6.319 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Wegen der möglichen gesundheitlich nachteiligen Auswirkungen von EMF ist es nicht zuletzt aufgrund der gesetzlichen Regelungen erforderlich, die Exposition ausreichend gering zu halten. Ggf. sind Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Nachfolgend soll die grundlegende Herangehensweise beschrieben werden. Die in den folgenden 3 ...mehr

Bei Anwendung der TNMM (OECD-Transferpricing-Guidelines, Tz. 2.64 ff.) wird die bei einer Geschäftsbeziehung mit einem verbundenen Unternehmen erzielte Nettogewinnspanne mit der Nettogewinnspanne, die das Unternehmen bei vergleichbaren Geschäften mit fremden Dritten erzielt hat (interner Vergleich) oder die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Begriffliche Unbestimmtheit markenrechtlicher Bezeichnung. Unterscheidungskraft als beschreibende Sachangabe. „DeutschlandCard” Leitsatz (amtlich) Dass eine Bezeichnung allgemein gehalten und deshalb mit einer gewissen begrifflichen Unbestimmtheit verbunden ist, steht der Feststellung, ...mehr

Rz. 199 Anbieter und Betreiber müssen Datenschutz-Folgenabschätzungen durchführen und sicherstellen, dass keine sensiblen Daten verarbeitet werden. Die Plattformarbeit-RL ergänzt hier die DSGVO und die KI-VO und schließt bestehende Schutzlücken. 1. Was gilt als geringes Risiko? Art. 50 KI-VO regelt die Anforderungen ...mehr

Im Kapitel "Berichterstattung und Interne Kontrollsysteme" wurde bereits auf das Thema Reporting eingegangen. Die Datengrundlage und die Informationen für das Reporting kann für die Innovation genutzt werden. Nachfolgend stehen ergänzende Informationen, die Innovationscharakter haben. Das bloße Reporting reicht oft ...mehr

Leitsatz 1. Gleicht das FA bei einer Papiererklärung den elektronisch übermittelten und der Steuererklärung beigestellten Arbeitslohn generell nicht mit dem vom Steuerpflichtigen in der Einkommensteuererklärung erklärten Arbeitslohn ab und werden die Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit im Einkommensteuerbescheid ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Eine Stufenklage ist unzulässig, wen die angeforderten Auskünfte dazu dienen, gegenüber einem privaten Krankenversicherer erst in Erfahrung zu bringen, ob die zugrunde liegenden Beitragserhöhungen formell rechtmäßig waren. 2. Die Höhe des auslösenden Faktors für die Neukalkulation der Prämie in ...mehr

Leitsatz Ist in einer Werbung für eine Rechtsanwaltskanzlei die Angabe über eine "optimale Vertretung" eingebettet in eine Reihe von Sachangaben, kann nach dem Kontext der gesamten Werbeaussage ein Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot nach §43b BRAO, §6 BORA zu verneinen sein. Sachverhalt Die Kläger sind ...mehr

Rz. 128 Bewertet das Unternehmen die Wirksamkeit einer Maßnahme, indem es ein Ziel festlegt, so hat es nach ESRS S4.36 bei Offenlegung der in ESRS S4.32(c) geforderten Informationen ESRS 2 MDR-T zur Nachverfolgung der Wirksamkeit von Konzepten und Maßnahmen durch Zielvorgaben zu berücksichtigen. Rz. 129 Wenn das ...mehr

Verfahrensgang Sächsisches OVG (Urteil vom 07.06.2024; Aktenzeichen 12 A 254/22.D) VG Dresden (Urteil vom 10.02.2022; Aktenzeichen 10 K 1261/20.D) Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 7. Juni 2024 wird zurückgewiesen. Der ...mehr

In den vergangenen Jahren haben Unternehmen zunehmend in die Professionalisierung und Automatisierung des Einkaufes investiert. Das betrifft einerseits die operative Abwicklung von Einkaufsaufgaben; zahlreiche manuelle Aufgaben und Aktivitäten wurden vermieden, vereinfacht, automatisiert und digitalisiert. ...mehr

Rz. 222 Eine große Gruppe von Arbeitnehmern ist arbeitsvertraglich dazu verpflichtet, bestimmte Arbeitsergebnisse zu schaffen. Andere Arbeitnehmer sind hierzu zwar arbeitsvertraglich nicht verpflichtet, schaffen aber dennoch während ihrer Arbeitszeit oder mit Betriebsmitteln ihres Arbeitgebers solche ...mehr

Rz. 1034 [Autor/Stand] Die EEA ist in ihrem Anwendungsbereich weder auf erhebliche Straftaten noch auf bestimmte Delikte bzw. Deliktsgruppen beschränkt (vgl. aber nun § 91b Abs. 1 IRG, wonach die Leistung von Rechtshilfe nicht zulässig sein soll, wenn sie im Gesetz besonders bezeichnete Straftaten oder Straftaten von ...mehr

Rz. 51 Kardinalpflicht des Anwalts ist es, den maßgeblichen Sachverhalt in rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen und zu beurteilen. Denn Rechtsprüfung und Rechtsberatung sind ureigene Aufgaben eines jeden Rechtsanwalts. Dies erfordert zwingend die Kenntnis der einschlägigen – höchstrichterlichen – Rechtsprechung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Übergangsregelung zur Aufrechnung. Beschränkung der Aufrechnung wegen überzahlter Sozialhilfeleistungen auf Zweijahreszeitraum. Beginn und Ablauf des Aufrechnungszeitraums Leitsatz (amtlich) § 65e S 2 SGB 2 beschränkt die Möglichkeit der Aufrechnung in ...mehr