26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Ersatzzeit. unverschuldete Arbeitslosigkeit Orientierungssatz Die subjektive Verfügbarkeit iS der Arbeitswilligkeit, dh der ernstlichen Bereitschaft, jede zumutbare Arbeit anzunehmen, darf sich nicht auf den Beruf des Arbeitslosen beschränken, braucht aber nicht jedwede Beschäftigung auf ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. dreijährige berufliche Weiterbildung zur Logopädin. Umschulung Orientierungssatz 1. Zur Gewährung einer dreijährigen Umschulung zur Logopädin durch den Rentenversicherungsträger, wenn eine kürzere erfolgversprechende Maßnahme mit der eine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerentsendung. Urlaubskasse Baugewerbe. Slowakische Republik. teilweise Parallelen zu Urteilen vom 25. Juni 2002 – 9 AZR 106/01 –, – 9 AZR 264/01 –, – 9 AZR 322/01 –, – 9 AZR 405/00 –, – 9 AZR 406/00 –, – 9 AZR 440/01 – Leitsatz (amtlich) § 1 Abs. 3 AEntG erstreckt die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären Einrichtung. Rückausnahme. Unterbringung in einem Krankenhaus für voraussichtlich weniger als sechs Monate. Antragstellung nach Einrichtungswechsel. Zusammenrechnung von vergangenen mit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch bei letzter Beschäftigung in der BRD und Wohnsitz im EU-Ausland (Niederlande). Zuständiges Arbeitsamt. Wahlrecht. Abgrenzung echte – unechte Grenzgänger Leitsatz (redaktionell) 1. § 129 Abs. 2 S. 1 AFG bestimmt eine Zuständigkeit des Arbeitsamts des ersten ... mehr

Orientierungssatz 1. Parallelentscheidung zu dem Beschluß des LSG Essen vom 16.12.1996 - L 13 Kg 105/94, der vollständig dokumentiert ist. 2. Az des BVerfG: 1 BvL 6/97 Nachgehend Tatbestand Der Kläger verlangt Kindergeld für fünf Kinder über den 31.12.1993 hinaus. Er ist 1953 geboren und polnischer Staatsangehöriger. ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 25. Juli 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ab Antragstellung am 16.11.2004. Der 1949 geborene ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Subjektive Verfügbarkeit des Arbeitslosen als Voraussetzung des Anspruchs auf Altersrente wegen Arbeitslosigkeit Orientierungssatz 1. Der Anspruch auf Gewährung von Altersrente wegen Arbeitslosigkeit setzt nach § 237 Abs. 1 SGB 6 u. a. voraus, dass der Versicherte bei Beginn der Rente ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Bestimmung des bisherigen Berufs bei Beschäftigungen außerhalb der EG bzw dem EWR. Omnibusfahrer. Mehrstufenschema. Verweisungstätigkeit Orientierungssatz 1. Beschäftigungen, die nicht in der EU (Europäischen Union) oder dem EWR (Europäischer Wirtschaftsraum) ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Umfang der gerichtlichen Ermittlungspflich bei einer Klage auf Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) 1. Eine Verletzung der Pflicht zur Amtsermittlung aus § 103 SGG liegt vor, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterlässt, obwohl es sich ausgehend von seinem ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Bildungsgutschein für eine berufliche Weiterbildungsmaßnahme Leitsatz (amtlich) 1. Mit der übereinstimmenden Erklärung der Beteiligten tritt die prozessuale Wirkung der Einverständniserklärung gemäß § 124 Abs. 2 SGG ein. Ein Widerruf ist nur bis zu ... mehr

Grundsicherung für Arbeitsuchende: Eilverfahren gegen einen Eingliederungsverwaltungsakt Ausgewogenheit der wechselseitigen Verpflichtungen Verhandlungen Potenzialanalyse Hinreichende Bestimmtheit Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit Im Eilverfahren sind Eingliederungsverwaltungsakte nur summarisch zu prüfen. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Mitwirkungspflichten der Verfahrensbeteiligten. Voraussetzung und Folgen von Beweisvereitelung. Nahtlosigkeitsregelung beim Arbeitslosengeldanspruch Leitsatz (redaktionell) 1. Wenn der Kläger durch fehlende Mitwirkung eine Aufklärung des Sachverhalts verhindert, darf das Gericht daraus ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 3. September 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung vo... mehr

ECLI:DE:BSG:2026:050326UB11AL125R0 Arbeitsförderung Arbeitslosengeldanspruch Erfüllung der Anwartschaftszeit Beginn der Rahmenfrist Arbeitslosmeldung Erlöschen der Wirkung Ausübung des Bestimmungsrechts nach § 137 Abs 2 SGB 3 kein Erfordernis einer weiteren Arbeitslosmeldung Auf die Revision des Klägers wird der ... mehr