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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.09.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rehabilitation und Teilhabe. Zuständigkeitsklärung. Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den zuständigen Rehabilitationsträger. Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. örtliche Zuständigkeit. ambulant betreutes Wohnen. begleitetes Wohnen in einer Gastfamilie. andere Leistungsart. ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 63 Die Vorschrift des § 23 KSchG ist in der jüngeren Vergangenheit mehrfach geändert bzw. ergänzt worden. Durch das frühere arbeitsrechtliche BeschFG v. 25.9.1996 (BGBl I, 1476) wurden die Sätze 2 bis 4 geändert, insb. wurde der Schwellenwert von fünf auf zehn Arbeitnehmer angehoben und geregelt, dass bei der ... mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   04.12.2002 4 Wochen testen

Leitsatz Aufwendungen für eine Umschulungsmaßnahme, die die Grundlage dafür bildet, von einer Berufs- oder Erwerbsart zu einer anderen überzuwechseln, können vorab entstandene Werbungskosten sein (Änderung der Rechtsprechung). Normenkette § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG , § 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG Sachverhalt Die Klägerin ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsausbildungsbeihilfe. keine Förderung der Ausbildung zur medizinisch-technischen Radiologieassistentin. keine Vergleichbarkeit mit der betrieblichen Altenpflegeausbildung. Abschluss des Ausbildungsvertrags. Förderung der beruflichen Weiterbildung. keine nachträgliche Zulassung von ... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   01.09.2026 4 Wochen testen

Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen von Arbeitslosen zur besseren Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt sind Fortbildungskosten, wenn feststeht, dass der Arbeitslose für die Zeit nach Abschluss der Bildungsmaßnahme tatsächlich Einnahmen anstrebt und dem Arbeitsmarkt uneingeschränkt zur Verfügung steht.[1] Dies gilt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Abgrenzung der Arbeitsunfähigkeit von der Berufsunfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung Leitsatz (amtlich) 1. Eine bestehende Arbeitsunfähigkeit wegen einer psychischen Erkrankung aufgrund besonderer Umstände am Arbeitsplatz (Mobbing) begründet keine zur Beendigung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 08. Oktober 1998 abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten da... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   09.08.2022 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 29. April 2022 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu e... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.04.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindererziehungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Wohnort in den Niederlanden ohne jegliche Beitragszeit in Deutschland, aber durchgehender Tätigkeit des nicht erziehenden Elternteils in Deutschland Orientierungssatz 1. Ein erziehender Elternteil, der zu keinem Zeitpunkt in ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2011 4 Wochen testen

Abschließend sollen einige Ideen zu möglichen Fallgruppen vorgestellt werden, die in Scheidungsverfahren vorkommen könnten: Fallgruppe: Qualifizierte Frauen in einem "Männerberuf" mit einem in diesem Erwerbssegment üblichen Einkommen: Falls eine Frau dieser Fallgruppe Kinder hat, tritt typischerweise eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.09.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Behindertenrecht. Eingliederungshilfe. Persönliches Budget. Kosten für Assistenzkräfte im Arbeitgebermodell. Abwerben von Assistenzkräften von den Leistungserbringern. Kosten der Budgetassistenz. Unzulässigkeit der Befristung eines Persönlichen Budgets. einstweiliger Rechtsschutz. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.08.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Höhe des Arbeitslosengelds. fiktive Bemessung. Zuordnung zur Qualifikationsgruppe. Prognoseentscheidung. Vermittlungsmöglichkeit. Unerheblichkeit des bislang erzielten Arbeitsentgelts. Bemessungsrahmen. Berufliche Qualifikation. Förmlicher Berufsabschluss. Einzelhandelskauffrau Leitsatz ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    23.07.2026 4 Wochen testen

Rz. 16 Auf die Vereinbarungen nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 sind auch die Abs. 2, 3, 5 und 6 anzuwenden. Die Vereinbarung betrifft Bundesziele, die aufgrund der Gewährung von Leistungen in Trägerschaft nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 erreicht werden sollen. Der Abschluss von Zielvereinbarungen zwischen dem BMAS und der ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Überschrift der Vorschrift wurde durch das Job-AQTIV-Gesetz v. 10.12.2001 (BGBl. I S. 3443) mit Wirkung zum 1.1.2002 geändert, die Abs. 3 und 4 angefügt. Durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848 wurden die Abs. 1 bis 4 mit Wirkung zum 1.1.2004 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.08.2000 4 Wochen testen

rechtskräftig Nachgehend Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Der Kläger begehrt die Gewährung von Krankengeld über den 26.09.1998 hinaus. Der Kläger hat eine Ausbildung als Metallbaumeister absolviert und war zuletzt in leitender Stellung in der ... mehr