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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   07.09.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit. Gründungszuschuss. Anspruchsvoraussetzungen. Arbeitslosigkeit. fehlende Verfügbarkeit bei nahtloser Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit. Herbeiführung der Arbeitslosigkeit wegen Arbeitsaufgabe. fehlender Zahlungsanspruch wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit. Verweisung Orientierungssatz Für die Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit eines Versicherten iS des § 1247 Abs 2 RVO und § 24 Abs 2 AVG ist es erheblich, in welcher Anzahl Arbeitsplätze, die der Versicherte mit der ihm verbliebenen Leistungsfähigkeit noch ausfüllen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.06.1955 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Revisionsbegründungsfrist Leitsatz (amtlich) 1. Die Revisionsbegründungsfrist beginnt nach SGG § 164 Abs 1 S 1 erst mit dem Ablauf der Revisionsfrist von einem Monat. 2. Ist eine bei einem OVG anhängige Streitsache nach SGG § 215 Abs 8 auf das LSG übergegangen, so hat dieses nicht ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde zum 1.4.2006 durch das Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung v. 24.4.2006 (BGBl. I S. 926) und zuletzt zum 1.4.2012 durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) geändert und auch geschlechtsneutral ausformuliert. Diese ... mehr

"Wir brauchen Perspektiven und keine Denkverbote"
digital
Michael Kramarsch
Magazinbeitrag 25.05.2020 Vergütung

Therapeutische Runden anstelle von Beratungs­gesprächen erlebt der Unternehmensberater Michael Kramarsch, Managing Partner HKP Group, in Corona-Zeiten immer häufiger. Denn – so seine Überzeugung – das Pandemiemanagement geht in die falsche Richtung. Im Interview erklärt er, warum die deutsche Wirtschaft dringend Zuversicht braucht und Kostensparprogramme nichts nützen. mehr

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Kommentar aus TVöD Office Professional   4 Wochen testen

Rz. 2 Die Vorschrift verpflichtet den Arbeitgeber eines geringfügig Beschäftigten für einen Versicherten, der in dieser Beschäftigung versicherungsfrei oder nicht versicherungspflichtig ist, zur alleinigen Tragung eines pauschalen Beitrags i. H. v. 13 % (ab 1.7.2006) bzw. 5 % des Arbeitsentgeltes. Das BSG hat mit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.09.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Ruhen. Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Der Arbeitslosengeldanspruch ruht für die Zeit der Zuerkennung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach § 142 Abs 1 Nr 3 SGB 3 unabhängig von der Höhe ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Berufsorientierung soll nach der Gesetzesbegründung zum Arbeitsförderungsreformgesetz lediglich der gebräuchlichere Begriff gegenüber der zuvor verwendeten Berufsaufklärung sein. Orientierung weist indes schon mehr als bloße Aufklärung auf ein Ziel hin, der Gesetzgeber hat eine Konkretisierung vorgenommen und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Niederlassungserlaubnis. Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG. Rechtsschutzbedürfnis. Aufenthaltstitel. Nebeneinander mehrerer Aufenthaltstitel. Trennungsprinzip. Aufenthaltsdokument. Aufenthaltsdokument mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium. elektronischer Aufenthaltstitel. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2010 4 Wochen testen

Tenor 1. Die mündliche Verhandlung wird vertagt. 2. Das Verfahren wird ausgesetzt. 3. Dem Bundesverfassungsgericht wird gemäß Art. 100 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) folgende Frage zur Entscheidung vorgelegt: Verstößt § 434j Abs. 2 S. 2 SGB III, eingefügt durch Art. 2 Nr. 9 des Gesetzes zur Fortentwicklung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII für die Inanspruchnahme von Gebärdensprachdolmetschern, Tutoren und studentischen Mitschreibhilfen im Rahmen eine Hochschulstudiums Orientierungssatz 1. Das Hochschulstudium eignet sich als Ausbildung für einen angemessenen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung. Absetzung von Freibeträgen vom Erwerbseinkommen nicht erwerbsfähiger Sozialgeldempfänger. verfassungskonforme Auslegung Leitsatz (amtlich) Erzielen nichterwerbsfähige Hilfebedürftige, die in das Leistungssystem des SGB 2 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 06.09.2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU). Der 1951 ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.03.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zulage – Gleichbehandlung Leitsatz (amtlich) Besteht ein Mangel an Pflegekräften und zahlt ein Arbeitgeber deshalb in Anlehnung an die tarifliche Regelung über eine Pflegezulage eine übertarifliche Zulage in entsprechender Höhe, um Pflegekräfte zu gewinnen oder im Betrieb zu erhalten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2026 4 Wochen testen

Verfahrensgang VGH Baden-Württemberg (Urteil vom 14.01.2026; Aktenzeichen A 4 S 1772/25) VG Karlsruhe (Urteil vom 27.08.2024; Aktenzeichen A 1 K 4172/24) Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 14. Januar 2026 wird ... mehr