wochen testen

Praxis-Tipp Mitarbeiter zu binden ist einfacher, als neue Mitarbeiter zu gewinnen. Eine Prüfung möglicher interner Besetzungsmöglichkeiten sollte daher immer Vorrang haben. Dabei ist eine konstruktiv offene Haltung unabdingbar. Dies auch, was entsprechende Entwicklungs- und Weiterbildungsanstrengungen angeht. Bis eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.12.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtigkeitsklage. Freier Dienstleistungsverkehr. Entsendung von Arbeitnehmern. Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen. Entlohnung. Entsendungsdauer. Bestimmung der Rechtsgrundlage. Änderung einer bestehenden Richtlinie. Diskriminierungsverbot. Erforderlichkeit. Grundsatz der ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   03.12.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw Aufenthaltsrechts. analoge Anwendung des Leistungsausschlusses. Sozialhilfeanspruch bei Aufenthaltsdauer von über 6 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.09.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Kindergeld für eine erwerbsunfähige äthiopische Staatsangehörige Leitsatz (redaktionell) 1. Nach § 62 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. c i. V. m. Nr. 3 EStG erhält ein nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer, der eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 3 AufenthG besitzt, Kindergeld ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.2019 4 Wochen testen

Rz. 1 § 72 a. F. wurde mit dem AföRG durch die Neufassung der Abs. 2 und 3 sowie die Einfügungen der Abs. 2a und 4 deutlich verändert. Der Gesetzgeber berücksichtigt damit die regelmäßig festzustellenden Unterschiede zwischen BAföG- und Berufsausbildungsbeihilfe-Förderberechtigten und die sich daraus ergebenden ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer während der ersten drei Monate des Aufenthalts. Anwendbarkeit auch bei Nachzug zu einem bereits in Deutschland lebenden Unionsbürger. Europarechtskonformität. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Der ... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   07.01.2026 4 Wochen testen

Bei der Vergütung des Geschäftsführers spielen verschiedene Bestimmungsfaktoren eine Rolle. Diese können ihren Ursprung sowohl außerhalb des Unternehmens (Person und Arbeitsmarkt) als auch innerhalb des Unternehmens (Unternehmen selbst bzw. dessen Ertragslage und Position) haben. Zu beachten ist dabei, dass die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.11.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialdatenschutz. unverschlüsselter Zugang zum Arbeitgeberpool der Datenbank "Virtueller Arbeitsmarkt" für Optionskommunen. Amtshilfepflicht Orientierungssatz 1. Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis verlangt grundsätzlich danach, vor gerichtlicher Geltendmachung eines Amtshilfeanspruchs ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 8. Juni 2004 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob der Kläger für den Zeitraum 12.07.1999 bis 05.01.2000 Anspruch auf Krankengeld hat. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.2000 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Beigeladenen wird das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 28. Juli 1998 geändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat dem Beigeladenen dem Grunde nach die notwendigen außergerichtlichen Kosten für beide Rechtszüge zu erstatten. Ansonsten sind Ko... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prognoseentscheidung zur Gewährung von Einstiegsgeld Orientierungssatz 1. Erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die arbeitslos sind, kann bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit zur Überwindung von Hilfebedürftigkeit nach § 29 Abs. 1 SGB 2 ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.02.1975 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsmarkt für ungelernte Arbeiterinnen Leitsatz (redaktionell) Für ungelernte Arbeiterinnen mit einem nicht nur zeitlich sondern auch funktionell erheblich eingeschränkten Leistungsvermögen - leichte körperliche Arbeiten überwiegend im Sitzen ohne Akkordarbeit und Wechselschicht - ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.2004 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 17. Dezember 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die 1955 ... mehr