6.316 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. von Ulf Schönenberg-Wessel, RA, FA ErbR und Notar, Kiel steuer-lexikon, Die efv-Steuerrechts-Datenbank, Erich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Steuerbefreiung, innergemeinschaftliche Lieferung, Nachweis der Steuerbefreiung, unmittelbares Berufungsrecht, Deregistrierung des Erwerbers nach dem Lieferzeitpunkt Leitsatz (amtlich) 1. Art. 138 Abs. 1 und Art. 139 Abs. 1 Unterabs. 2 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. ...mehr

Rz. 5 Sieht das Leistungsgesetz keine einheitliche Pro-Kopf-Leistung vor, sondern wird die Leistung von weiteren Voraussetzungen abhängig gemacht, so könnten diese, soweit sie entsprechend der Datenkataloge des § 139b Abs. 3 und 3a AO gespeichert werden, mit der Übermittlung der Kontoverbindung beigestellt werden. Der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Maßgeblichkeit der chemischen Beurteilung Leitsatz (redaktionell) L-Ascorbinsäure-2-glucosid (AA-2G), das von seiner Struktur her sowohl ein Vitamin C-Derivat als auch ein Zuckeracetal ist, ist unter Berücksichtigung seiner ausschließlichen chemischen Funktion als Vitamin C-Derivat der ...mehr

(1) Vor dem Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahme eines in Anhang III aufgeführten Hochrisiko-KI-Systems — mit Ausnahme der in Anhang III Nummer 2 genannten Hochrisiko-KI-Systeme — registriert der Anbieter oder gegebenenfalls sein Bevollmächtigter sich und sein System in der in Artikel 71 genannten EU-Datenbank. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Märkte für Finanzinstrumente. Wertpapierfirmen. Beurteilung der Angemessenheit und damit verbundene Aufbewahrungspflichten. Aufbewahrung von Aufzeichnungen. Aufbewahrungsmodalitäten. Informationen über die Kundeneinstufung. Informationen über die Kosten und ...mehr

Schlagwörter Zoll, Ermittlung des Zollwerts, Zollwert, Statistische Methode, Heranziehung einer europäischen statistischen Datenbank Kläger Ministère public, État belge, SPF Finances Beklagter ECDC Logistics SA, Soda Trading IM- & Export SPRL, KL, HM, ZD, RX Rechtsfrage (Thema) 1. Hält die zuständige Zollbehörde, wenn ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kostenübernahme für Bekleidung als Sonderbedarf der Erstausstattung durch den Grundsicherungsträger; Erstausstattung. Gegenwärtigkeitsprinzip. Leistungen für die Vergangenheit. Bedarfsdeckungsprinzip. Surrogat Orientierungssatz 1. Leistungen zur Erstausstattung mit Bekleidung sind nach § ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Der Antrag der Beklagten auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wird zurückgewiesen. Die Berufung der Beklagten gegen das am 6. Dezember 2018 verkündete Urteil der 6. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 86 O 58/18 - wird als unzulässig ver...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 11.12.2012 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen 103 des LG Berlin - 103 O 87/11 - teilweise geändert: 1. In seinem Ausspruch Ziff. 1 und Ziff. 2 wird a) hinter den Wendungen "sofern diese Schuhe nicht nachweislich durch die Klägerin oder mit ...mehr

BZSt v. 10.7.2018, St II 2 - S 2280-DA/18/00001, BStBl I 2018, 822 1 Anlage Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG 2018). Der Regelungsumfang der DA-KG 2018 ergibt sich aus ihrem Vorwort. Die wichtigsten inhaltlichen Änderungen wird das Bundeszentralamt für ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Abschlusserklärung der Verfügungsbeklagten verhindert Berufung der Nebenintervenientin Leitsatz (amtlich) Die Berufung einer Nebenintervenientin ist im Hinblick auf § 67 2. Hs. ZPO unzulässig, wenn die verurteilte Hauptpartei durch Abgabe einer Abschlusserklärung klar zum Ausdruck ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zollunion. Zollkodex der Gemeinschaften. Verordnung (EWG). Ermittlung des Zollwerts. Transaktionswert. Begriff ‚verbundene Personen’. Heranziehung von Informationen aus einer nationalen Datenbank zum Zweck der Ermittlung des Zollwerts. Verordnung. Situationen, in denen Personen als ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes zur Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Der Erlass einer einstweiligen Anordnung setzt das Bestehen eines Anordnungsanspruchs und eines Anordnungsgrundes voraus. Der erforderliche Anordnungsgrund ist ...mehr

BMF, Schreiben v. 4.11.2011, III B 7 - V 9953/11/10001 1. Allgemeines (1) Diese Verwaltungsvorschrift enthält die für die harmonisierten Verbrauchsteuern (ausgenommen Strom, einschließlich Wein) allgemein geltenden Regelungen für das Verfahren der Steueraussetzung und gilt grundsätzlich auch für die Kaffee- und die ...mehr