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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.11.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Beweiserhebung Leitsatz (redaktionell) Hat der Berufungskläger gegen die erstinstanzliche Beweiserhebung keine Einwendungen geltend gemacht, besteht für das Berufungsgericht regelmäßig kein Anlass für eine weitere Aufklärung des Sachverhalts. Normenkette SGG ... mehr

Gesetz aus Haufe Steuer Office Excellence   01.01.2021 4 Wochen testen

Teil 1: Fälle, in denen nach Artikel 52 Absatz 4 auf die anteilige Berechnung verzichtet wird. DÄNEMARK Alle Rentenanträge, auf die im Gesetz über Sozialrenten Bezug genommen wird, mit Ausnahme der in Anhang IX aufgeführten Renten. IRLAND Alle Anträge auf staatliche Rente (Übergangsregelung), (beitragsbedingte) ... mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 11 Das Eingangsverfahren nach § 57 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX i.V.m § 3 Werkstättenverordnung (WVO) hat die Aufgabe, unter Berücksichtigung vorhandener Gutachten und Unterlagen einzelfallbezogen festzustellen, ob die WfbM überhaupt die geeignete Eingliederungsmaßnahme darstellt sowie welche spezifischen Arbeitsfelder und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Beitragsrecht. Beitragshaftung gem § 150 Abs 3 SGB 7. Gesamtunternehmer im Baugewerbe. insolventer Nachunternehmer. keine Exkulpation. keine analoge Anwendung des § 28e Abs 3b SGB 4. verschuldensunabhängige Bürgenhaftung. Verfassungsmäßigkeit. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.02.1985 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufungsausschluß im Zugunstenwege bei Grad der MdE. Anrechnung des Mehrbetrages bzw Ruhen des Berufsschadensausgleichs. Anerkennung des besonderen Berufsbetroffenseins als eigenständiger Bemessungsfaktor Orientierungssatz 1. Zur Zulässigkeit der Berufung wenn streitig ist, ob auf den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.08.1987 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Kann ein Versicherter noch vollschichtig leichte körperliche Arbeiten verrichten, ist wegen der eingeschränkten Fähigkeit, den Arbeitsweg zurückzulegen, der Arbeitsmarkt nur dann nicht als offen anzusehen, wenn der Versicherte tatsächlich gehindert ist, von seiner Wohnung mit Hilfe eines zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.08.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialplan, Abfindung, Altersgrenze, rentennahe Jahrgänge, Altersdiskriminierung, vorgezogene Altersrente, Verhältnismäßigkeitsprüfung, Teilunwirksamkeit von Sozialplänen. Altersdiskriminierung durch Ausnehmen älterer, bereits rentenberechtigter Arbeitnehmer von Sozialplanleistungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 30. Juli 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Erwerbsminderungsrente. Der 1950 geborene Kläger wohnt in Bosnien-Herzegowina und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0313.L8AL372.05.0A I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 23. August 2005 aufgehoben und die Bescheide vom 21. Juni 2004 und 29. Juni 2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 3. Dezember 2004 dahingehend abgeändert, dass die Beklagte verurteilt ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.02.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Anpassung der Regelleistung. Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung. Verfassungsmäßigkeit. Abschlag für Warmwasserbereitung. befristeter Zuschlag. Bemessung der Rentenversicherungsbeiträge. Einkommensberücksichtigung. Abzug von Werbungskosten. zweckbestimmte ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.03.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Arbeitnehmerfreizügigkeit. Wegfall der Fortwirkung des Arbeitnehmerstatus nach 6 Monaten. Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses. Wirksamkeit der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. anderes Aufenthaltsrecht. kein Arbeitnehmerstatus. geringfügige Beschäftigung. Fortwirkung des Arbeitnehmerstatus bei Beschäftigung für länger als 1 Jahr. keine Addition der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.09.1978 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ein im bisherigen Beruf als Maurer aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr einsatzfähiger Versicherter, der mit Erfolg zum Industriekaufmann umgeschult worden ist und diesen Beruf vollschichtig ausüben kann, ist auch dann nicht mehr berufsunfähig iS von RVO § 1246 Abs 2, wenn er im Umschulungsberuf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.08.2003 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGTH:2003:0818.L6RA554.02.0A 1. Eine gelernte Fachverkäuferin für Textilwaren, die auch als kommissarische Verkaufsstellenleiterin in einem Markt tätig war und u.a. an einem variablen Immundefekt mit sinubronchialer Infektneigung und symptomlosen Zustand nach Taubenzüchterlunge leidet, kann auf die Tätigkeit ... mehr