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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2025 4 Wochen testen

Gründe: I. [1] Die Antragstellerin (im Folgenden Kindesmutter) und der Antragsgegner (im folgenden Kindesvater) sind die Eltern der drei betroffenen, derzeit zwölf, neun und sechs Jahre alten Kinder A, B und C. Die Kindeseltern übten die elterliche Sorge zunächst gemeinsam aus, weil die Kinder aus ihrer Ehe ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.10.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Unmaßgeblichkeit des beeinflussten Kindeswillens bei Anordnung des Wechselmodells Normenkette BGB §§ 1684, 1696, 1697 a Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Beschwerde des Antragstellers und Beschwerdeführers gegen den Beschluss des A...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2017 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren wird zurückgewiesen. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Rheinbach vom 30.03.2017 - 6 F 168/16 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.07.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Übertragung der Entscheidungsbefugnis über Wahl des Kindergartens und der Schule Normenkette BGB § 1628 S. 1 Verfahrensgang Tenor Die Entscheidung wird abgeändert und wie folgt neu gefasst: Dem Beteiligten zu 4. wird die Entscheidungsbefugnis über den Einschulungszeitpunkt, die A...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Gleichsetzung des für das Kindeswohl Erforderlichen (§ 1618, 4 BGB) mit dem zur Abwendung einer Kindeswohlgefährdung Erforderlichen (so BGH NJW 2005, 1779 [1780]) begegnet Zweifeln. Die Ersetzung der Einwilligung in die Einbenennung wird nicht von einer Kindeswohlgefährdung abhängen müssen. Es ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.12.2022 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerde des Vaters wird der Beschluss des Amtsgerichts Kreuzberg (Familiengericht) vom 5. Juli 2021 - Az. 168 F 3187/21 - abgeändert und Ziff. 1 des Tenors wie folgt neu gefasst: Der Antrag der Mutter auf Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts innerhalb...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2019 4 Wochen testen

Normenkette BGB §§ 1666, 1684 Tenor I. Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts Königs Wusterhausen vom 26.06.2018 (Az. 5 F 239/17) - unter Zurückweisung der Beschwerde im Übrigen - hinsichtlich Ziffer I. des Tenors teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Mutter hat das Recht und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.12.1992 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Der Beschluß des Amtsgerichts Nürnberg – Vormundschaftsgericht – vom 1. Oktober 1991 wird in Nrn. I und II, der Beschluß des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 17. August 1992 wird in Nr. I aufgehoben. II. Der Beteiligten ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Das BVerfG (Beschl. v. 9.4.2025 – 1 BvR 1618/24, BeckRS 2025, 9486) hebt hervor, dass es die fachgerichtliche Anwendung und Auslegung des „einfachen Rechts” nur im Hinblick darauf prüft, ob sie auf einer grds. unrichtigen Auffassung von Bedeutung oder Schutzbereich eines Grundrechts beruht – auch bei Verfahren über ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechtes auf die Mutter, die mit dem Kind in die USA umziehen will Leitsatz (redaktionell) Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf die Mutter, die mit dem Kind in die USA umziehen will Normenkette BGB § 1671 Verfahrensgang Tenor Die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Übertragung der alleinigen elterlichen Sorge auf den im Jahr 1977 geborenen Kindesvater kann gerechtfertigt sein, obwohl dieser im Jahre 2010 wegen in den Jahren 1992 bis 1994 begangenen sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt worden ist. Normenkette BGB § 1671 Verfahrensgang Tenor Die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Auslandsadoption; iranisches Recht; Anerkennungsfähigkeit einer iranischen Entscheidung als schwache Adoption nach deutschem Recht; ordre public Leitsatz (amtlich) 1. Verfahren zur Feststellung der Anerkennung einer ausländischen Adoptionsentscheidung nach dem AdWirkG sind keine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.08.2016 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die sofortige Beschwerde der Pflegeeltern wird der Beschluss des AG Pankow/Weißensee vom 08.4.2016 - 19 F 7428/15 - geändert: Auf ihren Antrag vom 17.11.2015 nehmen die Pflegeeltern als Beteiligte des Verfahrens gemäß §§ 7 Abs. 3; 161 Abs. 1 FamFG an dem Verfahren teil. Ger...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.07.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Bei der Entscheidung über das Ob und Wie der Durchführung einer kinder- und jugendpsychiatrischen Behandlung vermittels einer Medikation mit Methylphenidat handelt es sich gemäß § 1628 Satz 1 BGB um eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung für das Kind im Bereich der Gesundheitssorge. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.01.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf den Elternteil, der mit den gemeinsamen Kindern beruflich bedingt ins Ausland umziehen will Leitsatz (redaktionell) 1. Beabsichtigt ein Elternteil getrennt lebender oder geschiedener Eltern, mit dem gemeinsamen Kind der Parteien aus ...mehr