1.120 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "solar" in allen Themenbereichen.

Rz. 36 Gemeinden, in denen sich nur Anlagen zur Weiterleitung fester, flüssiger oder gasförmiger Stoffe sowie elektrischer Energie befinden, sind von der Zerlegung ausgeschlossen, sofern die genannten Stoffe bzw. die elektrische Energie in der Gemeinde nicht abgegeben werden. Zu diesen Anlagen gehören z. B. Gas- und ...mehr

Rz. 37 In § 232 Abs. 4 Nr. 1 BewG wird der in § 232 Abs. 1 BewG normierte Grundsatz, dass Wirtschaftsgüter nach ihrer Zweckbestimmung einem Betrieb der Land- und Forstwirtschaft dauernd zu dienen bestimmt sein müssen, durchbrochen. Unter den in § 232 Abs. 4 Nr. 1 BewG bestimmten Voraussetzungen werden Grund und Boden ...mehr

Rn. 53 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Das Unternehmen bzw der Unternehmer muss eine hinreichende, tatsächliche eigene Verfügungsmacht über die genutzte Einrichtung haben, wobei nicht erforderlich ist, dass die Einrichtung dem Unternehmen gehört (BFH BStBl II 1974, 327). Vorausgesetzt wird aber eine Rechtsposition, die ...mehr

Rn. 254 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 In § 13a EStG werden sämtliche gewerbliche Nebentätigkeiten als Sondergewinn erfasst, ohne allerdings die Direktvermarktungsaktivitäten des LuF einzuschränken. Dabei sind auch alle gewerblichen Nebentätigkeiten erfasst, die gegenüber anderen luf Betrieben erbracht werden. Rn. 255 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Geldverkehrsrechnung als Grundlage einer Hinzuschätzung von Erlösen Leitsatz (redaktionell) Eine Hinzuschätzung von Umsätzen im Rahmen einer Betriebsprüfung, an der mitzuwirken der Steuerpflichtige sich weigert, ist nicht zu beanstanden, wenn der Prüfer in der angefertigten ...mehr

Beschreibung der Tätigkeit Bau, Erweiterung und Betrieb zentralisierter Abwassersysteme, die Abwassersammlung (Kanalnetz) und Abwasserbehandlung umfassen. Die Wirtschaftstätigkeiten in dieser Kategorie können gemäß der mit der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 aufgestellten statistischen Systematik der Wirtschaftszweige ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arglistige Täuschung beim Kauf eines Selbstbausatzes für eine Solarheizung Normenkette BGB §§ 123, 433 Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 13.10.2005 verkündete Urteil des LG Schwerin wird zurückge...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Ersatzansprüche des Bestellers einer Holzpelletheizung, der Mängel selbst behebt Leitsatz (amtlich) 1. Beseitigt der Besteller einer Holzpelletheizung einen Mangel selbst, ohne zuvor dem Werkunternehmer Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben, stehen ihm keine vertraglichen oder ...mehr

Rz. 110 § 4j EStG sollte mit der EU-Zins- und Lizenzrichtlinie[1] vereinbar sein.[2] Die Zins- und Lizenzrichtlinie befreit die Lizenzeinnahmen des Vergütungsempfängers von der Quellensteuer und begünstigt damit den Gläubiger der Lizenzzahlung. Da § 4j EStG den Betriebsausgabenabzug jedoch beim Schuldner der ...mehr

Beschreibung der Tätigkeit Bau, Erweiterung und Betrieb von Systemen der Wassergewinnung, -behandlung und -versorgung. Die Wirtschaftstätigkeiten in dieser Kategorie können gemäß der mit der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 aufgestellten statistischen Systematik der Wirtschaftszweige mehreren NACE-Codes, insbesondere ...mehr

OFD Koblenz, Verfügung v. 27.2.1997, S 1010 A – St 32 2 1. Begünstigung von Solaranlagen Nach § 9 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1 EigZulG erhöht sich der Fördergrundbetrag der Eigenheimzulage jährlich um 2 % der Aufwendungen für den Einbau bestimmter energiesparender Anlagen (Wärmepumpenanlage, Solaranlage oder Anlage zur ...mehr

Das Bundeskabinett hat den Entwurf für das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) am 13.5.2026 beschlossen. Ob diese Version das parlamentarische Verfahren unverändert überstehen wird, bleibt spannend. Es gibt noch Vorbehalte gegen Details der GEG-Reform. Die Bundesregierung will eine zentrale Regelung des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vereinbarung über Vertragsabschlussklauseln Normenkette BGB §§ 305, 307-308 Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des LG Kleve vom 16.4.2004 - Aktz. 1 O 580/03 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Beklagte. Das ...mehr

OFD Cottbus, Verfügung v. 11.11.2002, S 2240 - 25 - St 225 Durch das Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG – vom 29.03.2000, BGBl I 2000, S. 305; zuletzt geändert durch Neuntes Euro-Einführungsgesetz vom 10.11.2001, BGBl I 2001, S. 2992) wurden die Rahmenbedingungen u.a. für ...mehr

Tz. 31 Stand: EL 116 – ET: 12/2024 Zu berücksichtigen sind die Niederlassungsfreiheit des Art 49 AEUV (Art 43 EGV) sowie die Kap-Verkehrsfreiheit gem Art 63 AEUV (Art 56 EGV). In der Lit wird die Auff vertreten, die Zinsschranke verstoße gegen diese Grundfreiheiten (zB s Körner, Ubg 2011, 610, 616; s Homburg, FR 2007, ...mehr