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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2002 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Bestehen hinsichtlich der Vollständigkeit und Richtigkeit der Abrechnungen eines Verlegers über die Ergebnisse des Vertriebs des verlegten Werkes Bedenken, so hat der Autor in der Regel das Recht, zwischen dem Anspruch auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung und dem Recht auf Bucheinsicht zu ... mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   02.12.2025 4 Wochen testen

Rz. 11 Die Steuerbefreiungen nach § 4 UStG können danach unterschieden werden, ob sie zum Vorsteuerabzug berechtigen, ob die Umsätze den Vorsteuerabzug ausschließen oder ob die Umsätze zwar steuerfrei ohne Vorsteuerabzug sind, jedoch nach § 9 UStG die Option zur Steuerpflicht zulässig ist und somit der Vorsteuerabzug ... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   10.07.2024 4 Wochen testen

Rz. 5 Der Begriff "Buchführungspflicht" wird überwiegend als weiter Oberbegriff verwandt, der sowohl die Buchführungs-, Aufzeichnungs- als auch die Aufbewahrungspflichten[1] umfasst. Rz. 6 Die Buchführungspflicht nach HGB ergibt sich aus § 238 Abs. 1 Satz 1 HGB. Danach ist jeder Kaufmann verpflichtet, Bücher zu führen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Familienheimfahrt. Familienwohnung Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Familienwohnung ist die Wohnung, die für nicht unerhebliche Zeit den Mittelpunkt der Lebensverhältnisse des Versicherten bildet. 2. Ein lediger Versicherter behält seine Familienwohnung bei den Eltern, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.05.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Personenbezogene Daten. Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung solcher Daten. Sachlicher und räumlicher Anwendungsbereich. Internetsuchmaschinen. Verarbeitung von Daten, die in den Seiten einer Website enthalten sind. Suche, Indexierung und Speicherung solcher Daten. ... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.01.2022 4 Wochen testen

Rz. 508 [Autor/Stand] Zum Kreis der nichtbilanzierenden Steuerpflichtigen gehören diejenigen Unternehmer, die nach § 4 Abs. 3 EStG den Gewinn als Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben ermitteln, weil sie nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind, Bücher zu führen und regelmäßig ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.2012 4 Wochen testen

BMF, Schreiben v. 9.2.2012, IV C 2 - S 2706/09/10005, BStBl I 2012, 184 Auswirkung der Doppik auf das Wahlrecht nach § 4 Abs. 3 EStG Nach § 4 Absatz 3 EStG können Steuerpflichtige, die nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind, Bücher zu führen und Abschlüsse zu machen, und die auch keine Bücher ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.02.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Recht der Finanzbehörde auf digitalisierte Finanzbuchhaltungskonten ohne Vorprüfung der Steuerrelevanz zuzugreifen Leitsatz (redaktionell) Die digitale Aufzeichnung von FiBu-Konten unterliegt ohne Prüfung der Steuerrelevanz im Einzelfall gemäß § 147 Abs. 6 Satz 1 AO dem Zugriffsrecht der ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2024 4 Wochen testen

Rz. 97 Die Ermittlungsbefugnisse der Kommission in einem konkreten Verfahren richten sich nach Art. 18–22 VO 1/2003.[183] Demnach kann die Kommission durch einfaches Auskunftsverlangen oder durch Entscheidung von Unternehmen und Unternehmensvereinigungen verlangen, dass sie alle erforderlichen Auskünfte erteilen (Art. ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.07.2012 4 Wochen testen

BZSt v. 16.7.2012, St II 2 - S 2280-DA/12/00002 1 Anlage Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs (DA-FamEStG 2012). Regelungen, die einen Zeitraum betreffen, der vor 2008 liegt, sind in dieser Dienstanweisung nicht mehr enthalten. Der Regelungsumfang der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Datenschutz. Medizinischer Dienst. Gesundheitsdaten. Verarbeitung durch Arbeitgeber. Schadenersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO Leitsatz (amtlich) 1. Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch einen Medizinischen Dienst, der von einer gesetzlichen Krankenkasse mit der Erstellung einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zoll- und Steuerschulden wegen Zigarettenschmuggels im Rahmen von TIR-Transporten, Zoll- und Steuerschulden bei Waren in amtlicher Verwahrung, Beschlagnahmung oder Vernichtung Leitsatz (amtlich) 1. Die Waren, die bei ihrem Verbringen in das Zollgebiet der Gemeinschaft von den örtlichen ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.12.2003 4 Wochen testen

OFD Cottbus, Verfügung v. 08.12.2003, S 7000 - 1 - St 241 Der Bundestag hat am 07.11.2003 das „Zweite Gesetz zur Änderung steuerlicher Vorschriften (Steueränderungsgesetz 2003 – StÄndG 2003)” beschlossen. Der Bundesrat hat dem Gesetz am 28.11.2003 zugestimmt. Zu Ihrer vorläufigen Information sende ich Ihnen als Anlage ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Urheberrecht: Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter Verfahrensgang Tenor 1) Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des LG Frank... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Zollunion. Zollkodex der Union. Bestimmung des Zollwerts. Zollwert von Obst und Gemüse, für das die Einfuhrpreisregelung gilt. Über dem pauschalen Einfuhrwert liegender angemeldeter Transaktionswert. Absatz von Erzeugnissen zu den Bedingungen, die der ... mehr