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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2007 4 Wochen testen

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des LSG Darmstadt vom 14.12.2007 - L 7 AL 183/06, das vollständig dokumentiert ist. Tenor ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

1. Verweist der Berufsunfähigkeits-Versicherer den Versicherungsnehmer auf eine Tätigkeit als "Pförtner", so kann nicht davon ausgegangen werden, dass diese Tätigkeit im Wesentlichen lediglich daraus besteht, präsent zu sein und eine Schranke zu öffnen. Jedenfalls wird für eine solche ganz einfache Tätigkeit eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.12.1996 4 Wochen testen

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Siegen vom 31.01.1992 – 3 Ca 296/91 – abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Berufung und die Anschlußberufung des Klägers werden zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Der Streitwert wird neu auf 70.645,– DM festgesetzt. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.03.2006 4 Wochen testen

Die Revision wird nicht zugelassen Entscheidungsstichwort (Thema) pauschale Lohnsteuer Leitsatz (redaktionell) Ist im Arbeitsvertrag eine Bruttovergütung vereinbart, hat der Arbeitnehmer die anfallende Lohnsteuer im Verhältnis zum Arbeitgeber zu tragen. Der Arbeitgeber kann die abzuführende Lohnsteuer von dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.02.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abschaffung der Arbeitslosenhilfe. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Verfassungsmäßigkeit. Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB 3 Orientierungssatz Durch die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB 2 sind Verfassungsrechte auch ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Abs. 1 bis 3 wurden mit Wirkung zum 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) geändert. Durch das Gesetz über den Arbeitsmarktzugang im Rahmen der EU-Erweiterung v. 23.4.2004 (BGBl. I S. 602) wurde Abs. 3 mit Wirkung zum 1.5.2004 geändert. Abs. ... mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen
Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

(1) 1Leistungen im Arbeitsbereich einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen erhalten Menschen mit Behinderungen, bei denen wegen Art oder Schwere der Behinderung mehr

Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   18.11.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Benachteiligung behinderter Menschen bei Altersteilzeitarbeit. Schwerbehindertenrecht Leitsatz (amtlich) 1. Das Verbot der Benachteiligung schwerbehinderter Beschäftigter (§ 81 Abs. 2 Satz 1 SGB IX) bindet auch die Tarif- und Betriebsparteien. 2. Es stellt keine unzulässige mittelbare ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Kindergeldanspruch eines geduldeten Ausländers bei Bezug von Arbeitslosenhilfe Leitsatz (redaktionell) 1) Einem Ausländer, der sich aufgrund einer Aufenthaltsbefugnis nach § 30 AuslG bzw. aufgrund einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG im Bundesgebiet aufhält, steht ... mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.2001 4 Wochen testen

(1) Die Integrationsfachdienste können bei der Eingliederung Schwerbehinderter in das Arbeitsleben (Aufnahme, Ausübung und Sicherung einer möglichst dauerhaften Beschäftigung) beteiligt werden, indem sie (2) Zu den Aufgaben des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2001 4 Wochen testen

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 25. November 1999 abgeändert und die Klage abgewiesen. II. Die Anschlussberufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 25. November 1999 wird zurückgewiesen. III. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   18.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Zuschuss statt Darlehen nach § 9 Abs 4 SGB 2. Anfechtungs- und Verpflichtungsklage. Untersuchungsmaxime. Hilfebedürftigkeit. keine Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen des Stiefvaters zugunsten des Stiefkindes vor dem 1.8.2006. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Es ist nicht auf die individuellen Belange des Klägers als wesentliches Kriterium für die Zulassung der Maßnahme und des Trägers der Maßnahme gemäß § 77 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB III i.V.m. §§ 84, 85 SGB III (in der Fassung des 3. Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2003) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.06.2005 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Ausländerrecht. Aufenthaltserlaubnis. Anhörungsrüge. Asylbewerber. Aufschiebende Wirkung. Sonstiges Gerichtsverfahrensrecht. Aufenthaltserlaubnis, Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung. vorläufiger Rechtsschutz. Antrag nach § 80 Abs. 7 VwGO Leitsatz (amtlich) 1. ... mehr