26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) Die Tätigkeit als Packer und als Bediener einer Füllmaschine in einer Zementfabrik ist keine "berufliche Beschäftigung" iS der 6. BKVO Anl Nr 46. Nicht jede Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt kann eine "berufliche Beschäftigung" sein, deren Aufgabe zu Leistungsansprüchen führt. Dies folgt ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unfallversicherungsschutz. arbeitnehmerähnliche Tätigkeit. Handlungstendenz. Arbeitsplatzsuche. Vorstellungsreiten Leitsatz (amtlich) Zum Versicherungsschutz wegen Arbeitsunfalls nach § 539 Abs 2 RVO, wenn die Verletzte vornehmlich eigene Interessen verfolgt. Orientierungssatz 1. Es ... mehr

Rz. 74 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 überträgt den Tatbestand des Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 auf zumutbare Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit. Das sind alle Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit nach den §§ 16 ff. Leistungsminderungsbewehrt sind der Nichtantritt, Abbruch oder der gegebene Anlass zum Abbruch einer Maßnahme zur ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Erhöhung der Verletztenrente gem § 57 SGB 7. Erwerbsminderungsrente: Rentenhöhe unter dem maßgeblichen Erhöhungsbetrag von 10%. keine Aufstockung der Unfallrente iH des Differenzbetrags Leitsatz (amtlich) Zur Erhöhung der Verletztenrente gem § 57 SGG 7. ... mehr

Kommentar Aufwendungen eines arbeitslosen Steuerpflichtigen für seine berufliche Fortbildung stehen dann mit den angestrebten Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit in einem hinreichend klaren Zusammenhang und sind als vorab entstandene Werbungskosten ( § 9 Abs. 1 EStG ) und nicht etwa nur in beschränktem Umfang als ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung von einer nicht versicherungspflichtigen Eingliederungsmaßnahme Orientierungssatz 1. Die Voraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosengeld erfüllt, wer u. a. in der Rahmenfrist mindestens 12 Monate in einem ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Osnabrück vom 1. Februar 2001 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderterer Erwerbsfähi... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Strukturanpassungsmaßnahme Ost. Förderungsfähigkeit. Wirtschaftsunternehmen im gewerblichen Bereich. Gewinnerzielungsabsicht. Gewerbebegriff. Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs Orientierungssatz 1. Wirtschaftsunternehmen der öffentlichen Hand im Bereich der Daseinsvorsorge ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage nach Erledigung des angefochtenen Verwaltungsaktes Orientierungssatz 1. Für eine Klage, gerichtet auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 2 SGB 9, entfällt das erforderliche Rechtsschutzinteresse, sobald der Kläger eine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Nichtanwendung bei Fehlen eines materiellen Aufenthalts- bzw Freizügigkeitsrechts. Nichtanwendbarkeit wegen Europarechtswidrigkeit. EuFürsAbk. Unzulässigkeit der ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 26. April 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer R... mehr

Beteiligte Tatbestand I. Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger seit dem 22. März 1983 erwerbsunfähig ist und ob ihm deshalb Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bis einschließlich Juni 1987 zugestanden hat. Nachdem der im Jahre 1927 geborene Kläger 1963 seinen erlernten Beruf als Weber aufgegeben hatte, war... mehr

Der Bescheid der Beklagten vom 11.06.1998 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 11.12.1998 wird aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin ab 01.09.1997 Rente wegen Erwerbsunfähigkeit in gesetzlicher Höhe zu gewähren. Die Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin zu ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Erwerbsunfähigkeit bei fehlendem Stellenangebot auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Ist ein Betroffener trotz gesundheitlicher Einschränkungen noch in der Lage, zumindest mit Einschränkungen Tätigkeiten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit. mittelbare Gesundheitsstörung. psychische Erkrankung. haftungsbegründende Kausalität. Gelegenheitsursache. Wahrscheinlichkeit. anerkannte schwere Hauterkrankung. Depression. drohender Arbeitsplatzverlust Leitsatz (amtlich) 1. Mittelbare ... mehr