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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung. Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag. Versäumung der Antragsfrist. Zulässigkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem § 27 SGB 10. Auslegung. Gesetzesvorbehalt. Verschulden Orientierungssatz 1. Eine Wiedereinsetzung in die einmonatige Antragsfrist ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 34f § 1 SGB IX verpflichtet die Träger der beruflichen Rehabilitation zur dauerhaften Sicherung der Teilhabe am Arbeitsleben für von Behinderung bedrohte Menschen und Menschen mit Behinderungen. Eine Behinderung liegt bei einem Abweichen der körperlichen Funktion, geistigen Fähigkeit, seelischen Gesundheit oder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.06.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Berufsunfähigkeit. Berufsschutz als Facharbeiter bei Eingruppierung in die entsprechende Lohngruppe des Tarifvertrages. Kraftwagenführer im Straßenpostdienst Leitsatz (amtlich) Nach dem Tarifvertrag für die Arbeiter der Deutschen Bundespost genießt ein Kaftwagenführer im ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.06.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 11. November 1999 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 11. Juni 1996 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 13. März 1997 abgewiesen. II. Die Berufung des ... mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   18.05.2001 4 Wochen testen

[1] Durch das Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz (ZuWG)) vom 20. Juni 2002 (BGBl. I, S. 1946) wurden die Verweisungen auf das Ausländergesetz (AuslG) durch Ver weisungen auf das neue ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.01.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 12. Mai 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die 1947 geborene Klägerin, die keinen Beruf erlernt, aber nach eigenen Angaben sechs Wochen ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2021 4 Wochen testen

Rz. 225 Beim Bezug von Arbeitslosengeld und von Arbeitslosenhilfe in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung begründete der unfallbedingte Verlust des Anspruchs sowohl aus §§ 117 ff. SGB III (Arbeitslosengeld) als auch aus §§ 190 ff. SGB III (Arbeitslosenhilfe) einen Erwerbsschaden des Verletzten.[312] Beiden ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Anspruch auf Verletztengeld bei bestehendem Arbeitsverhältnis. Begriff der Arbeitsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Nach Rechtsprechung des BSG liegt Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls vor, wenn ein Versicherter aufgrund der Folgen eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.11.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. seelisch behinderter Mensch. zu den Anforderungen der Leistungsberechtigung nach §§ 41ff SGB 12. Betreuung durch Eltern und Berufsbetreuer. Ausnahme der Bedarfsdeckungsvermutung Leitsatz (amtlich) 1. Die Aufnahme einer Behinderten in den Berufsbildungsbereich einer Werkstatt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.12.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterhaltsrecht: Wohnvorteil eines von einem Unterhaltspflichtigen allein genutzten Einfamilienhauses bei den Wohnwert übersteigenden Lasten Normenkette BGB § 1578 Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Antragstellers wird das am 19.12.2007 verkündete Urteil des AG Nauen, Az.: 24 F ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Gewährung von Einstiegsgeld bei Antragstellung nach Arbeitsaufnahme Orientierungssatz Eine Gewährung von Einstiegsgeld zur Förderung der Aufnahme einer Beschäftigung durch einen Empfänger von Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende kommt nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2003 4 Wochen testen

Anspruch auf Teilzeitarbeit Drei-Monats-Frist § 8 TzBfG 1. Nach § 8 Abs. 2 Satz 1 TzBfG muss die Verringerung der Arbeitszeit “spätestens drei Monate vor deren Beginn” geltend gemacht werden. Die Frist bestimmt sich nach § 187 Abs. 1, § 188 Abs. 2 BGB. Zwischen dem Zugang der Erklärung beim Arbeitgeber (§ 130 BGB) und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.09.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sperrzeit wegen Kündigung des Arbeitnehmers und Vorverlegung der Arbeitslosigkeit um einen Tag. Arbeitslosengeld. Sperrzeit. Arbeitsaufgabe. Wichtiger Grund. Eigenkündigung des Arbeitnehmers. Vorverlegung der Arbeitslosigkeit um 1 Tag. Stichtagsregelung des § 434l Abs 1 SGB 3 für die ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   07.11.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunftskosten. selbst genutztes Wohneigentum. tatsächliche Aufwendungen. Nichtberücksichtigung von Tilgungszahlungen bzw von gestundeten Schuldzinsen. Vertretung der Bedarfsgemeinschaft. Individualansprüche der Mitglieder. sozialgerichtliches Verfahren. ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 76 Die eingeräumte Möglichkeit nach Abs. 2 Satz 5 Nr. 1 (bis 30.6.2026: Abs. 2 Satz 3 Nr. 1), in den Kooperationsplan aufzunehmen, welche Maßnahmen und Leistungen der aktiven Arbeitsförderung im Hinblick auf mögliche gesundheitliche Beeinträchtigungen, die einer Integration in den Arbeitsmarkt entgegenstehen, in ... mehr