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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2024 4 Wochen testen

I. Die Beschwerde der Beteiligten zu 1. vom 3.5.2023 richtet sich gegen einen Beschluss des Familiengerichts, nach dem gerichtliche Maßnahmen wegen Gefährdung des Kindeswohls nicht zu treffen sind. 1. Die am … 1971 geborene Beteiligte zu 1. ist die Mutter der Kinder M. und J. Der am … 1969 geborene Beteiligte zu 2. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.09.2023 4 Wochen testen

Verfahrensgang AG Norderstedt (Aktenzeichen 55 F 137/22) Tenor 1. Die Beschwerde der Beteiligten zu 1. vom 03.05.2023 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Norderstedt vom 19.04.2023 wird als unzulässig verworfen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beteiligten zu 1. auferlegt. 3. Der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Entgeltgruppe S 14. Sozialarbeiter. TVöD BT-V. Eingruppierung eines Diplom-Sozialarbeiters in Entgeltgruppe S 14 TVöD BT-V Leitsatz (amtlich) 1. Entgeltgruppe S 14 des Anhangs zur Anlage C des TVöD BT-V stellt keine Aufbauentgeltgruppe dar, die Heraushebungsmerkmale ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Entgeltgruppe S 14. Sozialarbeiter. TVöD BT-V. Eingruppierung eines Diplom-Sozialarbeiters in Entgeltgruppe S 14 TVöD BT-V Leitsatz (amtlich) 1. Entgeltgruppe S 14 des Anhangs zur Anlage C des TVöD BT-V stellt keine Aufbauentgeltgruppe dar, die Heraushebungsmerkmale ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    16.02.2023 4 Wochen testen

Rz. 41 Die Maßnahmen des Jugendamtes nach § 42 stellen keine behördlichen Anordnungen dar, deren Rechtmäßigkeit durch das Familiengericht (vor dem 1.7.1998 das Vormundschaftsgericht) zu prüfen ist (OLG Frankfurt, Beschluss v. 22.1.2019, 4 WF 145/18). Das Familiengericht hat vielmehr die danach erforderlichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.09.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Übertragung der elterlichen Sorge; Erteilung einer umfassenden Vollmacht, das Kind in allen persönlichen und vermögensrechtlichen Angelegenheiten zu vertreten, als milderes Mittel gegenüber der Sorgerechtsübertragung Leitsatz (amtlich) 1. Dem Antrag eines Elternteils auf ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsgründe: A. Die Revision ist unzulässig, soweit sie sich gegen die Verurteilung zu nachehelichem Unterhalt für die Zeit bis Ende 2007 richtet. Denn insoweit hat das Berufungsgericht die Revision nicht zugelassen (§ 543 Abs. 1 ZPO). Nach ständiger Rspr. des Bundesgerichtshofs kann sich eine wirksame ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen eines Umgangsausschlusses ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens Leitsatz (amtlich) Das Tatsachengericht kann bei 13 - und 15-jährigen Kindern gegebenenfalls aufgrund seines persönlichen Eindrucks und unter Berücksichtigung der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.11.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kontinuitätsgrundsatz als ausschlaggebender Gesichtspunkt bei der Entscheidung über das Aufenthaltsbestimmungsrecht Leitsatz (redaktionell) 1. Bei der Entscheidung über das alleinige Aufenthaltsbestimmungsrecht sind die zu § 1671 BGB a.F. entwickelten Gesichtspunkte (Bindung des Kindes ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.12.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsausschluss wegen Gefährdung der Mutter durch rechtsradikalen Vater Verfahrensgang AG Dresden (Urteil vom 05.11.2008) Tenor 1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen Ziff. 1 des Urteils des AG - Familiengericht - Dresden vom 5.11.2008 wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsgegner ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Das Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls hat in § 1666 Abs. 1 BGB das elterliche Erziehungsversagen gestrichen.[3] Der Richter braucht zukünftig nicht mehr die Tatbestandsmerkmale der missbräuchlichen Ausübung der elterlichen Sorge, der Vernachlässigung des Kindes und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sorgerecht: Entzug des Sorgerechts wegen massiver Probleme in der Versorgung und Förderung nicht altersgerecht entwickelter Kinder trotz Zustimmung der Eltern zur Unterbringung der Kinder Leitsatz (amtlich) Trotz momentaner Zustimmung von Kindeseltern zur Unterbringung von Kindern in ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2010 4 Wochen testen

Die vorläufige Aussetzung der Vollziehung einer Sorgerechtsentscheidung, mit der der Mutter das Sorgerecht wegen Gefährdung des Kindeswohls entzogen und Fremdunterbringung der Kinder angeordnet worden ist, ist geboten, wenn das Rechtsmittel Aussicht auf Erfolg hat, weil die Feststellungen des Amtsgerichts die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. einstweiliger Rechtsschutz. Regelungsanordnung. fehlender Anordnungsgrund. Sozialhilfe. Hilfe in sonstigen Lebenslagen. Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem im Ausland lebenden Kind. Zumutbarkeit eines Abwartens des Ausgangs des ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 7 Das persönliche Kindeswohl ist durch Vernachlässigung des Kindes gefährdet, wenn die Eltern (oder ein Elternteil) in unverantwortlicher Weise untätig bleiben und ihren Pflichten ggü dem Kind nicht nachkommen. Zu denken ist an Verwahrlosung, mangelhafte Ernährung und fehlende medizinische (Vor-)Sorge sowie ...mehr