26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschuss für Auszubildende. besonderer Härtefall. Unzumutbarkeit der Aufnahme einer Aushilfstätigkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts. Abschluss einer qualifizierten Berufsausbildung zur dauerhaften Arbeitsmarktintegration Leitsatz ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 28. Mai 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rente ... mehr

Eine Förderung ist ausgeschlossen, wenn sie im Eigeninteresse des Betriebs liegt, d. h. dazu dient, die Arbeitnehmer auf eine Anschlussbeschäftigung im gleichen Betrieb, Unternehmen oder Konzern vorzubereiten. Bei betriebsinternen beruflichen Qualifizierungen ist eine Förderung aber dann möglich, wenn die Maßnahmen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. einstweiliger Rechtsschutz. statthafte Antragsart. gesetzliche Unfallversicherung. Beendigung des Verletztengeldbezuges nach § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 SGB 7. Prognoseentscheidung. Wiedererkrankung. erneuter Verletztengeldanspruch Leitsatz (amtlich) 1. Soweit sich ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Freizügigkeit. Arbeitnehmer. Gleichbehandlung. Soziale Vergünstigungen. Kinder, die zur Schule gehen. Sozialhilfeleistungen. Besondere beitragsunabhängige Geldleistungen. Wanderarbeitnehmer mit unterhaltsberechtigten Kindern, die im Aufnahmemitgliedstaat ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Höhe des Arbeitslosengeldes. Bemessungszeitraum, -rahmen und -entgelt nach Arbeitszeitreduzierung durch Teilzeitvereinbarung. teleologische Reduktion. verfassungskonforme Auslegung Orientierungssatz 1. Kann im nach § 130 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 3 idF vom 23.12.2003 auf 2 Jahre erweiterten ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Osnabrück vom 18. August 2000 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die 1939 geborene Klägerin wendet sich mit ihrer am 22. September... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kinderzuschlag. Mindesteinkommensgrenze. Ausschluss. Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz Der (mittelbare) Ausschluss vom Kinderzuschlag nach § 6a BKGG (juris: BKGG 1996) für Berechtigte nach dem AsylbLG ist ebenso wie der Ausschluss des ... mehr

Grundsicherung für Arbeitsuchende: Eingliederungsvereinbarung schlüssiges Eingliederungskonzept als Wirksamkeitsvoraussetzung einer Eingliederungsvereinbarung 1. Die Sanktion einer Obliegenheitsverletzung aus einer Eingliederungsvereinbarung kann zu Lasten eines Grundsicherungsempfängers dann nicht erfolgen, wenn die ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 17. Juni 1999 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die aussergerichtlichen Kosten des Beigeladenen für beide Rechtszüge zu erstatten. Im übr... mehr

Rz. 1 Der Inhalt der Vorschrift war bis zum 31.3.2012 in § 174 a. F. enthalten. § 174 a. F. ist durch Art. 1 des Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) redaktionell geändert worden (Umbenennung der "Bundesanstalt für Arbeit" in "Bundesagentur für Arbeit"). Die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückwirkende Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung. Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung ab 1.1.2005. Zeitpunkt der Entstehung des Ersatzanspruchs vor dem 31.12.2004. Grundsatz des intertemporalen Rechts Leitsatz (amtlich) Die Bundesagentur für Arbeit kann ... mehr

ECLI:DE:LSGSN:2004:0831.L6RJ83.03.0A Rente wegen Berufsunfähigkeit Bestückerin/BLP-Fertigerin in der ehemaligen DDR Facharbeiterschutz Gleichstellung tarifliche Einstufung 1. Der bisherige Beruf der Klägerin (Bestückerin/BLP-Fertigerin) ist der dritten Stufe im Mehrstufenschema des BSG mit dem Leitberuf des ... mehr

Verfahrensgang Tenor Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 24. Februar 2023 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, ... mehr

Rz. 21 Durch die Einführung des früheren Bürgergeldes sollte es den Jobcentern grundsätzlich ermöglicht werden, die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten noch stärker zu ermutigen und ihre Potenziale weiter in den Mittelpunkt zu stellen. Durch das 12. SGB II-ÄndG wurde der Eingliederungsprozess letztlich als Grundlage ... mehr