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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.1973 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeitsrente aus der Angestelltenversicherung. Wartezeiterfüllung bei Berufsunfähigkeit wegen Feindeinwirkung. soziale Betroffenheit Orientierungssatz 1. Im Rahmen des § 1263a Abs 1 Nr 3 RVO aF kann für die Prüfung, ob der Versicherte infolge Feindeinwirkung berufsunfähig ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.03.1956 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Dem Erfordernis des bestimmten Antrages im Sinne des SGG § 164 Abs 2 S 1 ist noch genügt, wenn der sonst ausreichende Antrag in der Zukunfts- statt zutreffend in der Gegenwartsform gestellt wird (zum Beispiel "Ich werde beantragen..." statt "Ich beantrage..."). 2. Betreibt ein Vollarbeitnehmer ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   18.06.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung. horizontale Berechnungsmethode. minderjähriges Kind in Bedarfsgemeinschaft. Kindergeld. keine Absetzbarkeit eines Pauschbetrags für Privatversicherungsbeiträge. Ermächtigungskonformität. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.02.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 20. November 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger Krankengeld in der Zeit vom 05.12.2000 bis ... mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional    01.07.2026 4 Wochen testen

Das Einstiegsgeld kann an Bezieher von Grundsicherungsgeld[1] bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung oder einer selbstständigen Erwerbstätigkeit gezahlt werden. Grundvoraussetzung ist, dass durch die Förderung die Hilfebedürftigkeit absehbar überwunden werden kann. Davon kann ausgegangen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.08.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistung. Teilnahme an einer Aktivierungsmaßnahme auf der Grundlage einer wirksamen Eingliederungsvereinbarung. keine Arbeitsleistung ohne Rechtsgrund. kein Wertersatz aufgrund öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs Orientierungssatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.10.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistungen an Selbständige. Einstiegsgeld. Erfolgsprognose bzw wirtschaftliche Tragfähigkeit der selbständigen Tätigkeit. Stellungsnahme durch fachkundige Stellen. anzuwendendes Recht bei Rechtsänderung Leitsatz (amtlich) 1. § 16c Abs 1 ... mehr

Beschäftigungsmodelle für Fachkräfte im Rentenalter
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Magazinbeitrag 22.04.2025 Flexibler Rentenübergang

Ältere Fachkräfte stellen ein enormes Wert­schöp­fungs­potenzial dar. Wie Unternehmen dieses heben können und welche Beschäf­ti­gungs­modelle für Mitarbeitende im Rentenalter recht­lich möglich sind, zeigt das Programm "Senior Experts" bei Lufthansa Technik. mehr

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Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.06.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifliche Altersgrenze von 60 Jahren für Piloten Leitsatz (amtlich) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu der vor Inkrafttreten des AGG am 18. August 2006 geltenden Rechtslage sind tarifliche Altersgrenzen von 60 Jahren für Piloten durch einen sachlichen Grund iSv. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen der Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer qualifizierten Umschulung (hier: Bürokauffrau mit Ausbildungsabschluss). Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Anspruchsberechtigung. ALG II-Empfänger. betriebliche Trainingsmaßnahme. keine Voraussetzung: Beschäftigungsverhältnis im Zeitpunkt des Arbeitsunfalls. Notwendigkeit. Anwendungsbereich. ... mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

1Der auf das Land Brandenburg entfallende Anteil an den durch Artikel 25 Nummer 2 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954, 2985) zu erzielenden Einsparungen an Wohngeldleistungen wird unter Berücksichtigung der Belastungen des Landes durch Artikel 30 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.09.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSL:2004:0909.L1RA55.02.0A Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom 28.08.2002 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   11.05.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistung. Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis. Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Nachbeschäftigungszeit. Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 Abs 2 S 2 SGB 2. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.04.2011 4 Wochen testen

Rechtsmittel eingelegt unter dem Aktenzeichen: 6 AZN 815/11 Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifvertrag soziale Sicherung. Benachteiligung. Schwerbehinderung. keine Benachteiligung Schwerbehinderter durch § 2 Nr. 2 d) TV SozSich Leitsatz (amtlich) Die Regelung des § 2 Nr. 2 d) des Tarifvertrages zur sozialen Sicherung ... mehr