6.316 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifierung von Datenbanken Leitsatz (NV) 1. Datenbanken, die nicht frei programmierbar sind, bei denen der Benutzer also auf die vorhandenen, fest gespeicherten Dienstleistungsprogramme angewiesen ist, sind selbst dann keine automatischen Datenverarbeitungsmaschinen im Sinne der ...mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) UWG-Recht. List of Presses Leitsatz (amtlich) 1. Datenbankhersteller-Schutz ist nicht auf elektronische Datenbanken beschränkt; die §§ 87a und 97b UrhG sind auch auf Printmedien anwendbar. 2. Bei eine „List of Presses”, d.h. auf eine (in englischer Sprache) abgefasste ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Obliegenheit des Gebrauchtwagenverkäufers zur Einsichtnahme in zentrale Datenbank des Fahrzeugherstellers. Reparaturhistorie. Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern Leitsatz (amtlich) a) Zur Frage, ob ein ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Gemeinsame Agrarpolitik. Stützung für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe. Mutterkuhprämien. Übermittlung von Angaben. Entscheidung 2001/672/EG in der durch den Beschluss 2010/300/EU geänderten Fassung. Sommerweideauftrieb von Rindern in Berggebieten. ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das am 9. Februar 2010 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf abgeändert. I. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 Euro, ...mehr

Leitsatz (amtlich) Die von einem Gutachterausschuss zur Ermittlung von Bodenrichtwerten (§ 192 BauGB) herausgegebene Bodenrichtwertsammlung stellt weder eine amtliche Bekanntmachung i.S.v. § 5 Abs. 1 UrhG noch ein anderes amtliches Werk i.S.v. § 5 Abs. 2 UrhG dar. Normenkette UrhG § 5; UrhG § 87a; UrhG § 87b ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. Angemessenheitsprüfung. 2-Personen-Haushalt. Niedersachsen. fehlende eigene Ermittlungen des Grundsicherungsträgers Leitsatz (amtlich) Zur Bestimmung der angemessenen Kosten der Unterkunft bei fehlenden Ermittlungen des Leistungsträgers. Tenor ...mehr

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen in Bezug auf Ermittlungs- und Mitwirkungspflichten, Berichtigungen sowie auf Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren ...mehr

BMF, Schreiben v. 12.4.2005, IV B 4 - S 1341 - 1/05, BStBl I 2005, 570 Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen nahestehenden Personen mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen in Bezug auf Ermittlungs- und Mitwirkungspflichten, Berichtigungen sowie auf Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Verstoß gegen Urheberrecht, wenn der Vertreiber eines Katalogs auf CD-Rom seinen Kunden ermöglicht, dass neben dem eigenen Nummernsystem das Nummernsystem des Mitkonkurrenten eingetragen und somit selbst erstellte Konkordanzen im- bzw. exportiert werden können Leitsatz (amtlich) Der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eintragung erfolgter Restschuldbefreiung in Datenbanken von Auskunfteien über die Löschungsfrist für das Insolvenzbekanntmachungsportal hinaus Leitsatz (amtlich) 1. Ein Interesse an der Verarbeitung an aus dem Insolvenzbekanntmachungsportal entnommenen Daten ist nur dann "berechtigt" im ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Markt für Kraftfahrzeugreparatur- und Kraftfahrzeugwartungsinformationsdienste. Genehmigung und Überwachung des Marktes für Reparatur- und Wartungsinformationsdienste betreffend Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger sowie von Systemen, Bauteilen und ...mehr

Im Bereich Legal Tech werden viele Buzzwords und Fachbegriffe verwendet, aber was hat es damit auf sich? Dieser Artikel gibt einen Überblick über die wichtigsten Begriffe und Konzepte, die Sie kennen sollten, um den Nutzen und den Gehalt von Legal-Tech-Anwendungen beurteilen zu können.mehr

Unternehmensteuerreform – vielleicht und wenn, dann in kleinen Schrittenmehr

Kaum Durchblick in der Landschaft der Immobilienverbände. Jede Interessenvereinigung der Branche hat ihre eigene Meinung. Mag die Heterogenität auch erklärbar sein, ihre Vielstimmigkeit stößt immer stärker auf Kritik.mehr