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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   07.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf berufliche Weiterbildung zum Erzieher Orientierungssatz 1. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben werden nach §§ 4, 33 SGB 9 erbracht, um die Erwerbsfähigkeit des behinderten Menschen möglichst auf Dauer zu sichern und ihn unabhängig vom Bezug anderer Sozialleistungen zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Sonderfall der Verfügbarkeit. Student. Beginn der Vermutungsregelung. Semesterbeginn. Widerlegung der Vermutung bis zum Vorlesungsbeginn Leitsatz (amtlich) 1. Durch die Immatrikulation entsteht zwischen dem Studenten und der Hochschule ein Rechtsverhältnis, das ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   15.05.1985 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I Der 1939 geborene Kläger schloß 1959 seine Lehre zum Isolierer mit Erfolg ab und arbeitete bis 1969 versicherungspflichtig in diesem Beruf. Seitdem steht er, weil er an Lungentuberkulose erkrankte, in keinem Arbeitsverhältnis mehr. Eine Umschulungsmaßnahme zum Industriekaufmann wurde ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.11.1999 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts München vom 15. Januar 1998 sowie der Bescheid der Beklagten vom 31. Mai 1995 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 8. Februar 1996 abgeändert. II. Die Beklagte wird verurteilt, bei dem Kläger... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der beruflichen Weiterbildung. Notwendigkeit der Umschulung einer Fotografin zur Ergotherapeutin. fehlerhafte Einschätzung der Vermittlungsmöglichkeit im alten Beruf Orientierungssatz Zur rechtswidrigen Ablehnung der Förderung der Umschulung einer arbeitslosen Fotografin zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.05.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 29. September 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten str... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Lösung vom bisherigen Beruf Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz Gibt ein Versicherter die Tätigkeit eines Maschinenschlossers auf und übt er verschiedenste Montagetätigkeiten aus, wobei die Aufgabe der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.1982 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerwiegende persönliche Gründe für Umschulung aus Mangelberuf. Verfassungsmäßigkeit des § 36 Nr 3 S 2 idF des HStruktG-AFG Leitsatz (amtlich) § 36 Nr 3 S 2 AFG idF des HStruktG-AFG ist nicht verfassungswidrig. Orientierungssatz 1. Ein sogenannter Mangelberuf liegt vor, wenn dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2024 4 Wochen testen

Arbeitsförderung Arbeitslosengeldanspruch Erfüllung der Anwartschaftszeit Versicherungspflichtverhältnis Strafgefangener zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt Berücksichtigung von arbeitsfreien Tagen SGB III § 26 Abs. 1 Nr. 4 S. 1 Fassung: 2016-07-18 SGB III § 142 Abs. 1 S. 1 Fassung: 2011-12-20 SGB IV § ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beweiswert einer Beurteilung des Leistungsvermögens des Versicherten durch dessen behandelnden Arzt im gerichtlichen Rentenverfahren Orientierungssatz 1. Ist der Versicherte nach ärztlicher Beurteilung noch in der Lage, vollschichtig eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit in ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   10.12.2018 4 Wochen testen

Rz. 21 Bei den im Bergbau Beschäftigten sind Teilhabeleistungen auch bei bereits eingetretener oder drohender "verminderter Berufsfähigkeit" möglich. Verminderte Berufsunfähigkeit liegt nach § 45 Abs. 2 dann vor, wenn der Versicherte aufgrund seines Gesundheitszustandes weder seine zuletzt ausgeübte knappschaftliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.01.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 26. November 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Leis... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.10.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Verfügbarkeit. Promotionsstudium. Stipendiumsbezug Orientierungssatz Soweit nach § 7 NaFöG ND die Förderung einer Promotionsarbeit während einer Berufstätigkeit, die einen Umfang von 4 Wochenstunden übersteigt, ausgeschlossen ist, kann objektive Verfügbarkeit während ... mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Begriff Erwerbsminderung im Sinne der Rentenversicherung liegt vor, wenn die Leistungsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkt ist. Hierbei wird abstrakt zwischen einer teilweisen und einer vollen Erwerbsminderung unterschieden. Voll erwerbsgemindert ist, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.12.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluß. Entziehung des Kindergeldanspruches für Ausländer mit Aufenthaltsbefugnis. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) Ist § 1 Abs 3 S 1 BKGG idF des Art 5 Nr 1 SKWPG 1 vom 21.12.1993 (BGBl I 2353) mit dem GG vereinbar? Orientierungssatz Az des BVerfG: 1 BvL 4/97 Nachgehend ... mehr