1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) EnBW/VNG. Prüfung eines gemäß § 39 GWB angemeldeten Zusammenschlussvorhabens Tenor I. Das am 15. Mai 2009 angemeldete Vorhaben wird nach § 40 Abs. 2 und 3 GWB mit folgenden Nebenbestimmungen freigegeben. A. Veräußerungsverpflichtung 1. Veräußerung Der Beteiligten zu 1. wird aufgegeben ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilnahme eines Druckrohrleitungen an industriellen Anlagen in Kraftwerken und Raffinerien montierenden Betriebs am Sozialkassenverfahren im Baugewerbe Leitsatz (amtlich) 1. Die Montage von Druckrohrleitungen an industriellen Anlagen in Kraftwerken und Raffinerien stellt grds. eine ...mehr

Verfahrensgang BKartA (Beschluss vom 12.09.2003; Aktenzeichen B 8-Fa-21/03) Tenor Die Beschwerden der Beteiligten gegen die Verfügung des BKartA vom 12.9.2003 (B 8-Fa-21/03) werden zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird für die Beteiligten zugelassen. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens und die in diesem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines gemäß § 39 GWB angemeldeten Zusammenschlussvorhabens nach § 36 GWB Tenor Das mit Schreiben vom 11. März 2005 angemeldete und mit Schreiben vom 25. August 2005 und 7. September 2005 modifizierte Zusammenschlussvorhaben wird freigegeben. Die Gebühr für die Entscheidung wird – ...mehr

Leitsatz (amtlich) Die Steuerbegünstigung nach § 5 der Verordnung über die steuerliche Begünstigung von Wasserkraftwerken vom 26. Oktober 1944 (RStBl 1944, 657) in der Fassung des Gesetzes vom 26. Juli 1957 (BGBl I 1957, 807) erstreckt sich auch auf das Betriebskapital, das für die Errichtung und den Betrieb der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des Strompreisbremsegesetzes (RIS: StromPBG) über die Abschöpfung von Überschusserlösen bei Betreibern von Stromerzeugungsanlagen erfolglos. Eingriff in Unternehmensfreiheit (Art 12 Abs 1 GG) der Anlagenbetreiber gerechtfertigt. Gleichheitsverstoß ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeitszeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt. Entgeltbegriff. Jahresendprämie Orientierungssatz 1. Bei der Jahresend- und der Energietreueprämie im Beitrittsgebiet handelt es sich trotz der Erfüllung der ...mehr

Rz. 6 VSME.57 richtet sich gezielt an Unternehmen, die klimabedingte Gefahren und klimabedingte Übergangsereignisse ermittelt haben, aus denen sich bei Bruttobetrachtung klimabedingte Risiken für das Unternehmen ergeben. Diese präzise Definition des Anwendungsbereichs folgt dem Grundsatz der Wesentlichkeit und stellt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Altöl, Verwertung bzw. Beseitigung bzw. Aufarbeitung bzw. Aufbereitung von –. Verwertung, von Altöl. Beseitigung, von Altöl. Aufbereitung, von Altöl. Aufarbeitung von Altöl. Andienungspflicht, landesrechtliche – für Altöle zur Beseitigung. Anlage, für die Verwertung ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Ein Netzengpass liegt vor, wenn ein Netzbereich überlastet ist oder die Überlastung eines Netzbereichs droht und das Stromnetz daher nicht mehr sicher betrieben werden kann. b) Wird die Einspeisung aus einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien wegen eines Netzengpasses ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verjährungsbeginn bei verbotenen Submissionsabsprachen Leitsatz (amtlich) Bei einer Submissionsabsprache beginnt die nach nationalem Prozessrecht zu beurteilende Verfolgungsverjährung nicht schon mit dem sich aus der wettbewerbsbeschränkenden Absprache ergebenden Vertragsschluss, sondern ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung. Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. betriebliche Voraussetzung. VEB Energiebau Dresden. Fingierte Versorgungsanwartschaft. Volkseigener Produktionsbetrieb. Betriebszweck. Generalsauftragnehmer. Gleichgestellter Betrieb Leitsatz ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Auszubildende. Jugendvertreter. Weiterbeschäftigung. Unzumutbarkeit Leitsatz (amtlich) Bei der Prüfung der Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung eines Jugend- und Auszubildendenvertreters nach Abschluss der Berufsausbildung wegen des Fehlens eines freien Arbeitplatzes (§ 78 a IV 1 ...mehr

Leitsatz (amtlich) Die Zahlung von Bauzinsen stellt im allgemeinen keine offene oder verdeckte Gewinnausschüttung dar, weil der Anspruch auf Bauzinsen nicht als gesellschaftsrechtlicher, sondern als schuldrechtlicher Anspruch gestaltet ist. Normenkette KStG §§ 6, 8b Abs. 7 S. 1; AktG § 54 Tatbestand Die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung. Arbeiter. Angestellter. Schichtführer in einem Heizkraftwerk Orientierungssatz Zur Frage, ob die Tätigkeit eines Schichtführers, der für die Wartung und Bedienung der Hochdruckkesselanlagen im Heizkraftwerk eines Klinikums zuständig ist, als Arbeiter- oder als ...mehr