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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.01.2005 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) ARGE "Job-Center in der Region Hannover" als öffentlich-rechtliche Einrichtung eigener Art. Beteiligungsfähigkeit. Behörde. Förderung der beruflichen Weiterbildung. einstweiliger Rechtsschutz. Anordnungsanspruch und -grund. effektiver Rechtsschutz Leitsatz (amtlich) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.04.1998 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 13. Dezember 1995 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten für das Berufungsverfahren sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatb... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.05.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wortlautgrenze im Rahmen der Auslegung fachkundig formulierter Klageanträge nach dem sog "Meistbegünstigungsgrundsatz" im Falle richterlicher Hinweisverfügungen zu den Verfügungssätzen im angefochtenen Erwerbsminderungsrentenbescheid Leitsatz (amtlich) 1. Ein fachkundig formulierter ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.2025 4 Wochen testen

Rz. 9 Bei Zuerkennung von Rente wegen voller Erwerbsminderung ruht der Anspruch auf Alg vom Beginn der laufenden Rentenzahlung an (Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 2). Das ist i. d. R. der erste Tag des Kalendermonats, der auf den bewilligenden Rentenbescheid folgt. Das gilt auch für die vollen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.10.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs des Arbeitgebers auf Gewährung eines Eingliederungszuschusses für einen leistungsgeminderten Arbeitnehmer Orientierungssatz 1. Arbeitgeber können nach § 88 ff SGB III, § 16 Abs. 1 S. 2 SGB II zur Eingliederung von Arbeitnehmern mit Vermittlungshemmnisses ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.01.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Notwendige Dauer einer Erwerbsminderung als Voraussetzung einer Erwerbsminderungsrente Leitsatz (redaktionell) Der Anspruch auf Erwerbsminderungsrente darf nicht wegen zu kurzer Dauer der Erwerbsminderung abgelehnt werden, wenn es nicht ersichtlich ist, dass die Leistungseinschränkung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.03.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold geändert. Die Beklagte wird unter Änderung des Bescheides vom 24.10.2000 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 08.03.2001 verurteilt, der Klägerin befristete Rente wegen voller Erwerbsminde... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 29.12.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rente w... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Grundsicherung bei Erwerbsminderung. kein Einkommenseinsatz. Ausbildungsgeld im Berufsbildungsbereich der WfbM. keine zweckbestimmte Leistung iS § 83 SGB 12. Absetzung des Ausbildungsgeldes gem § 82 Abs 3 S 3 SGB 12. kein Einkommenseinsatz und keine abweichende Festlegung ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   12.12.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtzulassungsbeschwerde. fehlerhafte Beweiswürdigung. abstrakter Rechtssatz. Divergenz Orientierungssatz Die Beschränkung nach § 160 Abs 2 Nr 3 Teils 2 SGG, wonach eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht auf eine (angeblich) fehlerhafte Beweiswürdigung (§ 128 Abs 1 S 1 SGG) gestützt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines ausgebildeten Kochs als Facharbeiter bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit richtet sich die Zumutbarkeit einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.07.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Betriebsunübliche Pausen. Nahrungsaufnahme. Herzinfarkt. Unterbrechung der Arbeit Leitsatz (redaktionell) 1. Aus der Tatsache, dass der Versicherte an einem akuten Herzinfarkt verstorben ist, lässt sich nicht schließen, dass zuvor eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 7. November 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Die 1955 in Serbien ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.02.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz Bei einer Einsatzfähigkeit von mindestens 3 Stunden, aber weniger als 6 Stunden täglich kann von einem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente bei Berufsunfähigkeit. Fassadenmonteur. Monteur von Steinfassaden. Facharbeiter. Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion. Einzelfall einer Einstufung als Facharbeiter trotz fehlender formaler Ausbildung. Verweisungsberuf. einfacher Pförtner. Versandfertigmacher. Rente wegen ... mehr