1.479 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Suchmaschine" in allen Themenbereichen.

Verfahrensgang Tenor 1. Das Urteil des Amtsgerichts Hamburg vom 2. Juni 2009 – 36A C 60/09 – verletzt die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes. Das Urteil wird aufgehoben. D...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Straßenpreis Leitsatz (amtlich) 1. Der - in Gegenüberstellung zu dem Preis des Werbenden - verwendete Begriff "Straßenpreis" hat keinen klar umrissenen Aussagegehalt. Er ist geeignet, irrtumsbedingte Fehlvorstellungen hervorzurufen. 2. Ein verletzter Wettbewerber kann die Erstattung der ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 31. August 2005 verkündete Urteil der 11. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung werden der Klägerin auferlegt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheit...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Registrierung einer Second-Level-Domain, die nur aus Ziffern besteht Leitsatz (amtlich) Die Denic eG ist nicht verpflichtet, eine Second-Level-Domain zu registrieren, die nur aus Ziffern besteht. Normenkette GWB § 20 Verfahrensgang Gründe I. Die Klägerin verlangt von der Beklagten ...mehr

In vier Bundesländern soll Künstliche Intelligenz Gerichten, die vorrangig mit Fluggastklagen befasst sind, Entlastung verschaffen. Sie sollen mit Legal-Tech-Anbietern und spezialisierten Anwaltskanzleien „gleichziehen” können, die mit Hilfe ausgefeilter Software und KI längst massenhaft Entschädigungsansprüche nach ...mehr

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 3.9.2015 – 15 U 119/14) sowie das OLG Celle (Urt. v. 29.1.2015 – 13 U 58/14) hatten entschieden, dass der Schuldner einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aktiv tätig werden und die beanstandeten Rechtsverletzungen beseitigen muss. Er habe hierzu u.a. im Rahmen des ihm Möglichen und ...mehr

Retrieval-Augmented Generation-Systeme (sog. RAG-Systeme) sind eine besondere Umsetzungsvariante von Künstlicher Intelligenz, die wesentlich bei LLMs verwendet werden. RAG-Systeme sind darauf ausgelegt, Fragen besser und genauer zu beantworten. D.h. die für ein LLM typische Variabilität der Ausgabe wird auf präzisiere ...mehr

Tenor Auf die Berufung der Antragsgegnerinnen wird unter Abänderung des Urteils der 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf vom 20. April 2018 der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens tragen die Antragstellerinnen je zur Hälfte. Gründe I. Die ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das am 6.9.2007 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des LG Bielefeld abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, 1. Auskunft zu geben über a) sämtliche Namen und Anschriften, und zwar in Form von postalischen wie auch in Form von E-Mail-Adressen, sämtlicher ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Schadensersatzanspruch gegen Audi wegen des entwickelten, hergestellten und eingebauten 3,0-Liter-Motors (hier: Audi A5 Cabrio S-line 3.0 TDI quattro) Leitsatz (amtlich) 1. Vgl. zu 3,0 Liter-Motoren von Audi mit unterschiedlichen Ergebnissen auch: BGH BeckRS 2021, 37683; BeckRS ...mehr

Nachgehend Tenor I. Den Beklagten zu 1 und 3 wird bei Vermeidung eines vom Gericht für je...mehr

(BGH, Urt. v. 30.7.2015 – I ZR 104/14) • Programmiert der Betreiber einer Verkaufsplattform die auf seiner Internetseite vorhandene interne Suchmaschine so, dass Suchanfragen der Nutzer (hier: "Poster Lounge") automatisch in einer mit der Marke eines Dritten (hier: "Posterlounge") verwechselbaren Weise in den ...mehr

Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Krefeld vom 4. November 2020 abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in ...mehr

Wer mit (potenziellen) Kunden und Mitarbeitern ins Gespräch kommen möchte, kann heute auf Social Media nicht mehr verzichten. Das gilt auch für Steuerkanzleien. Für viele aber ist das nach wie vor Neuland. Wir haben drei Steuerfachleute und Social Media-Stars nach ihren Erfolgsgeheimnissen gefragt.  mehr