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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 10. Januar 1995 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten des gesamten Verfahrens zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Im Streit ist die... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.06.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Bedeutung des individuellen Zugangs zu einem leidensgerechten Arbeitsplatz bei der Beurteilung der Berufsausübungsmöglichkeit. Berufsschutz bei Wechsel von einer Facharbeitertätigkeit auf eine Anlerntätigkeit Orientierungssatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss einer Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung trotz notwendiger gesundheitsbedingter Arbeitsunterbrechungen des Versicherten - Abgrenzung zur Arbeitsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Ist ein auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbarer Versicherter noch in der Lage, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.03.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Analphabeten auf dem Allgemeinen Arbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Eine Reinigungskraft, die die in diesem Beruf anfallenden Arbeiten nicht mehr verrichten kann, ist auf die Tätigkeit eines Warenaufmachers, Versandfertigmachers oder Warensortierers verweisbar. Solche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.05.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Verweisbarkeit. Berufskraftfahrer. Ausbildungsdauer Orientierungssatz 1. Zur Verweisbarkeit eines (angelernten) Berufskraftfahrers. 2. Da die handwerklichen Lehrberufe, die bestimmendes Leitbild für den Facharbeiter sind, in aller Regel eine ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.08.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit. Vorliegen einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Prüfung, ob eine für die Bejahung von Erwerbsunfähigkeit bedeutsame Summierung ungewöhnlicher ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Grundsatz des offenen Arbeitsmarktes Orientierungssatz Bei der Prüfung eines Anspruchs auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung ist auch weiterhin vom Grundsatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.09.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Verwertbarkeit ärztlicher Befundberichte zur Beurteilung des Leistungsvermögens des Versicherten bei beantragter Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Der vollständige Beweis für das Bestehen einer vollen Erwerbsminderung i. S. von § 43 Abs. 2 SGB 6 ist erst ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.09.1988 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 26. August 1987 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Umstritten ist die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 21. Januar ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderung. Vertragsstaat. Arbeitsmarkt. Zugang Leitsatz (redaktionell) 1. Einen Automatismus dahingehend, dass die Gewährung von Rente durch einen Vertragsstaat die Gewährung von Rente durch den anderen Vertragsstaat nach sich ziehen würde, gibt es nicht. 2. Die Gewährung von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.11.1977 4 Wochen testen

Orientierungssatz 1. Zur Frage der Zweckmäßigkeit der Förderung der beruflichen Umschulung einer Beamtin auf Lebenszeit zur Erzieherin. 2. Für die Zweckmäßigkeit kommt es grundsätzlich auf die Verhältnisse im angestrebten Beruf an, nicht aber generell auf einen Vergleich mit den Verhältnissen im bisherigen Beruf. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.08.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes. Ansprüche auf Verringerung der Arbeitszeit. Vermeidung der Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes. keine Mitwirkungspflicht des Versicherten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.03.2005 4 Wochen testen

Orientierungssatz Zum Nichtvorliegen von Arbeitsfähigkeit bei einem Wunsch nach Teilzeitbeschäftigung, wenn der Arbeitslose nur am Donnerstagnachmittag und Freitag und Samstag arbeiten möchte, und nach Aussage des arbeitsmarkt- und berufskundigen Sachverständigen die üblichen Bedingungen des in Betracht kommenden ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.08.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 17. März 1994 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rentenleistungen w... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit: Verweisbarkeit auf den allgemeinen Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Ein Versicherter, der ursprünglich die Tätigkeit des Betriebsschlossers erlernt und ... mehr